Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 2104/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22333
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 2104/14 (https://dejure.org/2016,22333)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.07.2016 - 1 A 2104/14 (https://dejure.org/2016,22333)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - 1 A 2104/14 (https://dejure.org/2016,22333)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,22333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Erstattung gewährten Ausbildungdgeldes durch einen Sanitätsoffizier-Anwärter nach Entlassung aus dem Dienst auf eigenen Antrag; Einordnung des Ausbildungsgeldes als eine Art Hilfe zur Bestreitung des Lebensunterhalts während des Studiums; Vollfinanzierung des Studiums ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung gewährten Ausbildungdgeldes durch einen Sanitätsoffizier-Anwärter nach Entlassung aus dem Dienst auf eigenen Antrag; Einordnung des Ausbildungsgeldes als eine Art Hilfe zur Bestreitung des Lebensunterhalts während des Studiums; Vollfinanzierung des Studiums ...

  • rechtsportal.de

    Erstattung gewährten Ausbildungdgeldes durch einen Sanitätsoffizier-Anwärter nach Entlassung aus dem Dienst auf eigenen Antrag; Einordnung des Ausbildungsgeldes als eine Art Hilfe zur Bestreitung des Lebensunterhalts während des Studiums; Vollfinanzierung des Studiums ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 23 K 3238/13
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 2104/14
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 27.07.2016 - M 21 K 14.1250

    Erstattung des Ausbildungsgeldes für Studium der Humanmedizin nach vorzeitigem

    Es wird gewährt, um Sanitätsoffizier-Anwärtern ein Studium, zu dem sie beurlaubt werden, ohne finanzielle Eigenbelastung zu ermöglichen und um die Laufbahn der Sanitätsoffiziere im Interesse der Nachwuchsgewinnung attraktiv zu gestalten (vgl. nur OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 44; OVG NI, U.v. 26.4.2016 - 5 LB 156/15 - juris Rn. 80 f. m.w.N.).

    Die Lebenssachverhalte sind schon nicht wesentlich gleich: Sanitätsoffizier-Anwärter, die Ausbildungsgeld erhalten, sind zum Studium beurlaubt, während Soldaten, die an einer Hochschule der Bundeswehr ein anderes Fach als Medizin studieren, ihre Ausbildung im Laufe ihrer Dienstzeit und unter vollständiger Einbindung in die Befehls- und Strukturgewalt der Bundeswehr absolvieren (vgl. nur OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 50).

    Erst wenn dies scheitert, kommt eine Reduktion des Rückzahlungsbetrags in Betracht (vgl. zu all dem OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 51 ff. m.w.N; OVG NI, U.v. 26.4.2016 - 5 LB 156/15 - juris Rn. 90).

    Das nur pauschale Behaupten solcher Nachteile genügt nicht (vgl. OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 57; OVG NI, U.v. 26.4.2016 - 5 LB 156/15 - juris Rn. 90).

    Da infolge der aufgeschobenen Tilgung die Hauptforderung dem Haushalt der Beklagten nicht sofort zur Verfügung steht und hierdurch auch auf Seiten der Beklagten ein Zinsverlust eintritt, ist es grundsätzlich nicht ermessensfehlerhaft, wenn die Beklagte dies über eine Verzinsung der gestundeten Beträge zumindest in gewissem Umfang auszugleichen sucht (vgl. OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 94 ff; OVG NI, U.v. 26.4.2016 - 5 LB 156/15 - juris Rn. 135 ff.).

    Auch die von der Beklagten geltend gemachte Höhe der Stundungszinsen von vier Prozent ist nicht zu beanstanden (vgl. nur OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 -juris Rn. 100 ff; OVG NI, U.v. 26.4.2016 - 5 LB 156/15 - juris Rn. 139 ff; BayVGH, B.v. 19.5.2015 - 6 ZB 14.1841 - juris Rn. 21 m.w.N.).

    Bezogen auf den Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides erscheint eine Zinshöhe nicht ermessensfehlerhaft, die sich an einem seit vielen Jahren unbeanstandeten Wert orientiert, der im Übrigen einem Niveau entspricht, das selbst in der aktuellen Niedrigzinsphase durchaus etwa bei Konsumentenkrediten oder dem Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau üblich ist (vgl. nur OVG NW, U.v. 20.7.2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 100 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 795/14

    Soldat auf Zeit; Sanitätsoffizier; Ernennung zum Beamten; Erstattung;

    Bei den Semestertreffen handelt es sich nach den Erläuterungen der Beklagten in der mündlichen Verhandlung (ebenfalls) vom 24. Februar 2016 vor dem Senat in den gemeinsam verhandelten Parallelverfahren 1 A 797/14, 1 A 2104/14 und 1 A 2420/14, in welchen die dortigen Kläger von demselben Prozessbevollmächtigten vertreten wurden, der im vorliegenden Verfahren die Klägerin vertritt, um je eine abendfüllende Informationsveranstaltung pro Semester.

