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   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 8 A 1886/16   

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https://dejure.org/2018,29316
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 8 A 1886/16 (https://dejure.org/2018,29316)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.09.2018 - 8 A 1886/16 (https://dejure.org/2018,29316)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 (https://dejure.org/2018,29316)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des Vorrangs zweier sich gegenseitig beeinträchtigenden Windenergieanlagen im Hinblick auf Turbulenzen; Erlöschen einer immisionsschutzrechtlichen Genehmigung; Vorliegen der materiell-rechtlichen Voraussetzungen für eine Teilrücknahme nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Bestimmung des Vorrangs zweier sich gegenseitig beeinträchtigenden Windenergieanlagen im Hinblick auf Turbulenzen; Erlöschen einer immisionsschutzrechtlichen Genehmigung; Vorliegen der materiell-rechtlichen Voraussetzungen für eine Teilrücknahme nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitlicher Anknüpfungspunkt für den Vorrang nach dem Prioritätsprinzip?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Konkurrenz sich beeinträchtigender Windenergieanlagen: Die spätere muss auf die frühere Rücksicht nehmen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 8 A 1884/16

    Konkurrenz sich beeinträchtigender Windenergieanlagen: Die spätere muss auf die

    Herr F. T. und Herr N. T. , Kläger des parallelen Berufungsverfahrens 8 A 1886/16, beantragten am 6. Mai 2010 die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids "hinsichtlich der planungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens und seiner Vereinbarkeit mit den militärischen Belangen und den Belangen des Luftverkehrs" für eine Windenergieanlage des Typs Enercon E-82 E2 in C. X. , Gemarkung G. , Flur , Flurstück (im Gutachten zur Standorteignung von WEA am Standort C. X. -I. vom 24. Juni 2016 der G1. & F. F1.------ring GmbH & Co. KG bezeichnet als WEA 40).

    Im Anschluss erklärten die Kläger im Verfahren 8 A 1886/16 mit Schreiben vom 9. Mai 2013, dass ihr Vorbescheidsantrag "ergänzend auch im Hinblick auf die immissionsschutzrechtliche Zulässigkeit (Schall und Schattenschlag)" sowie "unter Turbulenzintensitätsgesichtspunkten" geprüft werden solle.

    Unter dem 17. Juli 2013 erteilte der Beklagte den Klägern im Verfahren 8 A 1886/16 sodann einen Vorbescheid hinsichtlich der "planungs- und immissionsschutzrechtlichen Zulässigkeit, der Vereinbarkeit mit den militärischen Belangen und den Belangen des Luftverkehrs sowie der bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit nur in Bezug auf die Turbulenzintensität".

    Die Klage gegen den Teilrücknahmebescheid ist Gegenstand im parallel geführten Berufungsverfahren 8 A 1886/16.

    Zur Begründung ihrer Berufung führt sie ergänzend aus, die Reichweite des Vorbescheidsantrags sei streng nach dem Wortlaut der anwaltlich beratenen Kläger im Verfahren 8 A 1886/16 zu bestimmen.

    Hinsichtlich des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens und des Verfahrens 8 A 1886/16 sowie der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten verwiesen.

    Auf die Entscheidungsgründe des Urteils des Senats vom selben Tag - 8 A 1886/16 -, das den Beteiligten bekannt ist, wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2020 - 8 A 311/19

    Windkraft contra Landschaftsschutz: Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 -, juris Rn. 13 (zur Teilgenehmigung im Atomrecht); OVG NRW, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris Rn. 73 f., m. w. N. aus der Senatsrechtsprechung; Nds. OVG, Urteil vom 21. April 2010 - 12 LB 44/09 -, juris Rn. 57; Peschau, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Stand: Sept. 2019, § 9 BImSchG Rn. 15 ff.; Wasielewski, in: Führ, GK-BImSchG, 2. Aufl. 2019, § 9 Rn. 44; Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 8 Rn. 12, § 9 Rn. 11, m. w. N.; a. A. Dietlein, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Stand: Sept. 2019, § 9 BImSchG Rn. 41 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 -, juris Rn. 24; OVG NRW, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris Rn. 75 f., m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris Rn. 77 f.; Peschau, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Stand: Sept. 2019, § 9 BImSchG Rn. 22; Wasielewski, in: Führ, GK-BImSchG, 2. Aufl. 2019, § 9 Rn. 65 f.

  • OVG Niedersachsen, 18.10.2021 - 12 LB 110/19

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für WEA (Betreiberklage)- Berufung

    Die jeweilige Priorität hängt u. a. davon ab, ob und zu welchen Zeitpunkten für diese anderen Anlagen prüffähige Genehmigungsanträge eingereicht wurden (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 13.9.2017 - 8 B 1373/16 -, BeckRS 2017, 127118, Rnrn 5 ff. [= Bl. 217 ff. BA 2] und Urt. v. 18.9.2018 - 8 A 1886/16 -, BauR 2019, 498 ff., hier zitiert nach juris, Rnrn.
  • BVerwG, 25.06.2020 - 4 C 3.19

    Befristung einer Genehmigung; Echte Konkurrenz; Genehmigung; Nachlaufeffekt;

    Die Revision der Beigeladenen gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 - wird zurückgewiesen.
  • VG Kassel, 17.02.2020 - 7 K 6271/17

    Windenergie; Drittanfechtung durch Naturschutzvereinigung; "verspätete"

    Prüffähige Unterlagen liegen dann vor, wenn die Unterlagen sich zu allen rechtlich relevanten Aspekten des Vorhabens verhalten und die Behörde in die Lage versetzen, den Antrag unter Berücksichtigung dieser Vorgaben näher zu prüfen (OVG Münster, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16, Rn. 57, juris; Neumann, jurisPR-UmwR 11/2018 Anm. 4).
  • OVG Thüringen, 08.03.2021 - 1 EO 439/20

    Konkurrierende Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen

    Ausgehend von diesen Maßstäben, die auch dem von der Antragstellerin in ihrer Beschwerdebegründung genannten Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen (als Vorinstanz zum BVerwG) zugrunde lagen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 18.09.2018 - 8 A 1886/16 - juris Rdn. 57), mag es durchaus zweifelhaft erscheinen, ob allein das von der Vorinstanz angeführte „Fehlen eines den Anforderungen entsprechenden Schallgutachtens“ (Beschluss, S. 11 unten) schon die Annahme rechtfertigt, dass die von der Antragstellerin in ihrem Genehmigungsverfahren vorgelegten Unterlagen unvollständig gewesen seien.

    Unabhängig davon ist hier ohnehin nicht erkennbar, dass und weshalb die für ein anderes Vorhaben erstellten artenschutzrechtlichen Unterlagen dem Antragsgegner eine Prüfung der artenschutzrechtlichen Auswirkungen des Vorhabens der Antragstellerin ermöglicht haben und deshalb auf das konkrete Vorhaben der Antragstellerin bezogene artenschutzrechtliche Unterlagen entbehrlich gewesen sein sollten (vgl. dazu schon das von der Antragstellerin in anderem Zusammenhang angeführte Urteil des OVG NRW vom 18.09.2018 - 8 A 1886/16 - juris Rdn. 84).

  • BVerwG, 25.06.2020 - 4 C 4.19

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid zur planungsrechtlichen Zulässigkeit,

    Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der Kläger des Verfahrens BVerwG 4 C 3.19 .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2020 - 10 B 542/20
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris, Rn. 53 ff., Beschluss vom 25. Juli 2002 - 10 B 385/02 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2019 - 4 B 672/18

    Rechtmäßige Schließung einer ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18.9.2018 - 8 A 1886/16 -, DVBl. 2019, 643 = juris, Rn. 57 f., m. w. N.
  • VG Münster, 20.09.2019 - 7 K 5971/16
    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris Rn. 55 ff. m.z.w.N. (immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid); allgemein Sittig, Prioritätsprinzip, S. 294 ff.

    vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. September 2018 - 8 A 1886/16 -, juris Rn. 59 f. m.w.N.

  • VG Minden, 11.12.2019 - 11 K 1787/18
  • VG Saarlouis, 12.11.2018 - 5 L 411/18

    Bescheidung paralleler Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen; gegenseitige

  • VG Minden, 15.07.2020 - 11 K 3616/19
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.12.2020 - 5 MB 11/20
  • VG Arnsberg, 24.09.2019 - 4 K 9950/17
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