Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2008 - 14 A 461/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1613
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2008 - 14 A 461/07 (https://dejure.org/2008,1613)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.01.2008 - 14 A 461/07 (https://dejure.org/2008,1613)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 14 A 461/07 (https://dejure.org/2008,1613)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GrStG § 33 Abs. 1; BewG § 21
    Grundsteuererlass wegen Modernisierungs- und/oder Sanierungsmaßnahmen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    "Atypizität" der Ertragsminderung Voraussetzung für Grundsteuererlass

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundsteuererlass bei Leerstand

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Anerkennung eines berücksichtigungsfähigen Grundsteuererlasses aufgrund eines strukturell bedingten Leerstandes durch das Bundesverwaltungsgericht; Voraussetzungen an die für einen berücksichtigungsfähigen Leerstand erforderliche "Atypizität"; Möglichkeit der Annahme einer "Atypizität" aufgrund eines Leerstandes i.R.v. erforderlich gewordenen Modernisierungs- und/ oder Sanierungsmaßnahmen bei älteren Objekten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundsteuererlass wegen Modernisierung und/oder Sanierungsmaßnahmen? (IMR 2008, 260)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Erlass der Grundsteuer wegen Ertragsminderung bleibt umstritten - Unterschiedliche Rechtslage in Flächenländern und Stadtstaaten?" von RegRat Jörg Kühnold, original erschienen in: NWB 2008, 1825 - 1826.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 565
  • NZM 2008, 536
  • DVBl 2008, 532 (Ls.)
  • DÖV 2008, 647
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • FG Bremen, 09.06.2010 - 3 K 57/09

    Erlass von Grundsteuer bei strukturellem Leerstand; Änderung des § 33 GrStG durch

    Der Umstand, dass die Erlassvorschriften des GrStG und der AO im Einzelfall einem Grundstückseigentümer nicht zugute kommen und er zur Begleichung der Steuerschuld zu einem Rückgriff auf sein (übriges) Vermögen gezwungen sein könnte, wirft für sich genommen keine verfassungsrechtlichen Bedenken auf (OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 16. Januar 2008 14 A 461/07, NVwZ-RR 2008, 565 , ZKF 2008, 90, juris Rz 42 f. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2008 - 14 A 1420/07

    Grundsteuererlass wegen Leerstandes?

    - 14 A 461/07 -, u.a. in: DWW 2008, 108 und.

    WuM 2008, 241, vom 11. Juni 2008 - 14 A 1185/07 - und vom 26. August 2008 - 14 A 2509/07 -, a.a. BFH, Urteil vom 24. Oktober 2007 - II R 5/05 -, in: juris.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2012 - 4 L 53/12

    Erlass der Grundsteuer nach § 33 Abs. 1 GrStG; Sanierung von Wohnungen

    Ebenfalls offen bleiben kann, ob einem Erlassanspruch auch entgegen gehalten werden kann, dass im üblichen Rahmen durchgeführte und nicht auf außergewöhnlichen Umständen beruhende Modernisierungs-/Sanierungsmaßnahmen keinen atypischen Leerstand bedingen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 16. Januar 2008 - 14 A 461/07 -, zit. nach JURIS; Beschl. v. 27. März 2007, a.a.O.).
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