Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 12 A 283/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,44330
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 12 A 283/13 (https://dejure.org/2014,44330)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.11.2014 - 12 A 283/13 (https://dejure.org/2014,44330)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. November 2014 - 12 A 283/13 (https://dejure.org/2014,44330)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Weiterbeschäftigung einer Person als Leiter eines kommunalen Kindergartens aufgrund fehlender Eignung

  • rechtsportal.de

    Untersagung der Weiterbeschäftigung einer Person als Leiter eines kommunalen Kindergartens aufgrund fehlender Eignung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 08.05.2015 - 1 A 238/13

    Feststellungsinteresse; Betriebserlaubnis; Widerruf; Kindeswohl

    Dies ist nicht nur anzunehmen, wenn sich ihr Zustand durch den Aufenthalt in der Einrichtung verschlechtert, etwa Rückschritte in der Entwicklung zu beobachten sind, sondern auch dann, wenn die Besorgnis eines "Schadenseintritts" hinreichend sicher ist, was in der Regel bei gravierenden personellen Problemen bei der Betreuung, bei der personellen Mindestausstattung, Finanzierung oder bei der ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung anzunehmen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4. August 2008 a. a. O., juris Rn. 4/5; OVG NRW, Urt. v. 17. November 2014 - 12 A 283/13 -, juris Rn. 90 ff.; BayVGH, Beschl. v. 10. Januar 2008 a. a. O., juris Rn. 43 und v. 17. Dezember 2008 a. a. O., juris Rn. 34; NdsOVG, Urt. v. 13. Februar 2006 - 12 LC 538/04 -, juris Rn. 31; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Mai 2014 - OVG 6 S 10.14 -, S. 1882 der Gerichtsakte; VG Cottbus, Beschl. v. 13. Januar 2014 - 3 L 331/13 -, juris Rn. 7/8).
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