Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2015 - 7 D 70/14.NE   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines gewerblich genutzten Grundstücks in den Geltungsbereich einer Sanierungssatzung; Behebung städtebaulicher Missstände

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Wirksamkeit einer städtebaulichen Sanierungssatzung; Aufnahme eines gewerblich genutzten Grundstücks in den Geltungsbereich einer Sanierungssatzung; Behebung städtebaulicher Missstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2016 - 3 S 572/15  

    Normenkontrolle; Abwägung bei Aufstellung einer Sanierungssatzung zur Behebung

    Bei den danach geforderten Entscheidungen unterliegt die Gemeinde dem Abwägungsgebot aus § 136 Abs. 4 Satz 3 BauGB (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.3.1999 - 4 C 8.98 - Buchholz 406.11 § 142 BauGB Nr. 5; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 20.11.2015 - 7 D 70/14.NE - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2016 - 3 S 174/15  

    Normenkontrolle gegen Sanierungssatzung; Antragsbefugnis des Inhabers einer

    Vor und bei Erlass einer Sanierungssatzung ist zwar eine Vielzahl von Abwägungsentscheidungen, beispielsweise zum Vorliegen städtebaulicher Missstände, hinsichtlich der allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung und zur Erforderlichkeit der förmlichen Festsetzung eines Sanierungsgebiets zu treffen (vgl. BVerwG, Urt. v. 4.3.1999 - 4 C 8.98 - Buchholz 406.11 § 142 BauGB Nr. 5; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 20.11.2015 - 7 D 70/14.NE - juris).
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