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   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 9/06.AK   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2007 - 20 D 9/06.AK (https://dejure.org/2007,22001)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2007 - 20 D 9/06.AK (https://dejure.org/2007,22001)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 20 D 9/06.AK (https://dejure.org/2007,22001)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Genehmigung zur Änderung der Betriebsregelungen für das Parallelbahnsystem des Verkehrsflughafens Düsseldorf; Abwägungsdefizite einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung für den Flughafen; Maßnahmen des aktiven und passiven Schallschutzes vor ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG München, 15.10.2009 - M 24 K 08.4960

    Sonderflughafen; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; anerkannter

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris).

    Es wird allein der Umfang (neu) geregelt, in welchem die vorhandene oder noch zu errichtende Infrastruktur, wie sie Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahr 2004 ist, der Allgemeinheit zur Verfügung stehen soll (OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, a.a.O., RdNrn. 46 und 49 und Urt. v. 27.8.2008, 20 D 5/06.AK u.a., juris RdNrn. 42 und 44).

    Entsprechend erfordern unter dem Aspekt der Änderung oder Erweiterung nur solche Vorhaben gemäß § 3e UVPG eine (erneute) UVP oder jedenfalls eine Vorprüfung, die die Errichtung des Flughafens selbst betreffen, d.h. auf eine Änderung der den zivilen Flughafen ausmachenden Infrastrukturanlage oder einzelner ihrer Teile zielen (OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, a.a.O., RdNr. 49).

  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4952

    Wesentliche Betriebserweiterung bei Sonderflughafen, die zu unzumutbarer

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen D...).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4174

    Sonderflughafen; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; Planrechtfertigung;

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4173

    Sonderflughafen; Klagebefugnis eines Landkreises; luftrechtliche

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4958

    Drittklage; Zweckverband; sozialer Wohnungsbau; Selbstverwaltungsrecht;

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4862

    Anfechtungsklage; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; qualifizierter

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen D...).
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