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   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2016 - 13 A 516/14.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10697
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2016 - 13 A 516/14.A (https://dejure.org/2016,10697)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.05.2016 - 13 A 516/14.A (https://dejure.org/2016,10697)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 13 A 516/14.A (https://dejure.org/2016,10697)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebungsbegehren eines Asylbewerbers bzgl. der Entscheidung über die Unzuständigkeit Deutschlands für die Prüfung seines Asylantrags; Unterbleiben einer Anhörung durch das Bundesamt im Dublin II-Verfahren; Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats für die Durchführung des Asylverfahrens; Vollziehbare Ausreisepflichtigkeit eines Ausländers; Geltendmachung von systemischen Mängeln des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in einem Mitgliedstaat (hier: Italien)

  • rechtsportal.de

    Aufhebungsbegehren eines Asylbewerbers bzgl. der Entscheidung über die Unzuständigkeit Deutschlands für die Prüfung seines Asylantrags; Unterbleiben einer Anhörung durch das Bundesamt im Dublin II-Verfahren; Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats für die Durchführung des Asylverfahrens; Vollziehbare Ausreisepflichtigkeit eines Ausländers; Geltendmachung von systemischen Mängeln des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in einem Mitgliedstaat (hier: Italien)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebungsbegehren eines Asylbewerbers bzgl. der Entscheidung über die Unzuständigkeit Deutschlands für die Prüfung seines Asylantrags; Unterbleiben einer Anhörung durch das Bundesamt im Dublin II-Verfahren; Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats für die Durchführung des Asylverfahrens ; Vollziehbare Ausreisepflichtigkeit eines Ausländers; Geltendmachung von systemischen Mängeln des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen für Asylbewerber in einem Mitgliedstaat (hier: Italien)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bedingungen für Asylbewerber in Italien nicht menschenrechtswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bedingungen für Asylbewerber in Italien nicht menschenrechtswidrig

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Lebensbedingungen Asylsuchender in Italien

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 739
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2016 - 13 A 2448/15

    Verwehrung des Asylrechts eines Ausländers auf Grund seiner Einreise aus einem

    vgl. ebenso für Italien - in unterschiedlichen Fallkonstellationen - EGMR, Urteil vom 30. Juni 2015 - 39350/13 (A.S. v. Schweiz) -, Rn. 36, vom 13. Januar 2015 - 51428/10 (A.M.E. ./. Niederlande) -, juris, Rn. 35, und vom 4. November 2014 - 29217/12 (Tarakhel ./. Schweiz) -, juris, Rn. 114 f.; OVG NRW, Urteile vom 7. März 2014 - 1 A 21/12.A -, juris, vom 24. April 2015 - 14 A 2356/12.A -, juris, Rn. 35 ff., und vom 19. Mai 2016 - 13 A 516/14.A -, juris, vom 10. Juli 2015 - 15 A 1048/14.A -, juris; Nds. OVG, Urteil vom 25. Juni 2015 - 11 LB 248/14 -, juris, Rn. 47 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 16. April 2014 - A 11 S 1721/13 -, juris, Rn. 43 ff.; Bay. VGH, Urteil vom 28. Februar 2014 - 13a B 13.30295 -, BayVBl. 2014, 628 = juris; Hess. VGH, Beschluss vom 28. Februar 2014 - 10 A 681/13.Z.A -, juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 21. Februar 2014 - 10 A 10656/13 -, juris; OVG S.-A., Beschluss vom 14. November 2013 - 4 L 44/13 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2016 - 13 A 1859/14

    Zuständigkeit des Mitgliedstaates für das Asylverfahren hinsichtlich systemischer

    vgl. im Einzelnen dazu OVG NRW, Urteil vom 19. Mai 2016 - 13 A 516/14.A -, juris.
  • VG Würzburg, 05.02.2019 - W 4 K 17.32614

    Unzulässiger Asylantrag - Subsidiärer Schutz in Italien gewährt

    Denn diese versorgen sie nicht nur mit Lebensmitteln und Unterkunftsplätzen (Auswärtiges Amt, Anfragebeantwortung an OVG Münster vom 23.2.2016 zum Az. 13 A 516/14.A, S. 5; Schweizerische Flüchtlingshilfe, Aufnahmebedingungen in Italien, August 2016, S. 80), sondern bieten auch andere, speziell auf anerkannte Flüchtlinge zugeschnittene und durch staatliche sowie europäische Mittel geförderte Hilfen wie Jobtrainings, Praktika und Sprachkurse (Schweizerische Flüchtlingshilfe, Aufnahmebedingungen in Italien, August 2016, S. 53; BAMF, Länderinformation: Italien, Mai 2017, S. 3) und bieten auch Projekte an, die beim Übergang zur Selbstständigkeit nach der Beendigung der Unterbringung in einem SPRAR-Zentrum unterstützen sollen (Schweizerische Flüchtlingshilfe, Aufnahmebedingungen in Italien, August 2016, S. 51).

    Das beinhaltet einen in der Regel kostenlosen Zugang zu allen öffentlichen medizinischen Leistungen wie Arzt, Zahnarzt und Krankenhaus (Auswärtiges Amt, Anfragebeantwortung an OVG Münster vom 23.2.2016, zum Az. 13 A 516/14.A, S. 6).

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