Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 128/05, 20 D 133/05.AK, 20 D 136/05.AK, 20 D 137/05.AK, 20 D 138/05.AK, 20 D 139/05.AK, 20 D 9/06.AK, 20 D 14/06.AK, 20 D 15/06.AK   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5396
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 128/05, 20 D 133/05.AK, 20 D 136/05.AK, 20 D 137/05.AK, 20 D 138/05.AK, 20 D 139/05.AK, 20 D 9/06.AK, 20 D 14/06.AK, 20 D 15/06.AK (https://dejure.org/2007,5396)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2007 - 20 D 128/05, 20 D 133/05.AK, 20 D 136/05.AK, 20 D 137/05.AK, 20 D 138/05.AK, 20 D 139/05.AK, 20 D 9/06.AK, 20 D 14/06.AK, 20 D 15/06.AK (https://dejure.org/2007,5396)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05, 20 D 133/05.AK, 20 D 136/05.AK, 20 D 137/05.AK, 20 D 138/05.AK, 20 D 139/05.AK, 20 D 9/06.AK, 20 D 14/06.AK, 20 D 15/06.AK (https://dejure.org/2007,5396)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das Parallelbahnsystem des Verkehrsflughafens Düsseldorf; Abwägungsdefizite einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung für den Flughafen; Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes vor ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Zahlreiche Verfahren gegen die Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Flughafen Düsseldorf: Klagen der Flughafennachbarn gegen die Änderung der Betriebsgenehmigung abgewiesen

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Flughafen-Düsseldorf-Prozess: Heute noch keine Entscheidung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf: Beginn der mündlichen Verhandlung am 08.05.2007

Verfahrensgang

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 128/05, 20 D 133/05.AK, 20 D 136/05.AK, 20 D 137/05.AK, 20 D 138/05.AK, 20 D 139/05.AK, 20 D 9/06.AK, 20 D 14/06.AK, 20 D 15/06.AK
  • BVerwG, 14.05.2008 - 4 B 41.07
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 5/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    Durch Prozesserklärung vom 8. Mai 2007 in der in parallelen Klageverfahren (20 D 128/05.AK u.a.) durchgeführten mündlichen Verhandlung hat der Beklagte die Regelung unter Bezugnahme auf die Ergänzende Entscheidung vom 7. Mai 2008 dahin neu gefasst, dass in dieser Zeit die Zahl von 33 koordinierten Landungen nicht überschritten werden darf.

    Soweit im Ausgangsbescheid auch für die Außenwohnbereichsentschädigung die Möglichkeit eines Einzelfallnachweises formuliert war, hat der Beklagte in der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. zu Protokoll erklärt, dass dieser Absatz ersatzlos entfalle.

    Daraufhin hat der Beklagte gutachterliche Stellungnahmen zur Bedarfslage hinsichtlich des nächtlichen Flugverkehrs eingereicht und, wie bereits erwähnt, unter Einbeziehung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2008 im Verlauf der in parallelen Klageverfahren (20 D 128/05.AK u.a.) durchgeführten mündlichen Verhandlung am 8. Mai 2007 den Koordinierungseckwert für die erste Nachtstunde auf 33 festgesetzt.

    Mit inzwischen rechtskräftigem Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - hat der Senat die parallelen Klagen verschiedener Anwohner und Umlandgemeinden, u.a. der Stadt Ratingen, abgewiesen.

    Die Kläger zu I. und II. beantragen, die Genehmigung des Beklagten zur Änderung der Betriebsregelungen für das Parallelbahnsystem des Verkehrsflughafens Düsseldorf vom 9. November 2005 in der Fassung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2007 sowie der weiteren Protokollerklärungen aus der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. vom 8., 10., 11. und 14. Mai 2007 und der heutigen Protokollerklärung insoweit aufzuheben, als sie Ziffer III.5 Satz 2 und Ziffer III.6.1 bis 6 betrifft, hilfsweise, insgesamt aufzuheben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, insbesondere auf die Sitzungsniederschrift nebst Anlagen, auf den Inhalt der Gerichtsakten der zugehörigen Eilverfahren (20 B 156/06.AK, 20 B 2452/06.AK, 20 B 1275/07.AK und 20 B 2062/07.AK) nebst der von den Beteiligten eingereichten Unterlagen, auf den Inhalt der zu den jeweiligen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, insbesondere derjenigen Vorgänge, die ursprünglich zum Teil in den parallelen Klageverfahren 20 D 128/05.AK und 20 D 133/05.AK nebst zugehörigem Eilverfahren 20 B 2129/05.AK (20 B 814/07.AK) beigezogen waren, sowie auf den Inhalt der Sitzungsniederschrift der im Mai 2007 in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. durchgeführten mündlichen Verhandlung nebst Anlagen.

