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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15.NE   

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https://dejure.org/2017,24992
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15.NE (https://dejure.org/2017,24992)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.05.2017 - 2 D 22/15.NE (https://dejure.org/2017,24992)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE (https://dejure.org/2017,24992)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark; Gerechte Abwägung erheblicher Belange eines außerhalb des Plangebiets ansässigen Antragstellers; Geltendmachung der Verletzung des Rechts auf fehlerfreie Berücksichtigung der privaten ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Flächennutzungsplanung Windenergie: Kein umfassendes Plankonzept bei isolierter Positivplanung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark; Gerechte Abwägung erheblicher Belange eines außerhalb des Plangebiets ansässigen Antragstellers; Geltendmachung der Verletzung des Rechts auf fehlerfreie Berücksichtigung der privaten ...

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark; Gerechte Abwägung erheblicher Belange eines außerhalb des Plangebiets ansässigen Antragstellers; Geltendmachung der Verletzung des Rechts auf fehlerfreie Berücksichtigung der privaten ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan ist nur vorteilhaft: Kein Rechtsschutzbedürfnis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 964
  • BauR 2017, 2103
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Arnsberg, 17.10.2017 - 4 K 2130/16

    Windenergieanlagen in Werl-Hilbeck - Klage abgewiesen

    Zwischenzeitlich hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE - einen Normenkontrollantrag u.a. der Klägerin gegen den Bebauungsplan Nr. 109 der Stadt X. rechtskräftig abgelehnt.

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit rechtskräftigem Normenkontrollurteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE - unter Berücksichtigung der meisten der von der Klägerin auch im vorliegenden Verfahren erhobenen Einwände - nicht nur im Wege eines obiter dictums - ausdrücklich festgestellt, dass der Bebauungsplan an keinen formellen Mängeln leidet, die zu seiner Unwirksamkeit führen, und dass er im maßgeblichen Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses vom 20. Februar 2014 (vgl. § 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB) auch materiell rechtmäßig ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 A 2971/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von

    vgl. Urteil vom 17. Dezember 2017 - 2 D 22/15.NE -, ZNER 2017, 218 = juris Rn. 90 ff.
  • OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 KN 182/17

    Unwirksamkeit der Ausschlusswirkung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans

    Mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen durch Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE - und auch mit Stimmen in der Literatur (vgl. Hilkenbach/Falke, ZNER 2020, 1 ff. [Vorabdruck]) sei nämlich davon auszugehen, dass auf der Grundlage des § 249 Abs. 1 BauGB eine "isolierte Positivplanung" von Sonderbauflächen möglich sei, die nicht auf einem gesamträumlichen Planungskonzept beruhen müsse.

    Auch ist die These nicht überzeugend, gleichwohl sei in § 249 Abs. 1 Satz 1 BauGB eine derartige Regelung zu sehen, weil die Vorschrift andernfalls - trotz ihrer im Übrigen eingeräumten klarstellenden Funktion - letztlich überflüssig wäre (OVG NRW, Urt. v. 17.5.2017 - 2 D 22/15.NE -, BauR 2017, 2103 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 107).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 12 KN 191/17

    Normenkontrollantrag gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Sondergebiet

    Soweit der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in dem ersten Leitsatz seines Urteils vom 17. Mai 2017 (- 2 D 22/15 -, juris) abweichend von "nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB ... planungsrechtlich durch einen Flächennutzungsplan eröffneten Nutzungsmöglichkeiten" spricht und hieran anknüpfend das Rechtsschutzbedürfnis für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan im Geltungsbereich einer durch den Flächennutzungsplan dargestellten Konzentrationszone verneint, kann dieser Auffassung daher aus den vorgenannten Gründen nicht gefolgt werden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2017 - 2 D 98/15

    Festlegung von Nutzungsanteilen (Quoten) und Quantifizierung einer Nutzungsart;

    BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, BVerwGE 147, 206 = juris Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE -, ZNER 2017, 218 = juris Rn. 64 f.
  • OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 LB 157/18

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windpark

    Denn im Bauleitverfahren sind etwaige artenschutzrechtliche Hindernisse (bezogen auf den Anwendungsbereich des § 44 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG - wie hier) in der Regel nur von Bedeutung, wenn sie der Zulassung eines Vorhabens im Umsetzung des Bebauungsplans ersichtlich entgegenstehen und dessen Erlass deshalb nicht i. S. d. § 1 Abs. 3 BauGB erforderlich ist; die Prüfung der Einzelheiten einschließlich der Voraussetzungen für eine etwaige Ausnahme sind damit dem Zulassungserfahren vorbehalten und können rechtmäßig, zumal bei einem Angebotsplan - wie hier -, nicht bereits auf der Ebene der Bauleitplanung abgearbeitet werden (vgl. nur Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 44 BNatSchG, § 44, Rn. 48 - 51, m. w. N., sowie Senatsurt. V. 9.6.2016 - 12 KN 187/15 -, juris, Rn. 71, OVG NRW, Urt. v. 17.5.2017 - 2 D 22/15 -, juris, Rn. 78 ff., und OVG Hamburg, Beschl. v. 23.6.2017 - 1 Bs 14/17 -, juris, Rn. 51 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - 10 A 2557/16

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für zwei

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE -, juris, Rn. 138 ff.; siehe auch OVG NRW, Urteil vom 1. Februar 2017 - 7 D 71/15.NE -, juris, Rn. 34 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2019 - 2 B 1649/18

    Beschwerde gegen die Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer

    Ungeachtet dessen erscheint jedenfalls für ein Eilverfahren die vom Verwaltungsgericht angestellte Überlegung, dass sowohl das Unionsrecht als auch das deutsche Recht einer Abschichtung umweltrelevanter Fragestellungen auf den verschiedenen Planungs- und Genehmigungsebenen sinnvollerweise nicht entgegenstehen kann, vgl. dazu bereits OVG NRW, Urteil vom 17. Mai 2017 - 2 D 22/15.NE -, BRS 85 Nr. 29, im Ansatz einschlägig.
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 1 KN 191/17

    Wie ist die Überplanung einer Kompensationsfläche abzuwägen?

    Soweit der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in dem ersten Leitsatz seines Urteils vom 17. Mai 2017 (- 2 D 22/15) abweichend von "nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB ... planungsrechtlich durch einen Flächennutzungsplan eröffneten Nutzungsmöglichkeiten" spricht und hieran anknüpfend das Rechtsschutzbedürfnis für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan im Geltungsbereich einer durch den Flächennutzungsplan dargestellten Konzentrationszone verneint, kann dieser Auffassung daher aus den vorgenannten Gründen nicht gefolgt werden.
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