Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.1985 - 13 B 2140/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,1907
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.1985 - 13 B 2140/85 (https://dejure.org/1985,1907)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.11.1985 - 13 B 2140/85 (https://dejure.org/1985,1907)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. November 1985 - 13 B 2140/85 (https://dejure.org/1985,1907)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 1 L 1270/85
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.1985 - 13 B 2140/85

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2783
  • NVwZ 1986, 942 (Ls.)
  • afp 1986, 88
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 23.05.1989 - 7 C 2.87

    Transzendentale Meditation

    Die Problematik staatlicher Warnungen ist in Rechtsprechung und Literatur bislang hauptsächlich im Zusammenhang mit staatlicher Verbraucher- und Umweltberatung erörtert worden (vgl. dazu OVG NW, GewArch 1988, 11 und NJW 1986, 2783 sowie Dolde, Behördliche Warnungen vor nicht verkehrsfähigen Lebensmitteln, 1987, S. 11 ff.; Ossenbühl, Umweltpflege durch behördliche Warnungen und Empfehlungen, 1986, S. 14 ff.; Sodan, DÖV 1987, 860 ff.; Lübbe-Wolff, NJW 1987, 2708 ff.; Schulte, DVBl. 1988, 515 ff.; Zuck, MDR 1988, 1020 ff.; Pinger. JuS 1988, 54 ff.); auch in diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung durchweg bejaht.
  • VG Kassel, 30.07.2004 - 1 G 3053/03
    Diese umfasst nicht nur die Verpflichtung des Staates, rechtswidrige Folgen von Amtshandlungen wieder zu beseitigen, sondern schließt auch ein, künftig zu besorgende, rechtswidrige Eingriffe in subjektive Rechte zu unterlassen (OVG NW, Beschl. v. 31. August 1984, 20 B 1361/84, NVwZ 1985, 123; Beschl. v. 19.11.1985, 13 B 2140/85; NJW 1986, 2783; VGH Mannheim, Beschl. v. 02. Juli 1985, 14 S 942/85, NJW 1986, 340).
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