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   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4329/97.A   

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https://dejure.org/2003,6823
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4329/97.A (https://dejure.org/2003,6823)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.03.2003 - 20 A 4329/97.A (https://dejure.org/2003,6823)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A (https://dejure.org/2003,6823)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 20 A 4676/06

    Afghanistan, Hindus, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Übergriffe,

    Für den Senat, der sich bereits wiederholt mit der Situation der Hindus in Afghanistan befasst und gerade auch bezogen auf den Zeitraum, in dem die Kläger nach ihren Angaben das Land verlassen haben, unter Ausschöpfung breiten Auskunftsmaterials tatsächliche Feststellungen getroffen hat (vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A -), kommt zu diesen Anknüpfungspunkten für Bedenken gegen die Glaubhaftigkeit des Vorbringens zu einer Vorverfolgung hinzu, dass es sich um eine Schilderung handelt, wie sie häufig unterbreitet und in Auskünften der Art nach bestätigt worden war, jedoch nicht mehr für den Zeitraum der angeblichen Ausreise der Kläger.

    Zur Situation der Hindus in Afghanistan bis zur und für die angegebene Zeit der Ausreise der Kläger ist mit Aussagewert zum einen für die aufgezeigten Zweifel an der Glaubhaftigkeit der als fluchtauslösend gebotenen Ereignisse und zum anderen für das Fehlen einer Gruppenverfolgung in dem bereits genannten Urteil des Senats vom 20 März 2003 - 20 A 4329/97.A - ausgeführt:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - 20 A 4676/06

    Anforderungen an die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft von Hindus

    Für den Senat, der sich bereits wiederholt mit der Situation der Hindus in Afghanistan befasst und gerade auch bezogen auf den Zeitraum, in dem die Kläger nach ihren Angaben das Land verlassen haben, unter Ausschöpfung breiten Auskunftsmaterials tatsächliche Feststellungen getroffen hat (vgl. etwa Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A -), kommt zu diesen Anknüpfungspunkten für Bedenken gegen die Glaubhaftigkeit des Vorbringens zu einer Vorverfolgung hinzu, dass es sich um eine Schilderung handelt, wie sie häufig unterbreitet und in Auskünften der Art nach bestätigt worden war, jedoch nicht mehr für den Zeitraum der angeblichen Ausreise der Kläger.

    Zur Situation der Hindus in Afghanistan bis zur und für die angegebene Zeit der Ausreise der Kläger ist mit Aussagewert zum einen für die aufgezeigten Zweifel an der Glaubhaftigkeit der als fluchtauslösend gebotenen Ereignisse und zum anderen für das Fehlen einer Gruppenverfolgung in dem bereits genannten Urteil des Senats vom 20 März 2003 - 20 A 4329/97.A - ausgeführt:.

  • VG Düsseldorf, 21.09.2005 - 6 K 4323/04

    Afghanistan, Kabul, nichtstaatliche Verfolgung, Abschiebungshindernis, Krankheit,

    Als staatliche oder quasi-staatliche Herrschaftsgewalt im Raum Kabul vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A - so auch Hess. VGH, Urteile vom 10. Februar 2005 - 8 UE 642/02.A - und - 8 UE 185/02.A -, der eine staatliche bzw. quasi-staatliche Gebietsgewalt der afghanischen (Übergangs-) Regierung bejaht.

    vgl. im Einzelnen OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A -, amtlicher Umdruck S. 25 ff. zur Lebenssituation vor und nach der militärischen Ausschaltung der Taliban; vgl. auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 17. Januar 2005 - 5 a K 6089/98.A -, InfAuslR 2005, 169 ff. (176, linke Spalte).

  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 6 K 415/04

    Asylanspruch eines Tadschiken bei politischer Verfolgung im Heimatland;

    Als staatliche oder quasi-staatliche Herrschaftsgewalt im Raum Kabul vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A, so auch Hess VGH, Urteile vom 10. Februar 2005 - 8 UE 642/02.A - und - 8 UE 185/02.A -, der eine staatliche bzw. quasi-staatliche Gebietsgewalt der afghanischen (Übergangs-) Regierung bejaht, kommt insoweit nur die durch die internationalen Streitkräfte (ISAF) gestützte Regierung unter dem Präsidenten Karzai in Betracht, in der alle wichtigen Volksgruppen Afghanistans vertreten sind.

