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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2017 - 7 A 2288/15   

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https://dejure.org/2017,10458
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2017 - 7 A 2288/15 (https://dejure.org/2017,10458)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.02.2017 - 7 A 2288/15 (https://dejure.org/2017,10458)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Februar 2017 - 7 A 2288/15 (https://dejure.org/2017,10458)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine garten- und landschaftsbauliche Betriebsstätte zur Holzschnitzelaufbereitung; Hinreichender Schutz vor unzumutbaren, von dem Betrieb ausgehenden Lärmimmissionen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine garten- und landschaftsbauliche Betriebsstätte zur Holzschnitzelaufbereitung; Hinreichender Schutz vor unzumutbaren, von dem Betrieb ausgehenden Lärmimmissionen

  • rechtsportal.de

    VwGO § 113 Abs. 1 S. 1
    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine garten- und landschaftsbauliche Betriebsstätte zur Holzschnitzelaufbereitung; Hinreichender Schutz vor unzumutbaren, von dem Betrieb ausgehenden Lärmimmissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzung von Zielwerten in der Baugenehmigung zum Zwecke des Lärmschutzes

Besprechungen u.ä.

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Festsetzung von Zielwerten in der Baugenehmigung zum Zwecke des Lärmschutzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2017 - 7 A 2289/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Umnutzung eines landwirtschaftlichen

    Gegenstand des parallelen Verfahrens 7 A 2288/15 ist eine der Beigeladenen unter dem 18.4.2012 erteilte Baugenehmigung die im Wesentlichen das angrenzende Grundstück F. 167 betrifft.

    Die im Parallelverfahren 7 A 2288/15 vorgelegte Erläuterung vom 28.9.2015 stelle klar, dass der Holzzerkleinerer und die Bodensiebmaschine nur im abgeschirmten Bereich betrieben werden dürften.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten auch zu den Verfahren 7 A 2288/15 und 7 B 1083/15 und der jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    DH 910 zum Einsatz kommt (Stellungnahme des J. -Gutachters vom 13.9.2016), der mit einer maximalen Schallleistung von über 121 dB(A) wesentlich lauter ist als der von der Genehmigung im Parallelverfahren 7 A 2288/15 zugelassene Zerkleinerer, der nur eine maximale Schallleistung von 115 dB(A) aufweisen darf.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2016 - 7 B 1083/15

    Rechtfertigung der Aussetzung einer Baugenehmigung wegen ihrer Unbestimmtheit und

    Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Aussetzung der angegriffenen Baugenehmigung sei wegen ihrer sich aus den Gründen des Urteils vom 12.8.2015 - VG: 10 K 2635/12 = OVG: 7 A 2288/15 - ergebenden Unbestimmtheit und der daraus folgenden Verletzung öffentlich-rechtlicher Nachbarrechte der Antragstellerin gerechtfertigt.

    Soweit sie im Klageverfahren (7 A 2288/15) die Tatsachengrundlage der gutachterlichen Beurteilung in Frage stellt, fehlt es sowohl dort als auch im Beschwerdeverfahren an der Darlegung konkreter Umstände, die die Annahme eines mehr als doppelt so hohen Beurteilungspegels auf ihrem Grundstück rechtfertigen könnte.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2020 - 7 A 2154/19
    Nach den einschlägigen Maßstäben für die gerichtliche Prüfung von Schallgutachten, insbesondere im Rahmen von baurechtlichen Nachbarstreitigkeiten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 22.2.2017 - 7 A 2288/15 -, BRS 85 Nr. 147 = BauR 2018, 71, sind die Annahmen der Gutachten vom 18.2.2016/28.10.2016 zu der vorhabenbedingten Belastung durch Parkplatzverkehr, die die Klägerin kritisiert, auch mit Blick auf die zugrunde gelegte Parkraumerhebung der Ingenieurgesellschaft V. vom Juni 2016 nicht zu beanstanden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2018 - 7 A 2498/15

    Verletzung von Nachbarrechten hinsichtlich Erteilung einer Baugenehmigung für

    Die Einzelheiten ergeben sich aus den rechtskräftigen Senatsurteilen vom 22.2.2017, Aktenzeichen 7 A 2288/15 und 7 A 2289/15 (BVerwG, Beschlüsse vom 14.9.2017, Aktenzeichen: 4 B 26.17 und 4 B 27.17).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten auch zu den Verfahren 7 A 2288/15 und 7 A 2289/15 und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

  • VG Düsseldorf, 17.05.2018 - 28 L 822/18
    Dem Schutzbedürfnis im Außenwohnbereich wird jedoch in der Regel bereits dadurch Rechnung getragen, dass - wie hier - der maßgebliche Abstand am Wohngebäude eingehalten wird, vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Februar 2017 - 7 A 2288/15 -, juris Rn. 52, hinsichtlich der Einhaltung von Immissionswerten; VG Arnsberg, Urteil vom 27. Oktober 2015 - 4 K 1499/14 -, juris Rn. 70, zumal die Schutzwürdigkeit des Außenwohnbereiches aufgrund der eingeschränkten Nutzungsmöglichkeit in den Wintermonaten generell herabgesetzt ist, vgl. VG Minden, Urteile vom 21. Juni 2007 - 11 K 1678/06 -, juris Rn. 33, und vom 16. April 2014 - 11 K 1298/13 -, juris Rn. 41.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2019 - 7 A 1276/18

    Zumutbarkeit von Lärmimmissionen durch Anlagen der Landwirtschaft für die

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22.2.2017 - 7 A 2288/15 -, BRS 85 Nr. 147 = BauR 2018, 71, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2019 - 7 A 532/18

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 22.2.2017 - 7 A 2288/15 -, BRS 85 Nr. 147 = BauR 2018, 71, m. w. N. und vom 16.8.2019 - 7 A 1276/18 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2019 - 7 A 1277/18

    Zumutbarkeit von Lärmimmissionen durch Anlagen der Landwirtschaft für die

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22.2.2017 - 7 A 2288/15 -, BRS 85 Nr. 147 = BauR 2018, 71, m. w. N.
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