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   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2015 - 7 D 29/13.NE   

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https://dejure.org/2015,7389
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2015 - 7 D 29/13.NE (https://dejure.org/2015,7389)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.02.2015 - 7 D 29/13.NE (https://dejure.org/2015,7389)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Februar 2015 - 7 D 29/13.NE (https://dejure.org/2015,7389)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 4 Nr. 3; BauGB § 8 Abs. 2
    Unwirksamkeit einer Satzung zur Teilaufhebung eines Bebauungsplans; Legalisierung vorhandener Dauerwohnnutzungen in bisher als Wochenendhausgebiete ausgewiesenen Bereichen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Bebauungsplan (ausnahmsweise) funktionslos?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2015, 849
  • BauR 2015, 1111
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 76/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

    - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 66/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme von

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 7 D 70/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2015 - 7 D 30/13

    Festlegung der Grenzen für einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil für

    Anlass für die Planung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 27 war ein gerichtliches Streitverfahren bei dem Verwaltungsgericht Köln, in dem der Antragsteller des Verfahrens - 7 D 29/13.NE - die Genehmigung eines Vorhabens im Bereich L. angriff, für das eine Löschwasserentnahmestelle an der Brücke der zu seinem Haus führenden Straße über die M. vorgesehen war.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- von Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der vom Antragsteller eingereichten Unterlagen sowie auf die Gerichtsakte zum Verfahren - 7 D 29/13.NE - und die zu diesem Verfahren beigezogenen Aufstellungsvorgänge in Bezug auf den Teilaufhebungsbebauungsplan und die Satzungen L. und X. Berg Bezug genommen.

    Wie der Prozessbevollmächtigte des Antragstellers im parallelen Verfahren 7 D 29/13.NE zutreffend aufgezeigt hat, fehlte es bereits an dem nach § 215 Abs. 2 BauGB erforderlichen Hinweis auch auf die Rechtsfolgen in der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2015 - 7 D 67/14

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - 7 D 38/16

    Höhenfestsetzung im Bebauungsplan hinsichtlich der festgesetzten Geländehöhe für

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13.NE -, juris, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2016 - 7 D 125/14

    Erneutes Bekanntgeben eines Bebauungsplans nach Behebung eines

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.2.2015 - 7 D 29/13 -, BauR 2015, 1111.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 7 A 1516/15

    Bestimmtheit eines Bebauungsplans hinsichtlich Festsetzung für die Einfriedungen

    - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111, nicht hinreichend dargelegt.
  • VG Köln, 23.09.2015 - 23 K 2782/14

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für

    Ob hier das Bauplanungsrecht gemäß § 6 Abs. 1 S. 2 Buchstabe a) BauO NRW vorrangig ist, weil die Planfestsetzung der geschlossenen Bauweise i.S.v. § 22 Abs. 3 BauNVO (noch) nicht funktionslos geworden ist, vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 20.02.2015 - 7 D 29/13.NE -, juris, Rz. 108, und der Kläger möglicherweise durch das in offener Bauweise (§ 22 Abs. 2 BauNVO) errichtete Haus auf dem Beigeladenengrundstück in Nachbarrechten verletzt ist, kann dahin stehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 7 A 1517/15

    Bestimmtheit des Bebauungsplans hinsichtlich Festsetzung für die Einfriedung von

    - 7 D 29/13.NE -, BauR 2015, 1111, nicht hinreichend dargelegt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2016 - 7 A 1431/15

    Geltendmachung der Funktionslosigkeit der Festsetzungen des Bebauungsplans zur

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