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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2005 - 1 A 3893/03   

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https://dejure.org/2005,6428
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2005 - 1 A 3893/03 (https://dejure.org/2005,6428)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.02.2005 - 1 A 3893/03 (https://dejure.org/2005,6428)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - 1 A 3893/03 (https://dejure.org/2005,6428)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer Gewährung von Teilzeitarbeit in Gestalt eines Sabbatjahres; Auslegung der Rechtsbegriffe "dienstliche Belange" und "zwingende dienstliche Gründe"; Auswirkungen des Sabbatjahres für die Gerichtsbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 562
  • NVwZ-RR 2007, 832 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 30.03.2006 - 2 C 23.05

    Richterliche Unabhängigkeit; Teilzeitbeschäftigung; Sabbatjahrmodell; zwingende

    OVG 1 A 3893/03.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2006 - 1 A 777/05

    Vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit -

    - 1 A 3893/03 -, NWVBl 2005, 375; ferner Schütz / Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, § 48 Rn. 28; Fürst u.a., GKÖD, BBG § 45 Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. März 2006 - 2 C 23.05 -, ZBR 2006, 349 und vom 29. April 2004 - 2 C 21.03 -, BVerwGE 120, 382; OVG NRW, Urteil vom 17. Februar 2005 - 1 A 3893/03 -, a.a.O.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.2017 - 4 S 1764/16

    Lehrer - Lage der Elternteilzeit im laufenden Schuljahr - unterjährige

    Unter Berücksichtigung der strukturellen Zusammenhänge von Elternzeit und Elternteilzeit sowie der systematisch-teleologischen Zusammenschau der Regelungen zu Elternzeit, Teilzeit und Elternteilzeit ergibt sich - auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Schulbetriebs - (s. bereits unter 1.), dass an das nach objektiven Maßstäben zu beurteilende Gewicht der Ablehnungsgründe erhebliche Anforderungen zu stellen sind, d.h. die Ablehnungsgründe notwendig, erforderlich und von derartigen Gewicht sind, dass sie als zwingende Hindernisse gerade für das Teilzeitverlangen (während der Elternzeit) im Sinne einer Alternativlosigkeit (vgl. OVG NRW, Urteil vom 17.02.2005 - 1 A 3893/03 -, Juris Rn. 24 ff., 26; Nds. OVG, Beschluss vom 16.06.2006 - 5 ME 41/06 -, Juris Rn. 12) anzusehen sind.
  • OVG Niedersachsen, 16.06.2006 - 5 ME 41/06

    Zur Darlegung eines zwingenden dienstlichen Grundes im Sinne des § 1 Abs. 4 Satz

    Zur Interpretation könne auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urt. v. 17.02.2005 - 1 A 3893/03 -) verwiesen werden.

    Ungeachtet der Frage, ob das kumulierte fiskalische Interesse daran, die Kosten für das im öffentlichen Dienst beschäftigte Personal niedrig zu halten (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.04.2004 - BVerwG 2 C 21.03 -, BVerwGE 120, 382 [385], zum Begriff "dringende dienstliche Belange" in einer landesrechtlichen Norm, die die Gewährung von Altersteilzeit ermöglicht), überhaupt zu einem zwingenden dienstlichen Grund im Sinne des § 1 Abs. 4 Satz 1 EltZV erstarken kann, gilt nämlich Folgendes: Bereits aus einem Vergleich des Wortsinns des Begriffs "zwingende dienstliche Gründe" mit anderen gesetzlichen Formulierungen, namentlich den "dringenden dienstlichen Gründen" des § 1 Abs. 4 Satz 3 EltZV ergibt sich, dass eine Teilzeitbeschäftigung nach § 1 Abs. 4 Satz 1 EltZV nur wegen solcher dienstlichen Gründe abgelehnt werden darf, deren Beachtung als alternativlos anzuerkennen ist (vgl. OVG NRW, Urt. v. 17.02.2005 - 1 A 3893/03 -, in: Schütz, BeamtR ES/B I 2.4 Nr. 69 - zitiert nach Juris, RdNrn. 24 bis 26 des Langtextes).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2007 - 1 A 3005/05

    Schadensersatz aufgrund des Verlustes eines versorgungsrechtlichen Vorteils;

    Zwar kennzeichnet der gesetzliche Begriff der "zwingenden dienstlichen Gründe" nach der Rechtsprechung und der einschlägigen juristischen Literatur - vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21.03 -, BVerwGE 120, 282 zum Begriff der "dringenden dienstlichen Belange"; Senatsurteil vom 17. Februar 2005 - 1 A 3893/03 -, NWVBl. 2005, 375 (nachfolgend bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 30. März 2006 - 2 C 23.05 -, ZBR 2006, 349) zu zwingenden dienstlichen Gründe im Sinne von § 6c Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 LRiG NRW, § 76c Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 DRiG, und Urteil vom 10. November 2006 - 1 A 777/05 - (= Juris Rn. 35 zu § 48 Abs. 3 Satz 1 LBG NRW); Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Kommentar, Bd. 2, § 48 Rn. 28 (zum nordrhein-westfälischen Beamtenrecht); GKÖD, BBG § 45 Rn. 10 - die höchste Prioritätsstufe, müssen daher die mit "zwingend" bezeichneten dienstlichen Gründe jedenfalls im Regelfall von so erheblichem Gewicht sein, dass die gesetzlich gewollte Wiederverwendung eines Berufssoldaten schlechthin nicht möglich ist.
  • VG Köln, 26.10.2016 - 3 K 7491/15

    Anspruch eines verbeamteten Lehrers auf Gewährung von Teilzeit während der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 29.04.2004 - 2 C 21/03 -, juris, Rn. 10 ff.; OVG NRW, Urteil vom 17.02.2005 - 1 A 3893/03 -, juris, Rn. 26; im Anschluss daran auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 16.06.2006 - 5 ME 41/06 -, juris, Rn. 12.
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