Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2009 - 12 A 891/09 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 2009 - 12 A 891/09 (https://dejure.org/2009,15360)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bewilligung von Pflegewohngeld in Nordrhein-Westfalen; Berücksichtigung des eigenen Einkommens und Vermögens bei einen Anspruch auf Bewilligung von Pflegewohngeld; Einordnung eines Dauergrabpflege-Treuhandvertrags zum Vermögen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bewilligung von Pflegewohngeld in Nordrhein-Westfalen; Berücksichtigung des eigenen Einkommens und Vermögens bei einen Anspruch auf Bewilligung von Pflegewohngeld; Einordnung eines Dauergrabpflege-Treuhandvertrags zum Vermögen; ...
Verfahrensgang
- VG Münster - 6 K 1484/07
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2009 - 12 A 891/09
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2012 - 12 A 2642/11
Anspruch auf Bewilligung von Pflegewohngeld
vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 16. November 2009 - 12 A 891/09 -, juris. - VG Aachen, 25.02.2010 - 9 K 1045/07
Bewilligung eines bewohnerorientierten Aufwendungszuschusses für …
vgl. OVG NRW, Urteile vom 16. November 2009 - 12 A 1363/09 - und - 12 A 891/09 -. - VG Düsseldorf, 13.09.2018 - 21 K 8321/17 Gemäß § 14 Abs. 3 Satz 1 APG NRW i.V.m. § 90 Abs. 1 SGB XII ist auch im Pflegewohngeldbereich grundsätzlich das gesamte verwertbare Vermögen einzusetzen, OVG NRW, Urteil vom 16. November 2009 - 12 A 891/09 -, in: juris (…Rn. 29); OVG NRW, Urteil vom 16. November 2009 - 12 A 1363/09 -, in: juris (…Rn. 26).
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