Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2009 - 11 D 41/06.AK   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,17516
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2009 - 11 D 41/06.AK (https://dejure.org/2009,17516)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.01.2009 - 11 D 41/06.AK (https://dejure.org/2009,17516)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 11 D 41/06.AK (https://dejure.org/2009,17516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Ausgestaltung der Fortführung eines Rechtsstreits durch den Erwerber eines Grundstücks; Abstellen auf die Sach- und Rechtslage bei Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses bei gerichtlicher Überprüfung desselben; Erstrecken der straßenrechtlichen Präklusion auf ein nachfolgendes verwaltungsgerichtliches Verfahren; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumnis der Einwendungsfrist bei mangelndem Erreichen eines nichtortsansässigen Betroffenen von der Anstoßwirkung einer Planauslegung; Anforderungen an ein Einwendungsschreiben gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Veränderung der Grundzüge einer Planung durch teilweise Veränderung des Lärmschutzkonzepts; Erwerben einer präklusionsbelasteten Rechtsposition durch einen neuen Grundstückseigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2006 - 11 B 607/06

    Wirksamkeit eines Planfeststellungsbeschlusses; Anforderungen an einen

    Wie die Antragstellerin mit Schriftsatz vom 22. August 2006 klargestellt hat, verfolgt sie im Klageverfahren 11 D 41/06.AK den ursprünglich in der Klageschrift nur als Hilfsantrag angekündigten Anfechtungsantrag nunmehr als Hauptantrag.

    Die Schließung der Zu- und Abfahrt zu dem Tankstellengrundstück kann unter abwägungsrechtlichen Gesichtspunkten um so weniger beanstandet werden, als die Herstellung der Ausfädelungs- bzw. Einfädelungsspur der ESSO-Tankstelle auf Grund der an die ESSO AG gerichteten Genehmigung vom 8. November 1955 gemäß deren Nr. 5 nur auf Widerruf erteilt worden ist; ferner ist in der Nr. 3 der vorgenannten Genehmigung der Ausschluss eines Widerspruchsrechts gegen eine Veränderung oder Verlegung der Straße verfügt worden (Anlage 6 der Beiakte Heft 2 zu 11 D 41/06.AK; vgl. auch Beiakte Heft 26 zu 11 D 39/06.AK).

    Diese Feststellungen belegen entgegen der Auffassung der Antragstellerin die vom Antragsgegner vorgelegten Lichtbilder (Anlagen 7 und 8 der Beiakte Heft 2 zu 11 D 41/06.AK) und das in den Verwaltungsvorgängen des Antragsgegners befindliche Luftbild (Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 17. Februar 2004, Beiakte Heft 26 zu 11 D 39/06.AK).

    Die Antragstellerin hat entgegen der Pflicht des § 61 Satz 1 GKG weder mit ihrer Klage im Hauptsacheverfahren 11 D 41/06.AK noch im vorliegenden Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes einen Streitwert angegeben.

    Da die Antragstellerin nicht nur den Erhalt des Tankstellengrundstücks bewirken will, sondern nach ihrem Vorbringen bei einem Misserfolg der Klage im Hauptsachverfahren 11 D 41/06.AK einen wirtschaftlichen Totalverlust ihrer Gewerbeimmobilie E.-----weg 17 - 19 infolge entgehender Mieteinnahmen befürchtet, hält der Senat einen Streitwert von (jedenfalls) einer Million Euro für angemessen.

  • VGH Hessen, 17.11.2011 - 2 C 2165/09

    Viergleisiger Ausbau einer Eisenbahnstrecke

    Er muss sich anders als der Kläger zu 3) keinen Einwendungsausschluss des Voreigentümers entgegenhalten lassen, weil sein Voreigentümer entgegen § 73 Abs. 5 Satz 3 VwVfG als nicht ortsansässiger von der Planung mit enteignender Vorwirkung betroffener Eigentümer nicht von der Auslegung benachrichtigt worden war (vgl. ähnlich OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Januar 2009 - 11 D 41/06.K -, juris Rn. 42 ff.; unklar allerdings BVerwG, Beschluss vom 16. Juni 2003 - 4 VR 3.03 -, juris Rn. 6, möglicherweise ist mit dem dort genannten "Autohaus" die juristische Person gemeint, die in Eisenach "ortsansässig" und grundstücksbetroffen war).
  • OVG Sachsen, 10.12.2015 - 3 A 792/13

    Planfeststellungsbeschluss zum Neubau einer Staatsstraße;

    66 Ausgehend von diesem Prüfungsmaßstab ist das Verwaltungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass diese Rügen im Schreiben des Klägers vom 15. Juli 2010 nicht anklingen und zudem auch nicht ersichtlich ist, dass der Kläger nicht in der Lage gewesen ist, diese Rügen fristgerecht vorzutragen (zum Anspruch auf Wiedereinsetzung nach § 32 VwVfG in solchen Fällen vgl.: SächsOVG a. a. O. Rn. 28; OVG NRW, Urt. v. 21. Januar 2009 - 11 D 41/06 - juris Rn. 37).
  • VG Köln, 29.11.2011 - 14 K 8139/09

    Klagemöglichkeiten eines von einem Änderungsplanfeststellungsbeschluss

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. Januar 2009 - 11 D 41/06.AK - juris Rdnr. 87; Stelkens/Bonk/Sachs a.a.O. § 73 Rdnr. 97.
  • OVG Sachsen, 03.12.2014 - 3 C 29/13

    Planfeststellungsverfahren, straßenrechtliche Einwendungspräklurierung,

    Die Präklusionswirkung wird nämlich unbeachtlich, wenn der Betroffene im maßgeblichen Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens einen Anspruch auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gehabt hätte (OVG NW, Urt. v. 21. Januar 2009 - 11 D 41/06.AK -, juris Rn. 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht