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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 6 B 1336/13   

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https://dejure.org/2014,403
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 6 B 1336/13 (https://dejure.org/2014,403)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.01.2014 - 6 B 1336/13 (https://dejure.org/2014,403)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 (https://dejure.org/2014,403)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beurteilungspraxis Beurteilungsmaßstab Aussagekraft Differenzierung Darlegung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beurteilungspraxis; Beurteilungsmaßstab; Aussagekraft; Differenzierung; Darlegung

  • Wolters Kluwer

    Orientierung der Entscheidung über die Auswahl eines Lehrers am Prinzip der Bestenauslese

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2
    Orientierung der Entscheidung über die Auswahl eines Lehrers am Prinzip der Bestenauslese

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Münster - 4 L 375/13
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 6 B 1336/13
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2018 - 2 MB 18/18

    Keine teilhaberechtliche Einladungspflicht für interne Stellenbewerber

    Eine ausdrückliche Nennung des Beurteilungszeitraums ist zwar solange unschädlich, wie dieser hinreichend sicher ermittelt werden kann (vgl. Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 3 Bs 36/14 -, Rn. 14, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, Rn. 20, juris ; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. August 2015 - 4 S 1405/15 -, Rn. 7, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2014 - 6 B 788/14

    Beurteilungen auf einer mit dem Grundsatz der Bestenauslese zu nicht

    Ist eine große Anzahl von Bewerbern ausnahmslos mit der Spitzennote beurteilt und führt auch eine inhaltliche Ausschöpfung der Beurteilungen nicht zur Feststellung relevanter Leistungsunterschiede, deutet dies darauf an, dass die Beurteilungen auf einer mit dem Grundsatz der Bestenauslese zu nicht vereinbarenden Beurteilungspraxis beruhen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -).

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2003 - 2 BvR 311/03 -, DVBl. 2003, 1524; OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 - und vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 -, jeweils nrwe.de.

    vgl. dazu auch OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2014, a.a.O., und vom 25. August 2014 - 6 B 759/14 -, nrwe.de.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. Januar 2014, a.a.O..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2014 - 6 B 759/14

    Verletzung des Grundsatzes der Bestenauslese bei Beurteilung einer großen Anzahl

    Ist eine große Anzahl von Bewerbern ausnahmslos mit der Spitzennote beurteilt und führt auch eine inhaltliche Ausschöpfung der Beurteilungen nicht zur Feststellung relevanter Leistungsunterschiede, kann dies darauf hindeuten, dass die Beurteilungen auf einer mit dem Grundsatz der Bestenauslese nicht zu vereinbarenden Beurteilungspraxis beruhen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -).

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2003 - 2 BvR 311/03 -, juris; OVG NRW, Beschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, jeweils nrwe.de.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - 6 B 1162/18

    Antrag eines Studienrates in einem Konkurrentenstreitverfahren auf Freihaltung

    Er berücksichtige damit die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 - allenfalls unvollständig.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25. August 2014 - 6 B 759/14 -, juris Rn. 14 ff., mit weiteren Nachweisen, und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, juris Rn. 8 ff.

    Dies findet Bestätigung darin, dass der Antragsgegner in seinem erstinstanzlichen Schriftsatz vom 14. Juni 2018 angegeben hat, er habe die Beurteiler auf den Senatsbeschluss vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 - hingewiesen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2014 - 6 B 760/14

    Verletzung des Grundsatzes der Bestenauslese bei Beurteilung einer großen Anzahl

    Ist eine große Anzahl von Bewerbern ausnahmslos mit der Spitzennote beurteilt und führt auch eine inhaltliche Ausschöpfung der Beurteilungen nicht zur Feststellung relevanter Leistungsunterschiede, kann dies darauf hindeuten, dass die Beurteilungen auf einer mit dem Grundsatz der Bestenauslese nicht zu vereinbarenden Beurteilungspraxis beruhen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -).

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2003 - 2 BvR 311/03 -, juris; OVG NRW, Beschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, jeweils nrwe.de.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2014 - 6 B 761/14

    Verletzung des Grundsatzes der Bestenauslese bei Beurteilung einer großen Anzahl

    Ist eine große Anzahl von Bewerbern ausnahmslos mit der Spitzennote beurteilt und führt auch eine inhaltliche Ausschöpfung der Beurteilungen nicht zur Feststellung relevanter Leistungsunterschiede, kann dies darauf hindeuten, dass die Beurteilungen auf einer mit dem Grundsatz der Bestenauslese nicht zu vereinbarenden Beurteilungspraxis beruhen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -).

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2003 - 2 BvR 311/03 -, juris; OVG NRW, Beschlüsse vom 21. März 2013 - 6 B 1149/12 - und vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, jeweils nrwe.de.

  • OVG Hamburg, 16.06.2014 - 3 Bs 57/14

    Anlassbeurteilung eines hamburgischen Richters; Beurteilungszeitraum;

    Zwar genügt es, wenn sich der Beurteilungszeitraum auch ohne ausdrückliche Benennung hinreichend sicher ermitteln lässt (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.1.2014, 6 B 1336/13, juris Rn. 20; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 8. Aufl. 2013, § 11 Rn. 38), was vorliegend jedoch, wie der Antragsteller zutreffend dargelegt hat, nicht der Fall ist.
  • OVG Hamburg, 02.06.2014 - 3 Bs 36/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Konkurrentenstreit um die Besetzung einer

    Zwar genügt es, wenn sich der Beurteilungszeitraum auch ohne ausdrückliche Benennung hinreichend sicher ermitteln lässt (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 22.1.2014, 6 B 1336/13, juris Rn. 20), dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2014 - 6 B 600/14

    Erfolgsaussichten der Beschwerde eines Fachlehrers in einem

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. Januar 2014 - 6 B 1336/13 -, juris.
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