Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2009 - 13 A 161/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5337
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2009 - 13 A 161/08 (https://dejure.org/2009,5337)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.09.2009 - 13 A 161/08 (https://dejure.org/2009,5337)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. September 2009 - 13 A 161/08 (https://dejure.org/2009,5337)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für eine Erfolgsaussicht eines Verpflichtungsbegehrens auf Frequenzzuteilung in einer frequenzrechtlichen Konkurrenzsituation; Materiell-rechtliche Voraussetzungen für ein aus einem subjektiven öffentlichen Recht resultierenden Aufhebungsanspruch; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Erfolgsaussicht eines Verpflichtungsbegehrens auf Frequenzzuteilung in einer frequenzrechtlichen Konkurrenzsituation; Materiell-rechtliche Voraussetzungen für ein aus einem subjektiven öffentlichen Recht resultierenden Aufhebungsanspruch; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1467
  • DÖV 2010, 45
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 23.11.2011 - 14 BV 10.1811

    Zur Frage, ob eine 30m hohe Mobilfunkanlage einen Sonderbau nach Art. 2 Abs. 4

    Das wiederum bedeutet, dass durch eine Frequenzvergabeentscheidung der Bundesnetzagentur z.B. zugunsten eines Mobilfunknetzbetreibers (vorliegend zu Gunsten der Klägerin durch den Frequenzverlagerungsbescheid vom 3.2.2006, den die Beigeladene zu 1 zudem erfolglos hat überprüfen lassen; vgl. OVG NRW vom 16.9.2009 Az. 13 A 161/08) für alle Behörden in der Bundesrepublik Deutschland entschieden ist, dass der Mobilfunkanbieter - um im Beispiel zu bleiben -die ihm zugeteilten Frequenzen (hier nach dem Tenor des genannten Frequenzverlagerungsbescheids die Funkfrequenzen von 880, 1 MHz bis 885, 1 MHz [Unterband] und von 925, 1 MHz bis 930, 1 MHz [Oberband]) im gesamten Bundesgebiet nutzen darf.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2010 - 13 A 2070/09

    Anspruch von Krankenhäusern auf Einrichtung einer Schlaganfallstation sowie auf

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2005 - 13 B 1599/05 -, NVwZ 2006, 481; Urteil vom 16. September 2009 13 A 161/08 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2010 - 13 A 2071/09

    Rechtlicher Charakter der Ausweisung von Schlaganfallstationen (Stroke Units) im

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2005 - 13 B 1599/05 -, NVwZ 2006, 481; Urteil vom 16. September 2009 13 A 161/08 -, juris.
  • VG Ansbach, 22.03.2010 - AN 9 K 09.00408

    Keine isolierte Anfechtbarkeit einer Bestimmung, durch die der Inhalt einer

    Dieser - zunächst von einer Konkurrentin der Klägerin angegriffene - Bescheid ist mit Ablauf der Rechtsmittelfrist gegen das Urteil des OVG Münster vom 16. September 2009 (Az. 13 A 161/08 - juris) bestandskräftig geworden.
  • VG Gelsenkirchen, 21.03.2016 - 12 L 2332/15

    Abbruch; Stellenbesetzungsverfahren; Beförderung; sachlicher Grund;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. September 2009 - 13 A 161/08 -, juris Rn. 122 m. w. N.; Hessischer VGH, Urteil vom 7. April 2014 - 3 C 914/13.N -, juris Rn. 16 m. w. N.
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