Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 1194/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Braunkohlentagebau Garzweiler I/II, Zeitraum 2001 - 2045; Drittschützende Wirkung von § 48 Abs. 2 S. 1 Bundesberggesetz (BBergG) hinsichtlich des Eigentums an den für Tagebau in Anspruch genommene Grundstücke; Eine Planrechtfertigung als Voraussetzung für die bei der Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zu prüfende energiepolitische Erforderlichkeit eines Braunkohlentagebauvorhabens; Beitrag der Braunkohle aus dem Tagebauvorhaben Garzweiler I/II für die Stromerzeugung in der Bundesrepublik Deutschland; Die Zulassung des mit der Umsiedlung zahlreicher Menschen verbundenen Rahmenbetriebsplans für den Braunkohlentagebau Garzweiler I/II als Eingriff in den Schutzbereich des Art. 11 GG oder des Art. 2 Abs. 2 GG; Vereinbarkeit der Umsiedlung i.S.v. § 48 Abs. 2 S. 1 BBergG mit öffentlichen Interessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Braunkohlentagebau Garzweiler: mündliche Verhandlung am 21.12.2007

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 452
  • DÖV 2008, 520



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Cottbus, 23.10.2012 - 4 K 321/10  
    So ist die Sicherstellung der Energieversorgung eines Staates eine öffentliche Aufgabe von größter Bedeutung, weil die Energieversorgung als Bestandteil der Daseinsvorsorge eine Leistung ist, derer der Einzelne zur Sicherung einer menschenwürdigen Existenz unumgänglich bedarf (OVG Brandenburg, Beschluss vom 28. September 2000 - 4 B 130/00, zitiert nach juris Rn. 34 m. w. Nachw.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Dezember 2007 - 11 A 1194/02, zitiert nach juris Rn. 65).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2009 - 11 A 456/06  

    Rahmenbetriebsplan für das Bergwerk West am linken Niederrhein durch

    Grundlegend BVerwG, Urteil vom 16. März 1989 - 4 C 36.85 -, a. a. O., S. 337; OVG NRW, Urteil vom 21. Dezember 2007 - 11 A 1194/02 -.
  • OVG Sachsen, 26.09.2008 - 4 B 773/06  

    Planfeststellungsbeschluss für Steinbruch am Mühlauer Windberg ist weitgehend

    Soweit das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem - zwischenzeitlich rechtskräftig gewordenen - Urteil vom 21.12.2007 (DVBl. 2008, 452 ff.) bei der Drittanfechtung eines Rahmenbetriebsplans durch einen Grundstückseigentümer geprüft hat, ob ein großflächiger Braunkohlentagebau vernünftigerweise geboten sei, führt dieser an den Grundsätzen der enteignungsrechtlichen Vorwirkung angelehnte Prüfungsmaßstab zu keinem anderen Ergebnis, weil der Abbau des bergfreien Granulits den Zielen des Bundesberggesetzes entspricht.
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