Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - 1 B 694/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34343
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - 1 B 694/15 (https://dejure.org/2015,34343)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.11.2015 - 1 B 694/15 (https://dejure.org/2015,34343)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 (https://dejure.org/2015,34343)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bewerbungsverfahrensanspruch Grundsatz der Ämterstabilität Anfechtungsklage Aufschiebende Wirkung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Grundsatz der Ämterstabilität; Anfechtungsklage; Aufschiebende Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4
    Aufschiebende Wirkung einer Anfechtungsklage gegen die Ernennung eines Beamten bei Nichtvorliegen einer Durchbrechung des Grundsatzes der Ämterstabilität

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufschiebende Wirkung einer Anfechtungsklage gegen die Ernennung eines Beamten bei Nichtvorliegen einer Durchbrechung des Grundsatzes der Ämterstabilität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 15 L 792/15
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - 1 B 694/15

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 549



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2016 - 1 A 943/16

    Unterlassungsbegehren der Besetzung einer Beförderungsstelle (hier: "Leitende

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 16. November 2015 in dem weiteren vom Kläger gegen die Beklagte angestrengten Eilverfahren (1 B 694/15, vorgehend VG Köln, 15 L 792/15) ausgeführt, dass es einer Belehrung über die Möglichkeit eines grundsätzlich nicht fristgebundenen Antrags nach § 123 VwGO in der Konkurrentenmitteilung vom 8. Mai 2014 nicht bedurfte.

    Der Einschätzung des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil aber, die Beklagte habe dem Kläger mit der Konkurrentenmitteilung in hinreichender Weise die wesentlichen Auswahlerwägungen mitgeteilt (UA S. 7, zweiter Absatz, mit dem Verweis auf die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts vom 1. Juni 2015 - 15 L 792/15 - und des beschließenden Senats vom 16. November 2015- 1 B 694/15 -, BA S. 4, dritter Absatz; ferner UA S. 8 oben), hält der Kläger mit seiner Zulassungsbegründung nichts Durchgreifendes entgegen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2017 - 1 B 226/17

    Einstweilige Anordnung betreffend die Untersagung der Besetzung von

    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 24. September 2002- 2 BvR 857/02 -, DÖD 2003, 17 = juris, Rn. 10 sowie 14, und vom 9. Juli 2007 - 2 BvR 206/07 -, ZBR 2008, 169 = juris, Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 -, BVerwGE 138, 102 = juris, Rn. 32, sowie Beschlüsse vom 25. Oktober 2011 - 2 VR 4.11 -, DÖD 2012, 59 = juris, Rn. 12, und vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1.13 -, BVerwGE 147, 20 = juris, Rn. 16. Ebenso die Rechtsprechung des beschließenden Senats, vgl. aus jüngerer Zeit etwa die Beschlüsse vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 -, NVwZ-RR 2016, 549 = juris, Rn. 2, und vom 24. März 2016 - 1 B 176/16 -, RiA 2016, 218 = juris, Rn. 5.
  • VG Düsseldorf, 30.05.2018 - 13 L 867/18

    Beförderungen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 -, Rn. 31, juris; OVG NRW, Beschluss vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 -, Rn. 2 ff., juris.
  • VG Schleswig, 30.05.2018 - 12 B 63/17

    Beförderungen - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Eine derartige Wirkung ist dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorbehalten, in dessen Rahmen kurzfristig rechtssichernde Maßnahmen gerichtlich angeordnet werden können (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 -, juris Rn. 6; VG Schleswig, Beschluss vom 30.05.2017, - 12 B 59/17 -).
  • VG Schleswig, 30.05.2018 - 12 B 59/17

    Beförderungen - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Eine derartige Wirkung ist dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vorbehalten, in dessen Rahmen kurzfristig rechtssichernde Maßnahmen gerichtlich angeordnet werden können (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. November 2015 - 1 B 694/15 -, juris Rn. 6).
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