    Eine solche Situation ist im Falle einer Rückkehr der Klägerin nach Afghanistan jedenfalls in Kabul, dass allein als Zielort einer Abschiebung in Betracht kommt, nicht gegeben, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A - so auch VG Stuttgart, Urteil vom 21. Januar 2005 - 12 K 10986/04 -, Juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 17. Januar 2005 - 5 a K 6089/89.A -, InfAuslR 2005, 169.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2003 - 20 A 4270/97
    Sie steht - wie die Akte der Ausländerbehörde und das gemeinsame Auftreten vor Gericht zeigen - in engem Kontakt zu einem Bruder, dessen Schutzbegehren nach dem in seiner Sache ergangenen Urteil des Senats vom heutigen Tage - 20 A 4329/97.A - nicht anders beurteilt worden ist als das der Klägerin; es spricht daher Überwiegendes dafür, dass eine Rückkehr nach Afghanistan nur in Abstimmung und gemeinsam erfolgen wird.
  • VG Stade, 16.01.2004 - 6 A 1519/03

    Kein Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigte

    Eine solche extreme Gefahrenlage, die ausnahmsweise eine Individualentscheidung auch außerhalb des § 54 AuslG zuließe, besteht jedenfalls im Kabuler Raum nicht (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 11. April 2003 - 1 Bf 104/01 A - OVG Münster, Urteile vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A und 20 A 4329/97.A - und 15. Mai 2003 - 20 A 3328/97.A -).
  • VG Köln, 21.02.2006 - 12 K 8607/03

    Asylantrag, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, Bundesamt,

    Insbesondere war im November 2003 nicht davon auszugehen, dass - wie der Kläger vortragen lässt - ein förmlicher Asylantrag an der damals fehlenden Staatlichkeit oder Quasi-Staatlichkeit" in Afghanistan scheitern musste, da diese Frage in der obergerichtlichen Rechtsprechung zu diesem Zeitpunkt nicht geklärt war, vgl. z.B. OVG NRW, Urteil vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A -, und OVG Hamburg, Urteil vom 11. April 2003 - 1 Bf 104.01.A -, zitiert nach VG Berlin, Urteil vom 5. März 2004 - 33 X 251.03 -, JURIS; vgl. ausführlich zu dieser Frage in den Jahren 2004/2005: VGH Hessen, Urteil vom 10. Februar 2005 - 8 UE 185/02.A -, JURIS ; vgl. allgemein: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Kammerbeschluss vom 10. August 2000 - 2 BvR 260/98 und 2 BvR 1353/98 -, InfAuslR 2000, 521, nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 20. Februar 2001 - 9 C 21.00 -, InfAuslR 2001, 306.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2005 - 20 A 2721/05

    Verfolgung von Hindus im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan; Erteilung einer

    Diesen tragenden Aussagen setzt die Beklagte nichts entgegen, was eine Abweichung von Feststellungen zu Tatsachen oder Rechtssätzen im angeführten Urteil des Senats vom 20. März 2003 - 20 A 4329/97.A - belegen könnte; dabei legt der Senat zugunsten der Beklagten zugrunde, dass sein zu § 51 Abs. 1 AuslG ergangenes Urteil für § 60 Abs. 1 AufenthG divergenzfähigen Aussagewert hat.
  • VG Stade, 29.11.2004 - 6 A 1694/03

    Asylersuchen von ehemaligem afghanischen Kommunist

    Eine solche extreme Gefahrenlage, die ausnahmsweise eine Individualentscheidung auch außerhalb des § 54 AuslG zuließe, besteht jedenfalls im Kabuler Raum nicht (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 11. April 2003 - 1 Bf 104/01 A - OVG Münster, Urteile vom 20. März 2003 - 20 A 4270/97.A und 20 A 4329/97.A - und 15. Mai 2003 - 20 A 3328/97.A -).
  • VG Minden, 24.07.2003 - 9 K 2258/00

    Afghanistan, Hazara, Moldawien (A), Studium, Christen, Konversion, Gebietsgewalt,

    vgl. VG Leipzig, U.v. 27.08.2002 - A 4 K 31167/97 -, Asylmagazin 12/2002, 15; a.A. VG Aachen, U.v. 04.12.2002 - 5 K 2188/95.A; die Frage offen lassend OVG NRW, U.v. 20.03.2003 - 20 A 4329/97.A - und U.v. 15.05.2003 - 20 A 3328/97.A -.
  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 6 K 4055/04

    Erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit im Fall einer

  • VG Düsseldorf, 20.07.2005 - 6 L 1412/05

    Flughafenverfahren, Ernstliche Zweifel, offensichtlich unbegründet,

  • VG Minden, 07.08.2003 - 9 K 2513/00

    Gewährung politischen Asyls für einen afghanischen Staatsangehörigen

  • VG Minden, 24.07.2003 - 9 K 2756/01

    Afghanistan, Tadschiken, Schiiten, Homosexuelle, Folgeantrag, Wiederaufgreifen

  • VG Düsseldorf, 11.08.2005 - 6 K 4614/04

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung eines betreuten afghanischen

  • VG Minden, 14.04.2005 - 9 K 7082/03

    Voraussetzungen des Anspruchs eines afghanischen Staatsangehörigen tadschikischer

  • VG Düsseldorf, 15.07.2004 - 6 K 5022/03

    Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als Asylberechtigten; Begriff

  • VG Düsseldorf, 11.12.2003 - 6 K 4179/99

    Anforderungen an das Vorliegen des Anspruchs eines in Kabul geborenen

  • VG Lüneburg, 17.10.2003 - 1 B 46/03

    Vorläufiger Rechtsschutz im Asylfolgeverfahren (§ 71 AsylVfG)

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