Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 6 A 1963/14 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. November 2015 - 6 A 1963/14 (https://dejure.org/2015,35411)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Widerruf ehrverletzende Äußerung Tatsachenbehauptung Werturteil
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Widerruf; ehrverletzende Äußerung; Tatsachenbehauptung; Werturteil
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren und Widerrufsbegehren eines Beamten bzgl. ehrverletzender Äußerungen; Gewohnheitsrechtlich anerkannter öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber öffentlichen Äußerungen von Hoheitsträgern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsbegehren und Widerrufsbegehren eines Beamten bzgl. ehrverletzender Äußerungen; Gewohnheitsrechtlich anerkannter öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber öffentlichen Äußerungen von Hoheitsträgern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Minden - 4 K 235/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 6 A 1963/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2015 - 6 A 2724/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 14.04.1999 - 2 BN 1.98
Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln - Gerichtliche Pflicht zur …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 6 A 1963/14
vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 1999 - 2 BN 1.98 - (betreffend die Revisionszulassung) mit zahlreichen weiteren Nachweisen. - OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2013 - 4 L 171/13
Entscheidung des Stadtrats über eine Ausbaumaßnahme; Bürgerbeteiligung
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 6 A 1963/14
In Bezug auf die drei Äußerungen, 1.1) der Kläger habe in seinem Schriftsatz vom 07.04.13 an das Verwaltungsgericht Minden in dem Verfahren 4 L 171/13 eindeutig die Grenzen der dienstrechtlich gebotenen Mäßigung als Beamter gegenüber seinem Dienstherrn überschritten, 1.2) der Kläger habe in seinem Schriftsatz vom 07.04.13 verleumderische Unterstellungen geäußert und.