Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2015 - 4 B 1479/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Auskunftspflicht Unrichtige Sachverhandlung Kosten

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Auskunftspflicht; Unrichtige Sachverhandlung; Kosten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Interessenten für die Veranstaltung eines Wochenmarkts auf Mitteilung der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an einen Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VwVfG § NRW 25 Abs. 1 S. 2
    Anspruch eines Interessenten für die Veranstaltung eines Wochenmarkts auf Mitteilung der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis an einen Dritten

Besprechungen u.ä. (2)

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Auskunftspflicht im Verwaltungsverfahren und Kostenfolgen

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 561
  • DÖV 2015, 492



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2017 - 4 B 307/17

    Betrieb von Bestandsspielhallen nach dem 1.7.2017 nur noch mit

    vgl. BGH, Beschluss vom 17.2.2011 - V ZB 310/10 -, NJW 2011, 1363 = juris, Rn. 4, 11; OVG NRW, Beschluss vom 17.2.2015 - 4 B 1479/14 -, NVwZ-RR 2015, 561 = juris, Rn. 9 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2015 - 1 A 11/14

    Isolierte Akteneinsicht in beamtenrechtlichen Verfahren bei der Anfechtung der

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 17. Februar 2015 - 4 B 1479/14 -, juris, Rn. 2, 8, vom 9. Juli 2010 - 2 A 1263/09 -, juris, Rn. 37, 42, und vom 7. August 2007 - 14 B 830/07 -, juris, Rn. 1; siehe auch Bader, in: Bader u. a., VwGO, 6. Aufl. 2014, § 155 Rn. 12: "Es geht nicht an, Entscheidungen unter Missachtung des Verfahrensrechts zu treffen und den Bürger auf völlig ungeklärter Grundlage in einen Prozess zu drängen.".
  • VGH Bayern, 04.01.2018 - 11 CE 17.2376

    Entscheidung vor Ablauf einer Äußerungsfrist

    Davon ausgehend hat es über den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor Ablauf der zur Abgabe einer Erledigungserklärung gesetzten Frist und damit unter Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (st Rspr BVerfG, B.v. 19.12.2013 - 1 BvR 859/13 - juris Rn. 11 m.w.N.; BVerwG, U.v. 12.2.1991 - 1 C 20/90 - NJW 1991, 2037) entschieden, was einen offensichtlichen schweren Fehler und damit eine Unrichtigkeit im Sinne von § 21 Abs. 1GKG darstellt (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 47. Aufl. 2017, § 21 GKG Rn. 8, 30; OVG NW, B.v. 17.2.2015 - 4 B 1479/14 - NVwZ-RR 2015, 561/562 = juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 16.01.2018 - 11 ZB 17.2504

    Klageabweisung vor Ablauf der zur Klagerücknahme gesetzten Frist

    Davon ausgehend hat es das Urteil vor Ablauf der zur Erklärung der Klagerücknahme gesetzten Frist gefällt und damit unter Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (st Rspr BVerfG, B.v. 19.12.2013 - 1 BvR 859/13 - juris Rn. 11 m.w.N.; BVerwG, U.v. 12.2.1991 - 1 C 20/90 - NJW 1991, 2037), was einen offensichtlichen schweren Fehler und damit eine Unrichtigkeit im Sinne von § 21 Abs. 1 GKG darstellt (vgl. Hartmann, Kostengesetze, 47. Aufl. 2017, § 21 GKG Rn. 8, 30; OVG NW, B.v. 17.2.2015 - 4 B 1479/14 - NVwZ-RR 2015, 561/562 = juris Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht