Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2011 - 3d A 147/10.O   

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https://dejure.org/2011,10231
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2011 - 3d A 147/10.O (https://dejure.org/2011,10231)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.09.2011 - 3d A 147/10.O (https://dejure.org/2011,10231)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. September 2011 - 3d A 147/10.O (https://dejure.org/2011,10231)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze zur Entfernung eines Beamten aus dem Dienst bei Einstellung eines strafrechtlichen Verfahrens wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften; Disziplinarrechtliche Gleichbehandlung des Besitzes kinderpornographischer Schriften mit dem sexuellen Missbrauch eines Kindes; Mildernde Berücksichtigung von nachträglichen Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Auswirkungen der Einschränkung disziplinarrechtlicher Relevanz eines außerdienstlichen Fehlverhaltens auf die Bemessungsentscheidung nach § 13 Abs. 2 S. 1-3 LDG NRW

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Entfernung eines Beamten aus dem Dienst bei Einstellung eines strafrechtlichen Verfahrens wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften; Disziplinarrechtliche Gleichbehandlung des Besitzes kinderpornographischer Schriften mit dem sexuellen Missbrauch eines Kindes; Mildernde Berücksichtigung von nachträglichen Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Auswirkungen der Einschränkung disziplinarrechtlicher Relevanz eines außerdienstlichen Fehlverhaltens auf die Bemessungsentscheidung nach § 13 Abs. 2 S. 1-3 LDG NRW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Außerdienstlicher Besitz kinderpornografischer Schriften rechtfertigt keine Dienstentfernung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Trotz Kinderpornografie bleibt Polizeibeamter im Amt




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Meiningen, 26.03.2013 - 6 D 60001/12
    Das sind Bilder auf denen Kinder und Jugendliche dazu bestimmt worden sind, Genitalien und Gesäß unbedeckt zur Schau zu stellen (OVG NRW, U. v. 21.09.2011 - 3d A 147/10.O -, Juris).

    Rückschlüsse aus dem außerdienstlichen Fehlverhalten des Klägers auf seine künftige Amtsführung oder eine Beeinträchtigung in derselben können nicht gezogen werden (vgl. BVerwG, U. v. 19.08.2010, a. a. O.; OVG NRW, U. v. 21.09.2011 - 3d A 147/10.O -, Juris).

    Solche Dienstpflichten hinsichtlich des Schutzes und der Förderung von Kindern haben Polizeivollzugsbeamte jedoch nicht (so auch OVG NRW, U. v. 21.09.2011, a. a. O.; BayVGH, U. v. 17.11.2010, a. a. O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.02.2013 - 3 A 11032/12

    Disziplinarrechtliche Behandlung der Besitzverschaffung kinderpornographischer

    Falls mit der Formulierung "in wenigstens 21 Fällen" im Strafbefehl sowie in der Disziplinarklage angedeutet werden sollte, der Beklagte habe sich auch in weiteren Fällen in entsprechender Weise strafbar gemacht, wäre ein solcher Hinweis zu unbestimmt und daher nicht geeignet, die Feststellung weiterer vergleichbarer Dienstpflichtverletzungen zu tragen (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. September 2011 - 3d A 147/10.O -, juris, Rn. 26).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 3d A 490/13

    Einordnung des Verhaltens eines Beamten als innerdienstliche oder

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2005- 1 D 13.04 -, juris, Rdnr. 22 ff.; vgl. zu ausschließlich prozessualen Gründen auch BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 C 50.13 -, juris Rdnr. 45; OVG NRW, Urteil vom 21. September 2011 - 3d A 147/10.O -, juris, Rdnr. 118.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.06.2014 - 81 DB 2.13

    Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Teilen der

    Wollte man dem folgen, wäre der Dienstbezug jeglicher von einem Polizeivollzugsbeamten außerdienstlich begangener Straftat, unabhängig von ihrer Art und der durch den Strafrahmen indizierten Schwere und unabhängig von dem konkreten Dienstposten, zu bejahen (so SächsOVG, Urteil vom 6. Juli 2004 - D 6 B 871/03 -, juris, Rn. 36; bezogen auf den Besitz kinderpornographischer Schriften: ThürOVG, Urteil vom 7. Mai 2013 - 8 DO 472/11 - juris, Rn. 33, unter Bezugnahme auf OVG Lüneburg, Urteil vom 12. März 2013 - 6 LD 4/11 -, juris, Rn. 48; s.a. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 27. Februar 2013 - 3 A 11032/12 -, juris, Rn. 68; a.A. BayVGH, Urteil vom 17. April 2013 - 16a D 12.1440, juris, Rn. 46; OVG NW, Urteil vom 21. September 2011 - 3d A 147/10.O -, juris, Rn. 73).
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