Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - 8 A 2893/12   

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https://dejure.org/2013,10605
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - 8 A 2893/12 (https://dejure.org/2013,10605)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2013 - 8 A 2893/12 (https://dejure.org/2013,10605)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 (https://dejure.org/2013,10605)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Teils einer Anlage unter dem Aspekt des Nachbarschutzes (hier: Geräuschimmissionen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Teils einer Anlage unter dem Aspekt des Nachbarschutzes (hier: Geräuschimmissionen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2015 - 8 A 1031/15

    Aufhebungsbegehren bzgl. einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur

    2008, 26 = juris Rn. 102 f., m. w. N., sowie Beschlüsse vom 23. Januar 2008 - 8 B 215/07 -, ZNER 2008, 89 = juris Rn. 38, vom 3. Mai 2012 - 8 B 1458/11 u. a. -, juris Rn. 35, und vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 -, juris Rn. 16.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im

    Dies genügt zur Sicherung der Nachbarrechte, da angesichts des Ausschlusses von Anlagen im sensiblen Grundstücksgrenzbereich und der beschränkten Betriebszeiten in dem geplanten Verwaltungsgebäude (werktags von 7.00 bis 18.00 Uhr) nichts dafür spricht, dass die bei der Nutzung einer etwaigen Anlage entstehenden Emissionen schon bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze überschreiten könnten (vgl. hierzu OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 15. Januar 2009 - OVG 10 S 17.08 -, BRS 74 Nr. 187, juris Rn. 24 m.w.N.; vgl. auch OVG NW, Beschluss vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 -, juris Rn. 25).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 12 ME 7/18

    Nachbarantrag nach § 80 V VwGO hinsichtlich immissionsschutzrechtlicher

    Es ist jedoch anerkannt, dass eine im Genehmigungsbescheid vorgegebene Leistungssteuerung bei WEA den gesetzlichen Anforderungen an die Bestimmtheit genügen kann (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 16.5.2013 - 8 A 2893/12 -, Rn. 16 ff., 29, m. w. N.), und eine entsprechende Regelung enthalten die hier jeweils maßgeblichen Genehmigungen jedenfalls dem Grunde nach.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2017 - 7 A 2288/15

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine garten- und landschaftsbauliche

    vgl. Zum Prüfungsmaßstab näher OVG NRW, Beschluss vom 16.5.2013 - 8 A 2893/12 -, juris, m. w. N., vgl. im Übrigen auch OVG NRW, Beschluss vom 14.11.2014 - 2 A 767/14 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2018 - 10 B 163/18

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    vgl. hierzu OVG NRW; Beschluss vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 -, juris, Rn. 17 ff. für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren; Urteil vom 22. Februar 2017 - 7 A 2289/15 -, juris, Rn. 40; Beschluss vom 14. November 2014 - 2 A 767/14 -, juris, Rn. 16.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2017 - 7 A 2289/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Umnutzung eines landwirtschaftlichen

    Zum Prüfungsmaßstab näher OVG NRW, Beschluss vom 16.5.2013 - 8 A 2893/12 -, juris, m. w. N., vgl. im Übrigen auch OVG NRW, Beschluss vom 14.11.2014 - 2 A 767/14 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2018 - 10 B 164/18

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    vgl. hierzu OVG NRW; Beschluss vom 16. Mai 2013 - 8 A 2893/12 -, juris, Rn. 17 ff. für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren; Urteil vom 22. Februar 2017 - 7 A 2289/15 -, juris, Rn. 40; Beschluss vom 14. November 2014 - 2 A 767/14 -, juris, Rn. 16.
  • VG Minden, 09.11.2016 - 11 K 3074/14
    Die gegen das vom Urteil vom 31.10.2012 eingelegte Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung wies das OVG NRW mit Beschluss vom 16.05.2013 zurück (8 A 2893/12), das Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss vom 31.10.2012 wurde von den Beteiligten nach Rechtskraft des o.g. Urteils in der Hauptsache für erledigt erklärt und mit Beschluss des OVG NRW vom 11.07.2013 eingestellt.
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