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   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2011 - 14 A 48/09   

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https://dejure.org/2011,24384
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2011 - 14 A 48/09 (https://dejure.org/2011,24384)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.07.2011 - 14 A 48/09 (https://dejure.org/2011,24384)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 (https://dejure.org/2011,24384)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Für das Vorliegen einer Prüfungsvorbereitung gemäß § 4 Nr. 21 Buchst. a Buchst. bb UStG muss der Schüler u.a. durch ein Mindestmaß pädagogischer Tätigkeit individuell betreut werden; Voraussetzungen für das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Prüfungsvorbereitung i.S.d. § ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 4 Nr. 21 Buchst. a Buchst. bb
    Für das Vorliegen einer Prüfungsvorbereitung gemäß § 4 Nr. 21 Buchst. a Buchst. bb UStG muss der Schüler u.a. durch ein Mindestmaß pädagogischer Tätigkeit individuell betreut werden; Voraussetzungen für das Vorliegen einer ordnungsgemäßen Prüfungsvorbereitung i.S.d. § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Düsseldorf, 07.03.2014 - 25 K 4449/13

    "Vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung"

    Mit Schreiben vom 13. August 2012 teilte die Bezirksregierung E. dem Kläger mit, sie beabsichtige, seinen Antrag abzulehnen, und berief sich auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1976 - VII C 73/75 -, juris, Rn. 18; Urteil vom 12. Juni 2013 - 9 C 4/12 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -, juris, Rn. 3 ff.

    vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -, juris, ab.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -, juris, Rn. 8.

    Ebenso VG Minden, Urteil vom 25. September 2009 - 5 K 928/08 -, Urteilsabdruck S. 9 (n.v.); vgl. ferner zu dem in dem Gutachten des Prof. Dr. T. dargelegten Tätigkeitsumfang OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -, juris, Rn. 17.

    Insbesondere weicht das vorliegende Urteil nicht von dem Beschluss des OVG NRW vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 - (juris) ab (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).

  • VG Schleswig, 27.09.2017 - 4 A 6/15

    Bescheinigungen auf Grund abgaberechtlicher Vorschriften

    Ordnungsgemäß ist eine steuerlich privilegierte Leistung in diesem Sinne dann, wenn sie 1.) objektiv geeignet ist, der Prüfungsvorbereitung bzw. Berufsvorbereitung zu dienen, 2.) von einem seriösen Institut erbracht wird und 3.) die eingesetzten Lehrkräfte die erforderliche Eignung besitzen (vgl. BVerwG, Urt. v. 03.12.1976 - VII C 73.75 - juris; Urt. v. 12.06.2013 - 9 C 4/12 - juris Rn. 16; OVG Münster, Beschl. v. 18.07.2011 - 14 A 48/09 - juris Rn. 3 ff.; VG Düsseldorf, Urt. v. 07.03.2014 - 25 K 4449/13 - juris Rn. 29/30).
  • VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 7093/13
    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1976 - VII C 73/75 -, juris, Rn. 18; Urteil vom 12. Juni 2013 - 9 C 4/12 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09 -, juris, Rn. 3 ff.
  • VG Köln, 19.09.2012 - 24 K 3778/11

    Rechtliche Ausgestaltung des Vorliegens einer ordnungsgemäßen Berufsvorbereitung

    Das Merkmal "auf (...) eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten" würde gegenstandslos, wenn jedwede Förderung der Leistungsfähigkeit in einem Fachgebiet ohne Bezug auf eine konkrete Prüfung erfasst würde, OVG NRW, Beschluss vom 18. Juli 2011 - 14 A 48/09-, juris-Dokumentation, Rnr. 10 ff.
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