Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13.AK   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Steag Steinkohlekraftwerk Lünen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines Naturschutzvereins gegen den Vorbescheid für den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Lünen auf einer ehemaligen Industriebrache am Datteln-Hamm-Kanal; Angriff der vorläufigen positiven Gesamtbeurteilung; Rüge der mangelnden Genehmigungsfähigeit des Vorhabens wegen Verstoßes gegen rügefähige Umweltvorschriften; Abschließende Prüftung der festgestellten Genehmigungsvoraussetzungen bei der Bescheidung des Antrags auf Erteilung eines Vorbescheids; Plausibilität der Immissionsprognose

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage eines Naturschutzvereins gegen den Vorbescheid für den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Lünen auf einer ehemaligen Industriebrache am Datteln-Hamm-Kanal; Angriff der vorläufigen positiven Gesamtbeurteilung; Rüge der mangelnden Genehmigungsfähigeit des Vorhabens wegen Verstoßes gegen rügefähige Umweltvorschriften; Abschließende Prüftung der festgestellten Genehmigungsvoraussetzungen bei der Bescheidung des Antrags auf Erteilung eines Vorbescheids; Plausibilität der Immissionsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

  • lto.de (Kurzinformation)

    Genehmigung für Kraftwerk in Lünen rechtens

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kohlekraftwerk Lünen: Verhandlung wegen zusätzlicher Untersuchungen vertagt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorbescheide für Kraftwerk Lünen-Trianel rechtmäßig - Anmerkung zum Urteil des OVG NRW vom 16.06.2016" von RA/FAVerwR/Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: DVBl 2016, 1191 - 1202.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2016, 1191



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - 11 D 70/09  

    Klage gegen Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - erfolglos

    Der 8. Senat des erkennenden Gerichts habe sich im Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK - auch mit den Auswirkungen der geplanten Ortsumgehung Datteln beschäftigt und die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung hierzu nicht beanstandet.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 623 und 693 ff.

    Soweit in der vorzitierten Entscheidung auf ein vorhabenbezogenes unteres Abschneidekriterium zur Bestimmung des Untersuchungsraums bzw. -umfangs der FFH-Verträglichkeitsprüfung abgehoben wird, mit dem auch festgelegt werde, welche Vorhaben in die Kumulationsprüfung einzubeziehen seien, vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 560 ff., ist der dort entschiedene Fall aus mehreren Gründen mit dem hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht vergleichbar.

    Die Auffassung des 8. Senats des erkennenden Oberverwaltungsgerichts, dieses Abschneidekriterium sei - bezogen auf ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes Vorhaben - noch weiter zu reduzieren, vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 590 ff., entsprach im Zeitpunkt der hier streitigen Planfeststellung noch nicht gefestigter Rechtsprechung.

  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16  

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    Diese Auslegung der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie und der Aarhus-Konvention begegnet angesichts der erwähnten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union keinen vernünftigen Zweifeln; einer erneuten Vorlage an den Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV zur Auslegung des Verbandsklagerechts nach Art. 9 Abs. 2 AK und Art. 10a UVP-RL a.F. bedurfte es daher nicht." vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 7 C 36.11 -, juris Rn. 22 ff.; im Ergebnis ebenso: Seibert, Verbandsklagen im Umweltrecht, NVwZ 2013, 1040, 1043 f.; OVG NRW, u.a. Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 141 ff.

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 -, juris Rn. 75 ff.; OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 146 f.; Michl, NuR 2016, 543, 545.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 314 ff.

  • VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16  

    Zuchtläufer, dazugehörige Ferkel, Stickstoffeinträge, Biotop, Wallhecke

    Für die Beurteilung, ob es durch eutrophierende Stickstoffeinträge zu einer erheblichen Beeinträchtigung im Sinne des § 30 BNatSchG kommt, ist - ebenso wie bei FFH-Gebieten (s. dazu: OVG NRW, Urteil vom 16.6.2016 -8 D 99/13.AK, juris Rn. 560 ff) - ein Abschneidekriterium in Höhe von nicht mehr als 0, 5 % des Critical Loads des jeweils in Betracht kommenden Lebensraumtyps zugrunde zu legen.

    Eine G. -Verträglichkeitsprüfung ist daher erforderlich, wenn solche Beeinträchtigungen nicht offensichtlich ausgeschlossen werden können vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 29. September 2011 - 7 C 21/09 -, juris, Rn. 40; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. November 2012 - 3 M 143/12 - juris; OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 428 ff. m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016, a.a.O, Rn. 506 ff.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016, a.a.O, Rn. 570.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016, a.a.O., juris, Rn. 560 ff. m.w.N.

    vgl. zu den Anforderungen des Gegenbeweises i.R.d G. -Verträglichkeitsprüfung: OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016, a.a.O., juris, Rn. 446 ff. m.w.N.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht