Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2016 - 2 D 56/14.NE   

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https://dejure.org/2016,20999
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2016 - 2 D 56/14.NE (https://dejure.org/2016,20999)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.06.2016 - 2 D 56/14.NE (https://dejure.org/2016,20999)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Juni 2016 - 2 D 56/14.NE (https://dejure.org/2016,20999)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan betreffend abwägungsrelevante Belange aus der Wirtschaft; Abwägung wirtschftlicher Interessen in der konkreten Planungssituation mit einem städtebaulich relevanten Bezug; Ermöglichung einer Veränderung der Erschließungssituation auf Grundlage des Bebauungsplans; Überplanung der Anbindung der dem Eisdielenbetrieb zugeordneten Stellplätze notwendigen Zuwegung als öffentliche Verkehrsfläche; Schutzwürdigkeit von Lärmschutzinteressen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan betreffend abwägungsrelevante Belange aus der Wirtschaft; Abwägung wirtschftlicher Interessen in der konkreten Planungssituation mit einem städtebaulich relevanten Bezug; Ermöglichung einer Veränderung der Erschließungssituation auf Grundlage des Bebauungsplans; Überplanung der Anbindung der dem Eisdielenbetrieb zugeordneten Stellplätze notwendigen Zuwegung als öffentliche Verkehrsfläche; Schutzwürdigkeit von Lärmschutzinteressen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.2019 - 8 C 11387/18

    Überplanung einer sog. Außenbereichsinsel inmitten einer Ortslage im

    In der Rechtsprechung der Obergerichte wird die Einbeziehung auch von sog. "Außenbereichsinseln" in den Anwendungsbereich von § 13a BauGB dann bejaht, wenn die Flächen aufgrund ihrer relativ geringen räumlichen Ausdehnung noch eindeutig dem besiedelten Bereich zuzuordnen sind und eine entsprechende bauliche Vorprägung des (künftigen) Plangebiets hinlänglich vorgezeichnet ist (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. Juni 2016 - 2 D 56/14.NE -, juris, LS 4; BayVGH, Urteil vom 18. Januar 2017 - 15 N 14.2033 -, juris, Rn. 26; ebenso: Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 130. Erg.-Lfg. August 2018, § 13a, Rn. 27; Spieß, in: Jäde/Stirnberger, BauGB, 9. Aufl. 2018, § 13a Rn. 2; auch: OVG RP, Urteil vom 24. Februar 2010 - 1 C 10852/09.OVG -, juris; VGH BW, Urteil vom 29. Oktober 2013 - 3 S 198/12 -, VBl. BW 2014, 183 und juris, Rn. 24).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 2 D 102/14

    Schutz der Nachbarschaft vor Lärmimmissionen durch die Gewerbebetriebe im

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. Juni 2016 - 2 D 56/14.NE -, juris Rn. 89 ff. m. w. N.
  • VGH Bayern, 18.01.2017 - 15 N 14.2033

    Fortwirken von Mängeln des ursprünglichen Bebauungsplans auf eine Ergänzungs-

    Dies spricht - auch mit Blick auf die in § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB genannten Flächengrößen - dafür, auch "überschaubare" Außenbereichsflächen jedenfalls dann im Verfahren gem. § 13a BauGB überplanen zu dürfen, wenn - wie hier - diese auf allen Seiten von Bebauung umgeben sind sowie aufgrund ihrer relativ geringen räumlichen Ausdehnung noch dem besiedelten Bereich zuzuordnen sind und wenn damit eine entsprechende bauliche Vorprägung des (künftigen) Plangebietes hinlänglich vorgezeichnet ist (vgl. OVG NRW, U. v. 21.6.2016 - 2 D 56/14.NE - juris Rn. 136 ff. m. w. N.; VGH BW, U. v. 29.10.2013 - 3 S 198/12 - NVwZ-RR 2014, 171 ff. = juris Rn. 24; Krautzberger in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: August 2016, § 13a Rn. 27; Schrödter in Schrödter, BauGB, 8. Aufl. 2015, § 13a Rn. 6 m. w. N.; Jaeger in Spannowsky/Uechtritz, Beck'scher Online-Kommentar BauGB, Stand: April 2016, § 13a Rn. 8; a.A. [enger] Gierke, in: Brügelmann, BauGB, Stand: April 2016, § 13a Rn. 45).
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