Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2009 - 10 B 1687/08   

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https://dejure.org/2009,1610
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2009 - 10 B 1687/08 (https://dejure.org/2009,1610)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2009 - 10 B 1687/08 (https://dejure.org/2009,1610)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 (https://dejure.org/2009,1610)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung eines 88 m hohen Bürogebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Möglichkeit der Festsetzung einer abweichende Bauweise i.S.d. Errichtung eines "Exzenterhauses" im Bebauungsplan; Bestehen eines Vorrangs des Bauplanungsrechts im Verhältnis zur Einhaltung von Abstandflächen; Berücksichtigung der durch den Wegfall der Abstandflächen ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzungen eines Bebauungsplans gehen Abstandsflächenrecht vor! (IBR 2009, 1143)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2009, 305
  • DVBl 2009, 465
  • DÖV 2009, 22
  • DÖV 2009, 421
  • BauR 2009, 1531
  • BauR 2009, 698
  • BauR 2009, 771
  • ZfBR 2009, 372
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • VG Sigmaringen, 17.07.2015 - 7 K 2123/14

    Nutzungsunterrsagung; Ferienwohnung; Allgemeines Wohngebiet; nicht störender

    Zwar beruft sich die Antragstellerin auf die Unwirksamkeit des Bebauungsplans, es bedarf aber keiner Erörterung, ob und inwieweit die Wirksamkeit des Bebauungsplans Prüfungsgegenstand im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist (vgl. dazu auch SächsOVG, Beschluss v. 10.03.2015 - 1 B 298/14 -, SächsVBl. 2015, 144-147, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 19.01.2009 - 10 B 1687/08 -, BauR 2009, 771-774), denn im Fall der Unwirksamkeit ergäbe sich die Anwendbarkeit des § 4 BauNVO ausgehend vom Vortrag der Antragstellerin aus § 34 Abs. 2 BauGB.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2011 - 2 A 1058/09

    Folgen einer fehlenden Abwägung des Konfliktpotentials der Ansiedlung von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Mai 1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235 = BRS 57 Nr. 67 = juris Rn. 21 (speziell zu § 15 Abs. 1 Satz 2 2. Alt. BauNVO), Beschlüsse vom 27. Dezember 1984 - 4 B 278.84 -, BRS 42 Nr. 183 = juris Rn. 2, Urteil vom 5. August 1983 - 4 C 96.79 -, BVerwGE 67, 334 = BRS 40 Nr. 48 = juris Rn. 26, Beschluss vom 11. Juli 1983 - 4 B 123.83 -, juris Rn. 15; OVG NRW, Beschlüsse vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, BRS 74 Nr. 29 = juris Rn. 27, vom 21. Dezember 2006 - 7 B 2193/06 -, BRS 70 Nr. 181 = juris Rn. 25, vom 21. Dezember 2006 - 10 B 2402/06 -, juris Rn. 13, und vom 21. Februar 2005 - 10 B 1269/04 -, BRS 69 Nr. 89 = juris Rn. 6 ff.
  • VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4060/08

    Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

    Einen gleichzeitig gestellten Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 16. Oktober 2008 (5 L 920/08) abgelehnt; eine hiergegen gerichtete Beschwerde des Klägers blieb ohne Erfolg (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen [OVG NRW], Beschluss vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -).

    So bereits OVG NRW, Beschluss vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, juris.

    (aa) Insoweit hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Beschluss vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 - Folgendes ausgeführt:.

    An diesen Ausführungen wird festgehalten, zumal sie auch in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 - unbeanstandet geblieben sind:.

    Das erkennende Gericht nimmt auch insoweit Bezug auf die entsprechenden Ausführungen des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 19. Januar 2009 - 10 B 1687/08 -:.

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