    Die Beklagte hat in zwei der erwähnten Parallelverfahren (1 A 2104/14 und 1 A 2420/14), in denen der Prozessbevollmächtigte des Klägers für die dortigen Klägerinnen entsprechende Rügen schriftsätzlich formuliert hatte, mit Schriftsatz vom 5. Juli 2016 sowie erneut in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat dargelegt, dass die Festsetzung von nur 839, 69 Euro auf einen Eingabefehler des zuständigen Sachbearbeiters zurückzuführen und dass richtigerweise ein Betrag von 1.679,38 Euro anzusetzen sei.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - 1 A 2105/14

    Pflicht eines Soldaten auf Zeit zur Erstattung der Kosten des Studiums wegen

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 1. Juni 2015- 1 A 930/14 -, juris, Rn. 58 ff., und vom 20. Juli 2016 - (u.a.) 1 A 2104/14 -, juris, Rn. 94 ff.; ferner bereits das Urteil vom 16. August 1996 - 12 A 2476/94 -, RiA 1997, 145 = juris, Rn. 18, jeweils m. w. N.

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 1. Juni 2015- 1 A 930/14 -, juris, Rn. 63 ff., m. w. N, und vom 20.Juli 2016 - 1 A 2104/14 - juris, Rn. 102.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2016 - 1 A 2420/14

    Erstattung des einem Soldaten gewährten Ausbildungsgeldes und der weiteren Kosten

    Die Diskrepanz wiederum zum Fall der Klägerin des Verfahrens 1 A 2104/14 (VG Köln: 23 K 2787/13), in welchem Kosten i. H. v. 1.439,53 Euro für den im November/Dezember 2007 absolvierten gleichen Lehrgang geltend gemacht worden seien, sei darauf zurückzuführen, dass zwischen diesem Lehrgang und dem späteren, von der hiesigen Klägerin im Juli 2008 besuchten Lehrgang die Personal- und Materialkosten angestiegen seien.

    Das ergibt sich zwar nicht ausdrücklich aus der nur auf § 155 Abs. 1 VwGO verweisenden Begründung der Kostenentscheidung, wohl aber aus einem Vergleich mit dem Urteil derselben Kammer des Verwaltungsgerichts Köln vom 17. September 2014 in dem Parallelverfahren 23 K 3238/13 (hiesiges Aktenzeichen: 1 A 2104/14).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 829/14

    Rückforderung des einem Sanitätsoffizier-Anwärter aus Anlass eines während seines

    So der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung; vgl. etwa die Urteile vom 1. Juni 2015 - 1 A 930/14 -, juris, Rn. 63 ff., m. w. N., vom 24. Februar 2016 - 1 A 9/14 - juris, Rn. 89, vom 20. Juli 2016 - 1 A 2104/14 -, juris, Rn. 102, und vom 25. August 2016 - 1 A 2105/14 -, juris, Rn. 88.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 315/15

    Rückforderung des einem Sanitätsoffizier-Anwärter aus Anlass eines während seines

    Die Beklagte hat bereits in den durch den Senat entschiedenen Verfahren 1 A 2104/14 und 1 A 2420/14, in denen der Prozessbevollmächtigte des Klägers für die dortigen Klägerinnen schriftsätzlich entsprechende Rügen formuliert hatte, dargelegt, dass die Festsetzung von nur 839, 69 Euro auf einen Eingabefehler des zuständigen Sachbearbeiters zurückzuführen und dass in den genannten Verfahren richtigerweise ein Betrag von 1.679,38 Euro anzusetzen gewesen sei.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 1064/14

    Rückforderung von Ausbildungskosten; Zeitsoldat; Anerkannter

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. Juli 2016 - 1 A 2104/14 -, juris, Rn. 60 (zum Verhältnis von § 56 Abs. 4 Satz 1 und 2 SG, den Sanktionscharakter der Rückzahlungsverpflichtung in einem Fall ohne Kriegsdienstverweigerung mit berücksichtigend).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.09.2016 - 1 L 24/16

    Erstattung von Ausbildungsleistungen bei Ausscheiden aus dem Soldatenverhältnis

    Weshalb der Beklagte mit Blick auf den Zweck der Ermessensermächtigung gehindert sein sollte, die Staffelung der in der Rede stehenden Multiplikatoren (0,75 für das erste, 1,05 für das zweite und 1, 2 für das letzte Drittel) bei statthafter Typisierung und Pauschalisierung an der wachsenden Berufspraxis und zunehmenden Berufserfahrung der Soldaten auszurichten, wird vom Kläger nicht dargelegt (vgl. zur Zulässigkeit der progressiven Faktoren OVG SH, Urteil vom 10. März 2016 - 2 LB 13/15 -, juris Rn. 33; OVG NRW, Urteile vom 1. Juni 2015 - 1 A 930/14 -, juris Rn. 28 ff., und vom 20. Juli 2016 - 1 A 2104/14 - juris Rn. 82 f., jew. m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht