Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2017 - 12 B 930/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48833
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2017 - 12 B 930/17 (https://dejure.org/2017,48833)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.12.2017 - 12 B 930/17 (https://dejure.org/2017,48833)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 (https://dejure.org/2017,48833)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuweisung eines Betreuungsplatzes in einer nahegelegenen städtischen Kindertageseinrichtung; Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung; Nachweis der Kapazitätserschöpfung

  • rechtsportal.de

    SGB VIII § 24 Abs. 2
    Zuweisung eines Betreuungsplatzes in einer nahegelegenen städtischen Kindertageseinrichtung; Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung; Nachweis der Kapazitätserschöpfung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuweisung eines Betreuungsplatzes in einer nahegelegenen städtischen Kindertageseinrichtung; Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung; Nachweis der Kapazitätserschöpfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Einstweilige Anordnung zur Vergabe von Kita-Plätzen in Münster bestätigt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Anordnung zur Vergabe von Kita-Plätzen in Münster bestätigt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 21.02.2018 - 18 L 43.18

    Trotz gesetzlichem Anspruch: Kein Kita-Platz im Eilverfahren

    Auch der Hinweis auf einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster vom 20. Juli 2017 (6 L 1177/17 -, bestätigt durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 -, beide zit. nach juris), wonach der Jugendhilfeträger den Nachweis der Kapazitätserschöpfung nur bei einem sachgerecht ausgestalteten und durchgeführten Verfahren zur Vergabe der (städtischen) Kindergartenplätze führen könne, lässt den Schluss auf freie Kapazitäten nicht zu.
  • OVG Sachsen, 28.03.2018 - 4 B 40/18

    Nachweis eines Betreuungsplatzes; örtliche Zumutbarkeit

    Eine Entscheidung in Bezug auf die Zumutbarkeit eines konkret erst noch zu bezeichnenden Betreuungsplatzes ist damit nicht verbunden (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 -, juris Rn. 20).

    11 Die von der Beschwerde zur Stützung ihrer gegenteiligen Rechtsauffassung zitierten Entscheidungen aus Nordrhein-Westfalen sind auf den vorliegenden Fall schon deshalb nicht übertragbar, weil dort bei der örtlichen Zumutbarkeit darauf abgestellt wurde, dass die Verhältnisse in einer Großstadt nicht vorlagen (VG Münster, Beschl. v. 20. Juli 2017 - 6 L 1177/17 -, juris Rn. 40 ff.; OVG NRW, Beschl. v. 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 -, juris Rn. 20), wogegen es sich bei der Antragsgegnerin um eine Stadt mit mehr als 500.000 Einwohnern handelt.

  • OVG Sachsen, 22.06.2018 - 4 A 1132/17

    Rechtsschutzbedürfnis; Kindertageseinrichtung; Selbstbeschaffung; Bedarf

    Von einem fehlerhaften Vergabeverfahren auf eine tatsächlich vorhandene Kapazität zu schließen (so aber im Ergebnis [in Eilrechtsschutzverfahren] VG Münster, Beschl. v. 20. Juli 2017 - 6 L 1177/17 -, juris Rn. 32; gebilligt von OVG NRW, Beschl. v. 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 -, juris Rn. 8; VG Köln, Beschl. v. 19. März 2018 - 19 L 4/18 -, juris Rn. 12), hält der Senat im Ergebnis nicht für sachgerecht, weil das Wunsch- und Wahlrecht von vorneherein nur im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten besteht (Senatsbeschl. v. 14. Juni 2017 - 4 B 138/17 -, juris Rn. 10; BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2017 - 5 C 19.16 -, juris Rn. 40; OVG NRW, Urt. v. 20. April 2016 - 12 A 1262/14 -, juris Rn. 44; jeweils m. w. N.), und auch ein fehlerhaftes Vergabeverfahren nicht dazu führen kann, dass der Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu einer Erweiterung seiner Kapazitäten gezwungen wird.
  • VG Düsseldorf, 16.05.2018 - 24 K 11721/17
    Entgegen der Annahme des Antragstellers folgt aus den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20. April 2016 - 12 A 1262/14 - und vom 18. Dezember 2017 - 12 B 930/17 - nichts Gegenteiliges.
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