    Die mit dem Hauptantrag und ersten Hilfsantrag jeweils verfolgten Aufhebungsbegehren sowie der weiter hilfsweise geltend gemachte Anspruch auf Neubescheidung betreffen den Bescheid vom 9. November 2005 in der Fassung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2007 sowie der weiteren Protokollerklärungen aus der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. vom 8., 10., 11. und 14. Mai 2007 und der Protokollerklärung aus der mündlichen Verhandlung vom 25. August 2008.

    Einschlägig sind die maßgeblichen Wertungen und Feststellungen, die den Senat veranlasst haben, die entsprechenden Klagen verschiedener privater Anwohner des Flughafens und umliegender Städte mit Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - abzuweisen.

    Insoweit gilt das bereits im Urteil vom 16.Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - Gesagte:.

    Das von den Klägern auch in diesem Zusammenhang umfänglich zusammengestellte Material führt letztlich auf keine andere Bewertung als diejenige, die der Senat in seinem Urteil aus Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - getroffen hat.

    Das in der mündlichen Verhandlung in den Parallelverfahren 20 D 128/05.AK u.a. vorgelegte Gutachten der Firma e vom 4. Mai 2007 über Messungen, die in der Zeit von November 2006 bis Februar 2007 in S. -Tiefenbroich durchgeführt wurden, lässt ebenfalls auf keine relevanten Unzulänglichkeit der Entscheidungsgrundlage des Beklagten infolge von Mängeln in der Berechnung schließen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 13/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    Durch Prozesserklärung vom 8. Mai 2007 in der in parallelen Klageverfahren (20 D 128/05.AK u.a.) durchgeführten mündlichen Verhandlung hat der Beklagte die Regelung unter Bezugnahme auf die Ergänzende Entscheidung vom 7. Mai 2008 dahin neu gefasst, dass in dieser Zeit die Zahl von 33 koordinierten Landungen nicht überschritten werden darf.

    Soweit im Ausgangsbescheid auch für die Außenwohnbereichsentschädigung die Möglichkeit eines Einzelfallnachweises formuliert war, hat der Beklagte in der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. zu Protokoll erklärt, dass dieser Absatz ersatzlos entfalle.

    Daraufhin hat der Beklagte gutachterliche Stellungnahmen zur Bedarfslage hinsichtlich des nächtlichen Flugverkehrs eingereicht und, wie bereits erwähnt, unter Einbeziehung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2008 im Verlauf der in parallelen Klageverfahren (20 D 128/05.AK u.a.) durchgeführten mündlichen Verhandlung am 8. Mai 2007 den Koordinierungseckwert für die erste Nachtstunde auf 33 festgesetzt.

    Mit inzwischen rechtskräftigem Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - hat der Senat die parallelen Klagen verschiedener Anwohner und Umlandgemeinden, u.a. der Stadt Ratingen, abgewiesen.

    Die Kläger zu I. und II. beantragen, die Genehmigung des Beklagten zur Änderung der Betriebsregelungen für das Parallelbahnsystem des Verkehrsflughafens Düsseldorf vom 9. November 2005 in der Fassung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2007 sowie der weiteren Protokollerklärungen aus der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. vom 8., 10., 11. und 14. Mai 2007 und der heutigen Protokollerklärung insoweit aufzuheben, als sie Ziffer III.5 Satz 2 und Ziffer III.6.1 bis 6 betrifft, hilfsweise, insgesamt aufzuheben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten, insbesondere auf die Sitzungsniederschrift nebst Anlagen, auf den Inhalt der Gerichtsakten der zugehörigen Eilverfahren (20 B 156/06.AK, 20 B 2452/06.AK, 20 B 1275/07.AK und 20 B 2062/07.AK) nebst der von den Beteiligten eingereichten Unterlagen, auf den Inhalt der zu den jeweiligen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, insbesondere derjenigen Vorgänge, die ursprünglich zum Teil in den parallelen Klageverfahren 20 D 128/05.AK und 20 D 133/05.AK nebst zugehörigem Eilverfahren 20 B 2129/05.AK (20 B 814/07.AK) beigezogen waren, sowie auf den Inhalt der Sitzungsniederschrift der im Mai 2007 in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. durchgeführten mündlichen Verhandlung nebst Anlagen.

    Die mit dem Hauptantrag und ersten Hilfsantrag jeweils verfolgten Aufhebungsbegehren sowie der weiter hilfsweise geltend gemachte Anspruch auf Neubescheidung betreffen den Bescheid vom 9. November 2005 in der Fassung der Ergänzenden Entscheidung vom 7. Mai 2007 sowie der weiteren Protokollerklärungen aus der mündlichen Verhandlung in den Verfahren 20 D 128/05.AK u.a. vom 8., 10., 11. und 14. Mai 2007 und der Protokollerklärung aus der mündlichen Verhandlung vom 25. August 2008.

    Einschlägig sind die maßgeblichen Wertungen und Feststellungen, die den Senat veranlasst haben, die entsprechenden Klagen verschiedener privater Anwohner des Flughafens und umliegender Städte mit Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - abzuweisen.

    Insoweit gilt das bereits im Urteil vom 16.Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - Gesagte:.

    Das von den Klägern auch in diesem Zusammenhang umfänglich zusammengestellte Material führt letztlich auf keine andere Bewertung als diejenige, die der Senat in seinem Urteil aus Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - getroffen hat.

    Das in der mündlichen Verhandlung in den Parallelverfahren 20 D 128/05.AK u.a. vorgelegte Gutachten der Firma e vom 4. Mai 2007 über Messungen, die in der Zeit von November 2006 bis Februar 2007 in S. -Tiefenbroich durchgeführt wurden, lässt ebenfalls auf keine relevanten Unzulänglichkeit der Entscheidungsgrundlage des Beklagten infolge von Mängeln in der Berechnung schließen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2008 - 20 B 2062/07

    Anträge i.S.v. § 43 Zivilprozessordnung (ZPO) bei Anträgen eines

    Dieser Vortrag zielt nicht nur auf die Urteile des 20. Senats vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, sondern auch auf vor der Antragstellung am 27. Januar 2006 ergangene Senatsentscheidungen, etwa das die Einführung der Flugroute N1.

    Insoweit hat der Senat in seinem Beschluss vom 29. November 2006 darauf abgestellt, dass die Erfolgsaussichten in der Hauptsache auch nach dem Urteil vom 16. Mai 2007 in den Parallelverfahren 20 D 128/05.AK und andere nur abgeschätzt werden können und die abschließende Überprüfung der Richtigkeit von Lärmberechnungen dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben müsse.

    Für die Antragsteller erschließt sich darüber hinaus aus dem Zusammenhang des Beschlusses vom 29. November 2007 - 20 B 1275/07.AK - sowie dem in diesem Beschluss in Bezug genommenen und den Antragstellern bekannten Urteil des 20. Senats vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK unter andere -, aus welchen Gründen der 20. Senat seiner allgemeinen Interessenabwägung keine schlechterdings unzumutbaren Lärmbelästigungen für erst neu bis hin zum Bereich des planerisch als an sich unzumutbar eingeschätzten Lärmgeschehens belastete Anwohner angenommen hat.

    Außerdem ist es nicht willkürlich, ausschließlich auf die Sichtweise der Beigeladenen abzustellen, weil der Antragsgegner nach den nachvollziehbaren Ausführungen des 20. Senats in seinem Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, juris, Rdn. 108 und 248, keine weitergehenden gesonderten Regelungen in seiner Genehmigung vom 9. November 2005 treffen musste zur Wahrung der Interessen derjenigen Eigentümer, deren Grundstücke in Bereichen liegen, für die Berechnung der Lärmbelastung auf der Grundlage der Anleitung zur Berechnung von Fluglärm mit der Flugzeuggruppeneinteilung aus 1999 (AzB99) an Grenzen stößt, oder die im Bereich von Randunschärfen der ausgewiesenen Zonen liegen.

    Welche Kapazitätsannahmen der 20. Senat für hinreichend stimmig hält, ergibt sich aus dem im Beschluss vom 29. November 2007 - 20 B 1275/07.AK - in Bezug genommenen und den Antragstellern bekannten Urteil in den Parallelverfahren, Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, juris, Rdn. 154 ff. und 182.

    Diese Begründung in dem Beschluss vom 29. November 2007 - 20 B 1275/07.AK -, die der 20. Senat durch eine Bezugnahme auf seine Ausführungen in dem den Antragstellern bekannten Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, juris, Rdn. 166 ff., ergänzt hat, enthält auch keine unüberprüfbaren Allgemeinplätze, deren Bedeutung für die planerische Abwägung sich nicht erschließt.

    Insoweit zielt die Abfrage des Bedarfs an zusätzlichen Slots auch auf einen, wie es im Urteil des 20. Senats vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, juris, Rdn. 91, heißt, generierbaren Bedarf im Falle der Genehmigung der geplanten Erweiterung des Flughafens E. .

    Denn die mit der Genehmigung vom 9. November 2005 bezweckte betriebliche Erweiterung des Flughafens E. zielt nach den Ausführungen des 20. Senats im Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK und andere -, juris, Rdn. 88, unter anderem darauf ab, einen aktuellen und sich noch weiter entwickelnden Nachfrageüberhang nach Dienstleistungen im Luftverkehr zu bedienen.

  • VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2089/07

    Schutz gegen Fluglärm im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Erweiterung

    Bei diesen Instrumenten handelt es sich um vorhabenunabhängige Pläne, die im Fall der Aufstellung lediglich als dort in die Abwägung einzustellender Belang Wirkung in einem Planfeststellungsverfahren entfalten (BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - 9 A 28/04 -, juris Rdnr. 54; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - Cancik, ZUR 2007, 169, 176; Feldmann, ZUR 2005, 352, 353) und für das hier zu beurteilende Vorhaben noch gar nicht vorliegen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2017 - 20 D 30/14

    Flughafen Düsseldorf: Keine weiteren Einschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs

    Der Senat wies die Klagen mit Urteilen vom 16. Mai 2007 (20 D 128/05.AK u. a.) und 27. August 2008 (20 D 5/06.AK u. a.) ab.

    Der Senat hat das in den Urteilen vom 16. Mai 2007 (20 D 128/05.AK u. a.) und 27. August 2008 (20 D 5/06.AK u. a.) in den Verfahren zur Anfechtung der Genehmigung bejaht.

  • VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2706/07
    Bei diesen Instrumenten handelt es sich um vorhabenunabhängige Pläne, die im Fall der Aufstellung lediglich als dort in die Abwägung einzustellender Belang Wirkung in einem Planfeststellungsverfahren entfalten ( BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - 9 A 28/04 -, juris, Rdnr. 54; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - Cancik, ZUR 2007, 169, 176; Feldmann, ZUR 2005, 352, 353) und für das hier zu beurteilende Vorhaben noch gar nicht vorliegen.
  • OVG Niedersachsen, 18.02.2016 - 7 LC 99/14

    Nachbarklage gegen luftverkehrsrechtliches Negativattest

    Vielmehr ist hierfür eine bauliche, die Lage oder Beschaffenheit des Flugplatzes betreffende Änderung erforderlich, d.h. der Bestand der flugbetrieblichen Anlagen muss betroffen sein (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2007 - 20 D 128/05.AK u.a. -, juris).
  • BVerwG, 13.09.2017 - 4 B 26.16

    UVP-Pflicht bei Zusammenhang von betrieblichen und baulichen Änderungen (hier:

    Es liegt deshalb auf der Hand, dass auch nach dem Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UVPG a.F. nur solche Arbeiten an den Flugplatzanlagen als "Änderungen eines Flugplatzes" anzusehen sind, die eine flugbetriebliche Relevanz haben bzw. den Bestand der flugbetrieblich relevanten Anlagen betreffen (ähnlich OVG Münster, Urteil vom 16. Mai 2007 - 20 D 128/05.AK u.a. - juris Rn. 46).
  • VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 1940/07

    Flughafen Kassel-Calden kann gebaut werden

    - 20 D 128/05.AK u.a. - Cancik, ZUR 2007, 169, 176; Feldmann, ZUR 2005, 352, 353) und für das hier zu beurteilende Vorhaben noch gar nicht vorliegen.
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

    Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog.

    Angesichts dessen kann nach der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts eine Ermittlung und Bewertung von Lärmbeeinträchtigungen nach Maßgabe eines Summenpegels unter Einbeziehung von Lärm(vor)belastungen aus Geräuschquellen anderer Art ausnahmsweise geboten sein, wenn es um eine Gesamtlärmbelastung geht, die die verfassungsrechtliche Schwelle zur Gesundheitsgefährdung (vgl. grdl. zu diesem Begriff im schallimmissionsschutzrechtlichen Zusammenhang VGH Mannheim, Urt. v. 4.11.2014, 10 S 1663/11, juris Rn. 37 ff.) oder zu Eingriffen in die Substanz des Eigentums überschreitet, wobei dies auch bei Erhöhung einer vorhandenen (Gesamt-)Vorbelastung in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.2017, 7 A 7.17, juris Rn. 46; Urt. v. 8.9.2016, 3 A 5.15, juris Rn. 41; Urt. v. 9.11.2006, 4 A 2001.06, juris Rn. 122; Urt. v. 21.3.1996, 4 C 9.95, juris Rn. 35 f.; VGH München, Beschl. v. 18.8.2016, 15 B 14.1623, juris Rn. 17 m.w.N.;OVG Lüneburg, Beschl. v. 5.3.2008, 7 MS 115/07, juris Rn. 37; OVG Münster, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 128/05.AK, juris Rn. 129; Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 41 Rn. 53 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 17.06.2008 - 11 C 2123/07
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/19

    Im Rahmen der Anfechtung (durch mittelbar Betroffene) eines

  • OLG Düsseldorf, 15.12.2008 - 9 U 189/07

    Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen und Entschädigung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht