Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2010 - 9 A 3055/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8924
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2010 - 9 A 3055/08 (https://dejure.org/2010,8924)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.01.2010 - 9 A 3055/08 (https://dejure.org/2010,8924)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Januar 2010 - 9 A 3055/08 (https://dejure.org/2010,8924)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Reduzierung einer Abwasserabgabe wegen hoher Zuflüsse von ungeklärtem Schmutzwasser aus der Kanalisation; Maßgeblichkeit der Abwasserverordnung für die abwasserabgabenrechtliche Beurteilung des Stands der Technik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Reduzierung einer Abwasserabgabe wegen hoher Zuflüsse von ungeklärtem Schmutzwasser aus der Kanalisation; Maßgeblichkeit der Abwasserverordnung für die abwasserabgabenrechtliche Beurteilung des Stands der Technik

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 454
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2017 - 9 A 1686/11

    Abgabefreiheit; Abwasserabgabe; allgemein anerkannte Regeln der Technik;

    vgl. zur Verteilung der sog. materiellen Beweislast bei § 73 Abs. 2 LWG NRW sowie im Abwasserabgabenrecht allgemein: OVG NRW, Urteile vom 24. Februar 2011 - 9 A 129/08 -, NWVBl. 2011, 312, juris Rdnr. 56 ff. sowie vom 20. Januar 2010 - 9 A 3055/08 -, DVBl. 2010, 454, juris Rdnr. 52 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2011 - 9 A 129/08

    Einordnung einer hydraulischen Kalibrierung der Drosseleinrichtungen durch eine

    OVG NRW, Urteile vom 20. Januar 2010 - 9 A 3055/08 -, DVBl. 2010, 454, und vom 15. September 1998 - 9 A 1400/89 -, ZfW 1999, 182 m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 12.05.2016 - 8 K 7903/14

    Ermittlung der Höhe einer Abwasserabgabe anhand des Überwachungswertes des

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2010 - 9 A 3055/08 -, juris (Rdn. 55).
  • VG Magdeburg, 08.06.2011 - 9 A 307/08

    Abwasserabgabe

    Die Reduzierung setzt danach voraus, dass der Bescheid oder die Erklärung dem Stand der Technik, vgl. § 7 a Abs. 5 WHG, entspricht (vgl. BVerwG, B. v. 22.12.1999, 11 B 45.99 zu § 9 Abs. 5 in der ab 01.01.1991; OVG NRW, U. v. 20.01.2010, 9 A 3055/08, zu § 9 Abs. 5 AbwAG in der ab 01.01.2002 gültigen Fassung, die der hier anzuwendenden entspricht; OVG NRW, B. v. 09.01.2008, 9 A 209/05, Rn. 12 zu derselben Fassung des AbwAG, wie in der Entscheidung vom 20.01.2010; Köhler/Meyer, AbwAG, 2. Aufl., 2006, § 9, Rn. 41).
  • VG Magdeburg, 30.05.2018 - 3 A 166/17

    Nachweispflicht zur Einhaltung der Überwachungswerte (hier: die Behörde)

    Ansonsten hätte es der Abgabenpflichtige im Grunde in der Hand, durch Verschleierung der wahren Entwässerungsverhältnisse in den Genuss der Befreiung zu gelangen (vgl. zum Ganzen: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20. Januar 2010 - 9 A 3055/08 -, juris).
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