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   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von Kalkstein in einem Steinbruch; Anspruch der Trägerin der öffentlichen Wasserversorgung auf Schutz des zur Trinkwasserversorgung geförderten Grundwassers; Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Zulässigkeit des Gesteinsabbaus; Bewertung der Kriterien Schutzwürdigkeit, Schutzbedürftigkeit und Schutzfähigkeit eines Grundwasservorkommens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von Kalkstein in einem Steinbruch; Anspruch der Trägerin der öffentlichen Wasserversorgung auf Schutz des zur Trinkwasserversorgung geförderten Grundwassers; Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Zulässigkeit des Gesteinsabbaus; Bewertung der Kriterien Schutzwürdigkeit, Schutzbedürftigkeit und Schutzfähigkeit eines Grundwasservorkommens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - 20 A 335/15  

    Übermittlung eines Urteils zum Zweck der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis auf

    Bezogen auf das hier in Rede stehende Kalksteinvorkommen kommt, worauf das Verwaltungsgericht mit seinem Hinweis auf die Klage eines benachbarten Trinkwasserversorgers gegen einen Betrieb zur Gewinnung von Kalkstein sinngemäß hingewiesen hat, vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 29. November 2011 - 7 K 2895/09 -, ZfB 2012, 49, nachfolgend OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, ZfB 2016, 33, der prinzipielle Interessenkonflikt zwischen der Abgrabung von Kalkstein in grundwasserführenden Schichten und dem Grundwasserschutz zur Wahrung der Belange der öffentlichen Wasserversorgung in der "Wasserschutzgebietsverordnung X1.

    Mögliche Mängel der Wasserschutzgebietsverordnung - vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, a. a. O. - ändern nichts an der Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Grundwasservorkommens gegenüber schädlichen Gewässerveränderungen.

  • VG Aachen, 03.11.2016 - 6 K 369/15  
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris R. 60, 62.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris Rn. 70, 73.

  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.4109  

    Erfolglose Klage eines Dritten gegen Explorationsbohrung für Geothermieprojekt

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U. v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U. v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U. v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.3987  

    Erfolglose Klage eines Dritten gegen Explorationsbohrung für Geothermieprojekt

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U.v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U.v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U.v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.4060  

    Prüfung von Lärmimmissionen nach der TA Lärm bezüglich Explorationsbohrung für

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U. v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U. v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U. v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
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