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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.1997 - 7 A 133/95   

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https://dejure.org/1997,2570
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.1997 - 7 A 133/95 (https://dejure.org/1997,2570)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.08.1997 - 7 A 133/95 (https://dejure.org/1997,2570)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 (https://dejure.org/1997,2570)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abbruch eines Baudenkmals; Genehmigung; Übernahmeanspruch; Gesamtwirtschaftliche Verhältnisse; Spürbare Verluste; Ausgleichsanspruch; Denkmalschutzrechtliche Maßnahmen; Entschädigungsleistung; Wahlrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • VG Arnsberg - 7 K 6173/93
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.1997 - 7 A 133/95
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 4 K 6369/04

    Streit um die Ablehnung einer denkmalrechtlichen Abrisserlaubnis;

    vgl. grundlegend im Hinblick auf Abrisserlaubnisanträge nach § 9 DSchG NRW OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 4. Dezember 1991 - 7 A 1113/90 -, OVGE 42, 235 und vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -.

    vgl. insofern zum Abwägungsgebot grundlegend OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -.

    vgl. zur vorstehenden Zusammenfassung im Einzelnen grundlegend OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997- 7 A 133/95 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997- 7 A 133/95 -.

    So OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997- 7 A 133/95 -.

    So OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997- 7 A 133/95 -.

  • VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in

    Grundsätzlich ausschlaggebend ist, ob sich das Denkmal - kurz ausgedrückt - "selbst trägt" (vgl. OVG NW vom 15.8.1997 - 7 A 133/95 - EzD 5.4 Nr. 3).
  • VG Düsseldorf, 27.06.2008 - 25 K 1378/08
    Grundsatzurteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 - folgendes ausgeführt:.

    Diese Nutzung ist auch planungsrechtlich auch mit Blick auf den Bebauungsplan, der nunmehr vom Grundriss der I-Villa abweichende überbaubare Flächen festsetzt - zulässig, da sie entweder vom Bestandsschutz gedeckt ist oder jedenfalls aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit im Wege der Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB zuzulassen ist, ebenso OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 a.a.O. Urteilsabdruck S. 21.

    In seinem Urteil vom 15. August 1997, a.a.O. S. 26, hat das OVG NRW eine jährliche Kostenunterdeckung von 24.000, DM, mithin einen Betrag gleicher Größenordnung als i.S.d. § 31 DSchG wirtschaftlich nicht zumutbar bewertet.

    Allerdings werden im vorliegenden Fall die wirtschaftlichen Folgewirkungen der durch den Denkmalschutz bedingten Beschränkungen des Gebäudes und des Grundstücks durch die Ausgleichsregelungen der §§ 31 und 33 DSchG in einem Maße "abgefedert", dass es der Klägerin angesichts der konkreten Bedeutung des Objekts zuzumuten ist, sich für eine der beiden Alternativen - Stellung eines Übernahmeverlangens nach § 31 DSchG oder Behalten und Nutzen des Denkmals in einer der hier in Betracht kommenden Weisen mit der Folge eines die wirtschaftlichen Belastungen auf das zumutbare Maß herabsetzenden finanziellen Ausgleichs über § 33 DSchG zu entscheiden und unter dieser Prämisse auf die von ihr beabsichtigte Beseitigung des Denkmals zu verzichten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 a.a.O. S. 23-24 in einem gleichgelagerten Fall; soweit die Kammer in ihrem vorgenannten Urteil vom 22. Juni 2001 den dortigen Beklagten zur Erteilung der Abbruchgenehmigung verpflichtet hat, beruhte dies darauf, dass der dortige Beklagte schon im gerichtlichen Verfahren einen Ausgleich ausdrücklich abgelehnt hatte, vgl. Abdruck S. 18, 19.

