Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2011 - 13 B 236/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Abschaltung durch die Bundesnetzagentur gegenüber einem Netzbetreiber im Falle gesicherter Kenntnis der rechtswidrigen Nummernutzung; Verstoß gegen die Verpflichtung zur Preisansage gem. § 66b Abs. 3 TKG als typischer Anlass für eine regelhafte Abschaltungsverfügung nach § 67 Abs. 1 S. 5 TKG; Zulässigkeit einer Preisangabenansage mit einer Länge von 1:47 Minuten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gem. § 67 Abs. 1 Satz 5 TKG kann die Bundesnetzagentur gegenüber einem Netzbetreiber im Falle einer gesicherten Kenntnis einer rechtswidrigen Nummernutzung die Abschaltung anordnen; Eine Preisangabenansage mit einer Länge von 1:47 Minuten ist unzulässig; Eine Abschaltungsverfügung bzgl. einer zu dem Geschäftsmodell gehörenden Rufnummer verstößt nicht automatisch gegen die Berufsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 981
  • DÖV 2011, 781



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Wird zitiert von ... (7)  

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