Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13.AK   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Steag Steinkohlekraftwerk Lünen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage eines Naturschutzvereins gegen den Vorbescheid für den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Lünen auf einer ehemaligen Industriebrache am Datteln-Hamm-Kanal; Angriff der vorläufigen positiven Gesamtbeurteilung; Rüge der mangelnden Genehmigungsfähigeit des Vorhabens wegen Verstoßes gegen rügefähige Umweltvorschriften; Abschließende Prüftung der festgestellten Genehmigungsvoraussetzungen bei der Bescheidung des Antrags auf Erteilung eines Vorbescheids; Plausibilität der Immissionsprognose

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

  • lto.de (Kurzinformation)

    Genehmigung für Kraftwerk in Lünen rechtens

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kohlekraftwerk Lünen: Verhandlung wegen zusätzlicher Untersuchungen vertagt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorbescheide für Kraftwerk Lünen-Trianel rechtmäßig - Anmerkung zum Urteil des OVG NRW vom 16.06.2016" von RA/FAVerwR/Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: DVBl 2016, 1191 - 1202.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2016, 1191



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - 11 D 70/09  

    Klage gegen Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - erfolglos

    Der 8. Senat des erkennenden Gerichts habe sich im Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK - auch mit den Auswirkungen der geplanten Ortsumgehung Datteln beschäftigt und die FFH-Verträglichkeitsuntersuchung hierzu nicht beanstandet.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 623 und 693 ff.

    Soweit in der vorzitierten Entscheidung auf ein vorhabenbezogenes unteres Abschneidekriterium zur Bestimmung des Untersuchungsraums bzw. -umfangs der FFH-Verträglichkeitsprüfung abgehoben wird, mit dem auch festgelegt werde, welche Vorhaben in die Kumulationsprüfung einzubeziehen seien, vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 560 ff., ist der dort entschiedene Fall aus mehreren Gründen mit dem hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht vergleichbar.

    Die Auffassung des 8. Senats des erkennenden Oberverwaltungsgerichts, dieses Abschneidekriterium sei - bezogen auf ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes Vorhaben - noch weiter zu reduzieren, vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 590 ff., entsprach im Zeitpunkt der hier streitigen Planfeststellung noch nicht gefestigter Rechtsprechung.

  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16  

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    Diese Auslegung der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie und der Aarhus-Konvention begegnet angesichts der erwähnten Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union keinen vernünftigen Zweifeln; einer erneuten Vorlage an den Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV zur Auslegung des Verbandsklagerechts nach Art. 9 Abs. 2 AK und Art. 10a UVP-RL a.F. bedurfte es daher nicht." vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 7 C 36.11 -, juris Rn. 22 ff.; im Ergebnis ebenso: Seibert, Verbandsklagen im Umweltrecht, NVwZ 2013, 1040, 1043 f.; OVG NRW, u.a. Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 141 ff.

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2015 - C-137/14 -, juris Rn. 75 ff.; OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 146 f.; Michl, NuR 2016, 543, 545.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris Rn. 314 ff.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2017 - 8 B 565/17  
    Zum Prioritätsprinzip siehe OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2017 - 8 B 1373/16 -, juris Rn. 6 ff., sowie Urteile vom 1. Dezember 2011 - 8 D 58/08.AK - BRS 78 Nr. 211 = juris, Rn. 622 ff., und vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, DVBl. 2016, 1191 = juris, Rn. 459, 461 ff.; Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand: 82. EL (Januar 2017), § 3b UVPG, Rn. 21, 35.
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