    Dass das OVG NRW in seinem vorgenannten Urteil vom 15. August 1997, a.a.O. S. 29, das klagabweisende Urteil vollumfänglich bestätigt und ausgeführt hat, die dortige Klägerin habe keinen Anspruch auf die mit dem Hilfsantrag begehrte Neubescheidung des Antrags, widerspricht dem nicht, denn in dem der Entscheidung des OVG NRW zugrundeliegenden Fall war eine Verpflichtung zur Neubescheidung hinsichtlich einer Ausgleichsleistung mit dem Hilfsantrag nicht gestellt worden, der dortige Hilfsantrag bezog sich vielmehr auf Einwände betreffend den Denkmalwert und die anzusetzenden Kosten.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2009 - 10 A 1406/08

    Übernahme eines Baudenkmals einer ehemaligen Textilfabrik; Austausch von

    Zu §§ 31, 33 DSchG NRW: OVG NRW, Urteile vom 185.1984 - 11 A 1776/83 - EzD 2.2.6.1 Nr. 6 (mit zutreffender Kritik Kapteina); Urteil vom 4.12.1991 - 7 A 1113/90 -, EzD 2.2.6.1 Nr. 2, und vom 15.8.1997 - 7 A 133/95 -, EzD 5.4 Nr. 3 -.
  • VGH Bayern, 18.10.2010 - 1 B 06.63

    Zu den Anforderungen an die Prüfung, ob die Erhaltung eines Baudenkmals nach dem

    Ausschlaggebend ist, ob sich das Denkmal "selbst trägt" (BayVGH vom 25.9.2007, a.a.O.; OVG NRW vom 15.8.1997 Az. 7 A 133/95 RdNrn. 51 ff.; vom 4.6.2009 Az. 10 A 699/07 RdNrn. 40 ff. mit weiteren Nachweisen).
  • VG Aachen, 15.06.2005 - 3 K 2042/03

    Erteilung einer Abbruchgenehmigung für einen Fachwerkhof; Eintragung einer

    Es ist vielmehr eine Abwägung der Belange des Denkmalschutzes vorzunehmen mit den in der Regel privaten Interessen, die für die erlaubnispflichtige Maßnahme streiten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 - in Juris.

    Die im Einzelfall erheblichen Umstände sind zu ermitteln und sodann im Wege der Abwägung zwischen den Belangen des Denkmalschutzes und den für die erlaubnispflichtige Maßnahme streitenden privaten Interessen zu gewichten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 - a.a.O.; vom 20. Februar 1997 - 7 A 4406/95 - und vom 4. Dezember 1991 - 7 A 1113/90 - NVwZ 1992, 1218.

    Denkmalschutz besteht nach den Zielsetzungen des Denkmalschutzgesetzes damit darin, das geschützte Objekt im Interesse des Allgemeinwohls nicht nur in seiner denkmalrechtlich relevanten Aussagekraft zu erhalten, sondern auch einer hiermit zu vereinbarenden sinnvollen Nutzung zuzuführen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -, a.a.O.

  • VG Arnsberg, 07.04.2008 - 14 K 162/07

    Stadt muss Denkmal übernehmen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -, zitiert nach Juris.
  • OLG Köln, 08.11.2012 - 7 U 213/11

    Metropol-Theater Bonn: Oberlandesgericht Köln weist Berufung der Bundesstadt Bonn

    Der Ausgleichsanspruch des § 33 besteht nur bei gesetzeskonformer Anwendung des Denkmalschutzgesetzes; der Gesetzgeber hat hier eine Entschädigungspflicht für die Fälle normiert, in denen der Vollzug des Gesetzes die Sozialpflichtigkeit des Eigentums überschreitet (OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.8.1997 - 7 A 133/95 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2012 - 2 A 931/11

    Zulässigkeit des Abbruchs eines denkmalgeschützten sog. Hüttenmeisterhauses aus

    vgl. dazu OVG NRW, Urteile vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -, BRS 77 Nr. 163 = juris Rn. 30, und vom 4. Dezember 1991 - 7 A 1113/90 -, BRS 54 Nr. 125 = juris Rn. 2.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2011 - 2 A 2492/09

    Ermessensausübung i.R.d. Anordnung der irreversiblen Beseitigung einer baulichen

    - 10 A 699/07 -, BRS 74 Nr. 216 = juris Rn. 31, und vom 15. August 1997 - 7 A 133/95 -, juris Rn. 35 ff.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.2009 - 3 L 503/04

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Denkmals

  • VG München, 24.11.2009 - M 1 K 09.939

    Abbrucherlaubnis; Zumutbarkeit; Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • VG München, 17.11.2009 - M 1 K 09.1806

    Außenrollläden; denkmalgeschützte Siedlung

  • VG Arnsberg, 09.11.2001 - 12 K 4777/00

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Erteilung einer Baugenehmigung

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