Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - 13 E 739/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11676
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - 13 E 739/10 (https://dejure.org/2010,11676)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.07.2010 - 13 E 739/10 (https://dejure.org/2010,11676)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. Juli 2010 - 13 E 739/10 (https://dejure.org/2010,11676)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,11676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung einer Terminsgebühr im Fall einer Vorsprache des Prozessbevollmächtigten bei einem unzuständigen Mitarbeiter des Klagegegners als ein Gespräch mit dem Ziel der Erledigung des Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung einer Terminsgebühr im Fall einer Vorsprache des Prozessbevollmächtigten bei einem unzuständigen Mitarbeiter des Klagegegners als ein Gespräch mit dem Ziel der Erledigung des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 1 E 32/11

    Antrags-, Erinnerungs- und Beschwerdebefugnis des Prozessbevollmächtigten eines

    Rn. 8, Stichwort "Verpflichtungsbegehren"; außerdem - noch zur früheren Rechtslage - ebenso schon Just, Zum Entstehen einer Erledigungsgebühr nach § 24 BRAGO, NVwZ 2003, 180 ff. (181 mit Fn. 16); aus der Rechtsprechung vgl. ferner OVG NRW, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 13 E 739/10 -, juris, Rn. 9, und Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Februar 2009 - 22 M 09.40001 -, BayVBl. 2009, 546 = juris, Rn. 10 (jeweils für Nr. 1002 Anmerkung Satz 1 VV RVG); VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. April 1990 - 6 S 2474/89 -, VBlBW 1990, 373 = juris, Rn. 2: Erledigung der Rechtssache auch durch Erlass des zunächst abgelehnten oder unterlassenen oder eines ähnlichen, den Antragsteller ebenfalls zufriedenstellenden Verwaltungsakts (noch zu § 24 BRAGO, der - ihrem Wortlaut nach nur die Anfechtungssituation erfassenden - Vorgängervorschrift der Nr. 1002 VV RV; vgl. insoweit auch die Gesetzesbegründung zu Nr. 1002 VV RVG-E, BT-Drs. 15/1971, S. 204).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2011 - 2 E 1410/10

    Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr i.R.d. Kostenfestsetzung

    33 vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Juli 2010 - 13 E 739/10 -, juris Rn. 5, und vom 18. Oktober 2006 - 7 E 1339/05 -, NVwZ-RR 2007, 500 = juris Rn. 20; Bay. VGH, Beschluss vom 14. Juli 2010 - 2 M 08.1906 - juris Rn. 6; OVG M.-V., Beschluss vom 2. März 2009 - 3 O 158/08 -, juris Rn. 5; BGH, Beschluss vom 20. November 2006 - II ZB 9/06 -, NJW-RR 2007, 286 = juris Rn. 7 f.
  • VG Gelsenkirchen, 05.10.2010 - 1 L 72/10

    Erinnerung, Kostenfestetzungsbeschluss, Einigungsgebühr, Erledigungsgebühr,

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Juli 2010 - 13 E 739/10 - und vom 2. Oktober 2009 - 13 E 1111/09 - jeweils unter www.nrwe.de, juris mit weiteren Nachweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht