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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2000 - 16 A 5805/96   

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https://dejure.org/2000,12493
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2000 - 16 A 5805/96 (https://dejure.org/2000,12493)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2000 - 16 A 5805/96 (https://dejure.org/2000,12493)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2000 - 16 A 5805/96 (https://dejure.org/2000,12493)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz von Sozialhilfekosten bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Herbeiführung der Hilfsbedürftigkeit; Einstellung von Hilfe zum Lebensunterhalt wegen Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit; Nichtantritt einer dem Hilfsbedürftigen vermittelten sogenannten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2012 - L 9 SO 281/11

    Sozialhilfe

    Eine Härte könne aber darin liegen, dass im Hinblick auf die voraussichtlich dauerhafte wirtschaftliche Schwäche des Verpflichteten sich die Rückzahlung als ein Auftürmen eines Schuldenberges darstellen würde, weil von den Einkünften unter Berücksichtigung des Sozialhilfebedarfs eine Rückzahlung kaum oder nur in einem langen Zeitraum möglich sei (Hinweis auf Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - OVG NRW -, Urteil vom 22.05.2000, 16 A 5805/96, juris).
  • SG Augsburg, 23.04.2010 - S 6 AS 903/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen

    Die Entscheidung darüber, ob der Ersatzpflichtige künftig von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II oder von Leistungen nach dem SGB XII abhängig werden würde, enthält eine Prognose, die unter Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalls zu erfolgen hat (vgl. OVG Lüneburg 26.08.1992, 4 L 1894/91, FEVS 43, 246; OVG Münster 22.05.2000, 16 A 5805/96, NDV - RD 2001, 12).
  • VG Münster, 07.08.2003 - 5 K 875/00

    Sozialhilferechtliche Ausgestaltung der Rechtmäßigkeit einer an eine getrennt

    Der Träger der Sozialhilfe kann Kostenersatz nach § 92 a Abs. 1 Satz 1 BSHG nur dann beanspruchen, wenn er sich nicht entgegenhalten lassen muss, er habe die Hilfe von vornherein nicht zu leisten brauchen (BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1983 - 5 C 112.81 -, BVerwGE 67, 163, 166 = FEVS 33, 5, 8 sowie OVG NRW, Urteil vom 23. Mai 1990 - 8 A 2224/87 -, FEVS 41, 432, 433 und vom 22. Mai 2000 - 16 A 5805/96 -, FEVS 52, 131 = NDV-RD 2001, 12 = info also 2001, 117).

    Dementsprechend ist das Verhalten sozialwidrig und begründet objektiv einen Anspruch des Trägers der Sozialhilfe auf Kostenersatz, wenn der Handelnde eine Lage schafft, die den Träger der Sozialhilfe zwingt, Hilfe zum Lebensunterhalt leisten zu müssen (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1976 - 5 C 41.74 -, BVerwGE 51, 61 = FEVS 24, 397; Urteil vom 14. Januar 1982 - 5 C 70.80 -, BVerwGE 64, 318, 320, 321 = FEVS 31, 265, 268 ff.; Urteil vom 23. September 1999 - 5 C 22.99 -, BVerwGE 109, 331 = FEVS 51, 341 sowie OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2000 - 16 A 5805/96 -, a.a.O.).

  • SG Düsseldorf, 22.03.2011 - S 42 SO 70/09

    Sozialhilfe

    Eine Härte kann aber darin liegen, dass im Hinblick auf die voraussichtlich dauerhafte wirtschaftliche Schwäche des Verpflichteten sich die Rückzahlung als ein Auftürmen eines Schuldenberges darstellen würde, weil von den Einkünften unter Berücksichtigung des Sozialhilfebedarfs eine Rückzahlung kaum oder nur in einem langen Zeitraum möglich ist (vgl. OVG NRW Urt. v. 22.05.2000 - 16 A 5805/96, juris).
  • VG Düsseldorf, 01.07.2005 - 13 K 6201/03

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines sozialhilferechtlichen Bescheids zur

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22 Mai 2000 - 16 A 5805/96 -, FEVS 52, 131 (134).
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