Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - 10 A 5098/04   

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https://dejure.org/2006,13749
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2006 - 10 A 5098/04 (https://dejure.org/2006,13749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.2006 - 10 A 5098/04 (https://dejure.org/2006,13749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 (https://dejure.org/2006,13749)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Maßregelvollzugsklinik in Herne bauplanungsrechtlich zulässig

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Bauplanung für Klinik des Maßregelvollzugs in Herne

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 22.10.2007 - 25 K 5309/06

    Klagen gegen Zustimmung der Bezirksregierung zur Errichtung einer forensischen

    Es verfügt mit dem Beigeladenen zu 1. über eine Baudienststelle, die im Sinne des § 80 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauO NRW mit den erforderlichen Fachkräften besetzt ist, so ausdrücklich OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, UA S. 16/17, betreffend die Forensik I1.

    Die Maßregelvollzugsklinik ist nicht als Gewerbebetrieb einzustufen, da es sich dabei nicht um eine selbständige und auf Gewinnerzielung gerichtete Anlage handelt, so OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, UA S. 27 betreffend die Forensik I1.

    Sie stellt ebenfalls keine nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO ausnahmsweise zulassungsfähige Anlage für soziale oder gesundheitliche Zwecke dar, wie es die Beklagte im angefochtenen Zustimmungsbescheid erwogen hat, OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 a.a.O. UA S. 27-28.

    Urteil vom 19. Dezember 2006, a.a.O. UA S. 28-29.

    Das Vorhaben hat auch eine besondere öffentliche Zweckbestimmung, die es von anderen Verwaltungsbauten unterscheidet, dies schon mit Blick auf die zu beachtenden Sicherheitsstandards, vgl. Düppenbecker/Greiving DVBl 2001 S. 1567, 1571 f., OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 a.a.O., UA S. 32 i.V.m. S. 11/12.

  • VG Düsseldorf, 22.10.2007 - 25 K 5308/06

    Klagen gegen Zustimmung der Bezirksregierung zur Errichtung einer forensischen

    Es verfügt mit dem Beigeladenen zu 1. über eine Baudienststelle, die im Sinne des § 80 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauO NRW mit den erforderlichen Fachkräften besetzt ist, so ausdrücklich OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, UA S. 16/17, betreffend die Forensik I1.

    Die Maßregelvollzugsklinik ist nicht als Gewerbebetrieb einzustufen, da es sich dabei nicht um eine selbständige und auf Gewinnerzielung gerichtete Anlage handelt, so OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, UA S. 27 betreffend die Forensik I1.

    Sie stellt ebenfalls keine nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO ausnahmsweise zulassungsfähige Anlage für soziale oder gesundheitliche Zwecke dar, wie es die Beklagte im angefochtenen Zustimmungsbescheid erwogen hat, OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 a.a.O. UA S. 27-28.

    Urteil vom 19. Dezember 2006, a.a.O. UA S. 28-29.

    Das Vorhaben hat auch eine besondere öffentliche Zweckbestimmung, die es von anderen Verwaltungsbauten unterscheidet, dies schon mit Blick auf die zu beachtenden Sicherheitsstandards, vgl. Düppenbecker/Greiving DVBl 2001 S. 1567, 1571 f., OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 a.a.O., UA S. 32 i.V.m. S. 11/12.

  • VG Gelsenkirchen, 28.03.2017 - 6 K 3241/15

    Standort für Forensik in Lünen

    vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, Juris (Rn. 35); Schönenbroicher, in: Schönenbroicher/Kamp, BauO NRW, § 80 Rn. 6.

    So bereits OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, Juris, und VG Düsseldorf, Urteil vom 22. Oktober 2007 - 25 K 5308/06 -, Juris.

    OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, Juris (Rn.109); VG Gelsenkirchen, Urteil vom 10. November 2004 - 10 K 2105/02 -, NWVBl. 2005, 146 (149 f.); VG Düsseldorf, Urteil vom 22. Oktober 2007 - 25 K 5308/06 -, Juris; Düppenbecker/Greiving, DVBl. 2001, 1567 (1571 f.).

  • OVG Sachsen, 29.02.2012 - 1 B 317/11

    Genehmigungsfähigkeit von Strafvollzugseinrichtungen in einem reinen oder

    Dass der gesamte Strafvollzug nach § 2 Satz 1 SächsJStVollzG der Resozialisierung dient und mit ihm die Entwicklung der Betroffenen gefördert werden soll (§ 3 SächsJStVollzG), sie insbesondere befähigen soll, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen, stellt den Vollzugscharakter nicht in Frage (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. Juli 2005 a. a. O.; SächsOVG, Urt. v. 3. März 2005 a. a. O.; OVG NRW, Urt. v. 19. Dezember 2006 - 10 A 5098/04 -, juris Rn. 88), sondern verknüpft die Durchführung des Strafvollzugs nur mit speziellen Zielstellungen, ohne aber die bauplanungsrechtliche Einordnung des Vorhabens zu tangieren.
  • VG Köln, 25.09.2013 - 8 K 7050/10
    Voraussetzung hierfür ist, dass es weder selbst noch infolge einer nicht auszuschließenden Vorbildwirkung geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen zu begründen oder vorhandene Spannungen zu erhöhen; vgl. OVG NRW, Urteil vom 19.12.2006 - 10 A 5098/04 -, juris.
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