Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2015 - 12 A 2645/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43443
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2015 - 12 A 2645/14 (https://dejure.org/2015,43443)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.12.2015 - 12 A 2645/14 (https://dejure.org/2015,43443)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 (https://dejure.org/2015,43443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsbegehren des örtlichen Sozialleistungsträgers bzgl. der Kosten für Jugendhilfeleistungen; Erbringung von Sozialleistungen durch einen unzuständigern Leistungsträger; Jugendhilfeleistung in Form der stationären Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattungsbegehren des örtlichen Sozialleistungsträgers bzgl. der Kosten für Jugendhilfeleistungen; Erbringung von Sozialleistungen durch einen unzuständigern Leistungsträger; Jugendhilfeleistung in Form der stationären Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Aachen, 30.06.2016 - 1 K 1347/14

    Kinder- und Jugendhilfe; Kostenerstattung; gewöhnlicher Aufenthalt; Beginn der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29. September 2010 - 5 C 21.09 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 -, nrwe.de.
  • VG Aachen, 20.12.2018 - 1 K 909/16

    Beginn der Leistung; Vollzeitpflege; Kostenerstattung; dynamische Zuständigkeit;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Oktober 2011 - 5 C 25.10 -, BVerwGE 141, 77, juris, und vom 14. November 2013 - 5 C 34.12 -, a.a.O.; OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 -, juris; VG Aachen, Urteil vom 11. März 2010 - 1 K 265/07 -, juris, Rn. 26.
  • VG Köln, 01.02.2017 - 26 K 374/16
    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. September 2009 - 5 C 18/08 -, juris, Rdnr. 20; dass., Urteil vom 29. September 2010 - 5 C 21/09 -, juris, Leitsatz 3 und Rdnr. 14 bei neunmonatiger Untersuchungshaft und siebenjähriger Strafhaft und vollständigem Beziehungsabbruch; OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 -, juris, u.a. Orientierungssätze 2. und 3., Rdnr. 47 ff., insbes.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015, a.a.O., Rdnr. 50ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 3. September 2007 - 3 Q 133/06 -, juris, Orientierungssatz 5 und Rdnr. 26ff., insbes.

  • VG Saarlouis, 24.05.2018 - 3 K 2651/16

    Kostenerstattungsstreit; örtliche Zuständigkeit zu Kinder- und Jugendhilferecht

    Der zeitliche Geltungsbereich des § 86 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII endet jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der erstmaligen Begründung verschiedener gewöhnlicher Aufenthalte.(Vgl. BVerwG, Urteil vom 14. November 2013 - 5 C 34/12 -, Rn. 20, juris.) Danach kann § 86 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII dann noch zur Anwendung kommen, wenn die Eltern ihren bisherigen gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen Zuständigkeitsbereich verlagern; dagegen kann diese Regelung nicht (mehr) zur Anwendung kommen, wenn die Eltern bereits verschiedene gewöhnliche Aufenthalte begründet hatten und sich die Zuständigkeit aufgrund des alleinigen Sorgerechts eines Elternteils bereits nach § 86 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII richtet.(A.A.: OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 -, Rn. 41, juris, das die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 14. November 2013 - 5 C 34/12 - anders deutet.) Hierfür spricht, dass die Bestimmungen über die örtliche Zuständigkeit das Ziel verfolgen, durch eine grundsätzliche Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt der Erziehungsverantwortlichen eine effektive Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen.
  • VG Saarlouis, 12.01.2018 - 3 K 1128/16

    Örtliche Zuständigkeit im Kinder- und Jugendhilferecht ( §§ 86 ff. SGB VIII) bei

    Der zeitliche Geltungsbereich des § 86 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII endet jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der erstmaligen Begründung verschiedener gewöhnlicher Aufenthalte.(BVerwG, Urteil vom 14. November 2013 - 5 C 34/12 -, Rn. 20, juris.) Danach kann § 86 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII dann noch zur Anwendung kommen, wenn die Eltern ihren bisherigen gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in einen anderen Zuständigkeitsbereich verlagern; dagegen kann diese Regelung nicht (mehr) zur Anwendung kommen, wenn die Eltern bereits verschiedene gewöhnliche Aufenthalte begründet hatten und sich die Zuständigkeit aufgrund des alleinigen Sorgerechts eines Elternteils bereits nach § 86 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII richtet.(A.A.: OVG NRW, Urteil vom 15. Dezember 2015 - 12 A 2645/14 -, Rn. 41, juris, das die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 14. November 2013 - 5 C 34/12 - anders deutet.) Hierfür spricht, dass die Bestimmungen über die örtliche Zuständigkeit das Ziel verfolgen, durch eine grundsätzliche Anknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt der Erziehungsverantwortlichen eine effektive Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen.
  • VGH Bayern, 02.11.2016 - 10 ZB 16.1134

    Örtliche Zuständigkeit im Abschiebungsverfahren

    Der tatsächliche Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt stellt zwar ein gewichtiges Indiz für die Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts dar" zu berücksichtigen ist jedoch auch" ob die Inhaftierung zwangsläufig mit der Aufgabe des bisherigen gewöhnlichen Aufenthaltsorts verbunden ist (OVG NRW" U. v. 15.12.2015 - 12 A 2645/14 - juris Rn. 50 m. w. N.).
  • VG Bayreuth, 31.10.2016 - B 3 K 15.698

    Streit um Kostenerstattung für geleistete Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege

    Auch in einer Einrichtung kann ein gewöhnlicher Aufenthalt begründet werden, soweit kein anderer Bezug außerhalb dieser Einrichtung besteht (siehe dazu OVG NW v. 15.12.2015, Az. 12 A 2645/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht