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   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11   

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https://dejure.org/2015,39948
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2015 - 11 A 3048/11 (https://dejure.org/2015,39948)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.11.2015 - 11 A 3048/11 (https://dejure.org/2015,39948)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 (https://dejure.org/2015,39948)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von Kalkstein in einem Steinbruch; Anspruch der Trägerin der öffentlichen Wasserversorgung auf Schutz des zur Trinkwasserversorgung geförderten Grundwassers; Erforderlichkeit einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines bergrechtlichen Hauptbetriebsplanes für die Gewinnung von Kalkstein in einem Steinbruch; Anspruch der Trägerin der öffentlichen Wasserversorgung auf Schutz des zur Trinkwasserversorgung geförderten Grundwassers; Erforderlichkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Köln, 31.07.2018 - 14 L 1440/18

    Eilantrag des BUND gegen die Fortführung des Tagebaus Hambach ohne Erfolg

    Selbst wenn ein Hauptbetriebsplan, der den Abbau freigibt, wegen entgegenstehender Gründe des Grundwasserschutzes gemäß § 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG nicht vor oder nur bei gleichzeitiger Erteilung der erforderlichen und ggf. von der Bergbehörde gemäß § 14 Abs. 2 WHG a. F./§ 19 Abs. 2 WHG n. F. zu erteilenden wasserrechtlichen Genehmigung zugelassen werden darf, vgl. zur Drittanfechtung eines Wasserversorgungsverbands: OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris Rn. 220, so liegen die bis Ende 2020 oder 2030 befristeten wasserrechtlichen Erlaubnisse nach dem mitgeteilten Sachverhalt unstreitig vor.
  • VG Arnsberg, 06.07.2018 - 12 K 399/15

    Klage der Steinindustrie Warstein gegen eine wasserrechtliche Bewilligung zur

    Dies gilt unbeschadet der gerichtlichen Aufhebung eines sie begünstigenden Hauptbetriebsplans vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, JURIS, angesichts weiterer dahingehender Befugnisse auch hinsichtlich der Klägerin zu 4.

    Ein hinreichender Schutz des Bergwerkseigentums bzw. bergrechtlicher Bewilligungen der Klägerinnen wird bei einem dahingehenden Verständnis des § 14 Abs. 3 WHG namentlich auch nicht deshalb unterlaufen, weil § 48 Abs. 2 des Bundesberggesetzes (BBergG) anders als die Bestimmungen zur Festsetzung von Wasserschutzgebietsverordnungen nach § 19 Abs. 3 und Abs. 4 WHG a.F. (§ 52 Abs. 4 und 5 WHG n.F.), vgl. hierzu wiederum OVG NRW, Urteil vom 21. August 1989 - 20 A 1629/88 -, a.a.O.; siehe auch BVerwG, Beschlüsse vom 9. Juni 1977- IV B 50.77 -, JURIS Rz.2 f., und vom 10. Juli 1997 - 11 B 12/97-, JURIS Rz.2 ff.; vgl. zur fraglichen Wirksamkeit der im Jahr 1991 für den hier maßgeblichen Bereich erlassenen Wasserschutzgebietsverordnung OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, JURIS Rz.81 ff., für den Fall, dass die Genehmigung bergrechtlicher Betriebspläne (für eine Nassabgrabung) wegen des Überwiegens entgegenstehender öffentlicher Interessen (am Schutz der Trinkwassergewinnung) versagt wird, seinerseits keine Entschädigung bzw. keinen anderweitigen Ausgleich vorsieht.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, JURIS Rz.289.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - 20 A 335/15

    Übermittlung eines Urteils zum Zweck der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis auf

    Bezogen auf das hier in Rede stehende Kalksteinvorkommen kommt, worauf das Verwaltungsgericht mit seinem Hinweis auf die Klage eines benachbarten Trinkwasserversorgers gegen einen Betrieb zur Gewinnung von Kalkstein sinngemäß hingewiesen hat, vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 29. November 2011 - 7 K 2895/09 -, ZfB 2012, 49, nachfolgend OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, ZfB 2016, 33, der prinzipielle Interessenkonflikt zwischen der Abgrabung von Kalkstein in grundwasserführenden Schichten und dem Grundwasserschutz zur Wahrung der Belange der öffentlichen Wasserversorgung in der "Wasserschutzgebietsverordnung X1.

    Mögliche Mängel der Wasserschutzgebietsverordnung - vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, a. a. O. - ändern nichts an der Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit des Grundwasservorkommens gegenüber schädlichen Gewässerveränderungen.

  • VG Köln, 12.03.2019 - 14 K 3037/18

    Klagen gegen Braunkohlentagebau Hambach abgewiesen

    Selbst wenn davon ausgegangen würde, ein Hauptbetriebsplan, der den Abbau freigibt, dürfe wegen entgegenstehender Gründe z.B. des Grundwasserschutzes gemäß § 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG nicht bzw. nicht unbedingt vor oder nur bei gleichzeitiger Erteilung der erforderlichen und ggf. von der Bergbehörde gemäß § 14 Abs. 2 WHG a. F./§ 19 Abs. 2 WHG n. F. zu erteilenden wasserrechtlichen Genehmigung zugelassen werden, - so im Zusammenhang einer Drittanfechtung durch einen Wasserversorgungsverband OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris, Rn. 220 ff. -, so liegen die bis Ende 2020 (und darüber hinaus) befristeten wasserrechtlichen Erlaubnisse nach dem mitgeteilten Sachverhalt vor.
  • VG Aachen, 03.11.2016 - 6 K 369/15

    Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans für die Fortführung des Tagebaus Hambach ;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris R. 60, 62.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. November 2015 - 11 A 3048/11 -, juris Rn. 70, 73.

  • VG Augsburg, 20.12.2016 - Au 3 K 15.789

    Klage gegen wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von gesammeltem

    Änderungen zu seinen Gunsten ist demgegenüber Rechnung zu tragen (vgl. zum Bau- und Immissionsschutzrecht BVerwG, U.v. 19.9.1969 - IV C 18.67 -, U.v. 14.4.1978 - IV C 96.76, IV C 97.76 -, U.v. 18.5.1982 - 7 C 42.80 - zum Bergrecht OVG NW, U.v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - sämtliche juris).
  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.4109

    Erfolglose Klage eines Dritten gegen Explorationsbohrung für Geothermieprojekt

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U. v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U. v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U. v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.3987

    Erfolglose Klage eines Dritten gegen Explorationsbohrung für Geothermieprojekt

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U.v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U.v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U.v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
  • VG München, 14.09.2016 - M 9 K 15.4060

    Prüfung von Lärmimmissionen nach der TA Lärm bezüglich Explorationsbohrung für

    Im Hinblick auf den drittschützenden gesetzlichen Versagungsgrund des § 48 Abs. 2 BBergG kann eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des Oberflächeneigentums - wie sie sich in den befürchteten Gebäudeschäden manifestieren würde - gerügt werden (BVerwG, U. v. 15.12.2006 - 7 C 1/06 - juris; OVG NW, U. v. 18.11.2015 - 11 A 3048/11 - juris; VG München, U. v. 5.12.2012 - M 9 K 12.1293 - juris).
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