Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - 11 A 2250/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Antrag, Bestimmtheit, Gemeingebrauch, kommunikativer Gemeingebrauch, Moving-Board, Ortsveränderung, Sondernutzung, Sondernutzungserlaubnis, Sondernutzungsgebühren, Verkehr, Werbeträger, Werbung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Antrag, Bestimmtheit, Gemeingebrauch, kommunikativer Gemeingebrauch, Moving-Board, Ortsveränderung, Sondernutzung, Sondernutzungserlaubnis, Sondernutzungsgebühren, Verkehr, Werbeträger, Werbung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zugehörigkeit von Werbemaßnahmen auf öffentlichen Straßen durch das Umhergehen von Personen mit sog. Moving-Boards zum straßenrechtlichen (kommunikativen) Gemeingebrauch im Sinne des § 14 StrWG NRW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Werbemaßnahmen mit sogenannten Moving-Boards bedürfen einer Sondernutzungserlaubnis

Besprechungen u.ä. (2)

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Sondernutzungserlaubnis für Moving-Boards

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 800
  • DÖV 2014, 895



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2014 - 1 A 10294/14

    Werbeständer in Ohrform in der Koblenzer Innenstadt

    Hierbei darf nach der Rechtsprechung des Senats (Beschlüsse vom 15. August 2013 - 1 B 10669/13.OVG - und vom 13. Juli 1995 - 1 B 12046/95.OVG -, Urteil vom 29. Juni 2000 - 1 A 12464/99.OVG -) in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2014 - 11 A 2250/12 -, VGH BW, Urteil vom 18. März 2014 - 5 S 348/13 -, BayVGH, Urteil vom 28. November 2013 - 2 B 13.1587 -, alle in juris, sowie Bogner/Bitterwolf-de Boer, LStrG RP, 2.5 zu § 41, und Zeitler, BayStrWG, Art. 18 Rn. 26, jeweils m. w. N.) neben wegerechtlichen Belangen im engeren Sinne auch auf andere Gesichtspunkte abgestellt werden, sofern sie mit der Straße und ihrem Widmungszweck (noch) in einem hinreichend engen sachlichen Zusammenhang stehen.
  • VG Trier, 11.09.2014 - 6 L 1605/14

    Beseitigung von mit Sprühkreide im öffentlichen Straßenbereich aufgebrachter

    Bei innerörtlichen Straßen und in besonderem Maße in Fußgängerzonen reicht er allerdings über die Nutzung der Straße zum Zweck der bloßen Ortsveränderung hinaus und umfasst auch den sogenannten kommunikativen Verkehr, der auf Begegnung und Kommunikation mit anderen Verkehrsteilnehmern gerichtet ist (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2014 - 11 A 2250/12 -, juris ; Beschluss vom 3. Juni 2014 - 11 A 2020/12 -, juris; OVG Hamburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - 4 Bf 269/10 -, DVBl. 2012, 504).
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