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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE   

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https://dejure.org/2006,5813
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE (https://dejure.org/2006,5813)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE (https://dejure.org/2006,5813)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2006 - 7 D 114/05.NE (https://dejure.org/2006,5813)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    BauGB § 1 Abs. 7; ; BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 24; ; BauGB § 214 Abs. 3; ; BImSchG § 50; ; LuftVG § 1 Abs. 2 Nr. 2; ; LuftVO § 22 Abs. 1 Nr. 6; ; TA Lärm Nr. 7.2; ; TA Lärm Anhang A 1.3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan: Wohngebiet neben Gewerbegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets neben einem Gewerbegebiet in einem Bebauungsplan; Beschränkung der Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auf dem vorbeugenden Immissionsschutz dienende Maßnahmen; Anwendung der Anleitung zur ...

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 65
  • ZfBR 2007, 69
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 30.11.2020 - 22 A 19.40034

    Zur Abgrenzung von planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und

    Insoweit verbietet § 50 BImSchG nicht von vornherein das Nebeneinander von an sich eher unverträglichen Nutzungen (s. zum Nebeneinander von gewerblicher Nutzung und Wohnnutzung BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 9 N 15.378 - juris Rn. 75; OVG NW, U.v. 22.5.2006 - 7 D 114/05.NE - juris Rn. 26).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets

    Denn im Hinblick auf den vorgesehenen vollständigen Abbruch der Gebäude der ehemaligen Konservenfabrik stand eine vollständige Neuplanung an, die sich von der Neuplanung "auf der grünen Wiese" kaum mehr unterschied (vgl. demgegenüber den Fall OVG NW, Urt. v. 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE -, BauR 2007, 65).

    67 Ein Bebauungsplan ist allerdings auch dann städtebaulich nicht erforderlich, wenn er aus Rechtsgründen nicht vollzugsfähig ist, was hier im Hinblick auf die geltend gemachten Lärmwirkungen in Betracht kommen könnte, da eine Verwirklichung der Sondergebietsfestsetzung möglicherweise an den Anforderungen des Immissionsschutzrechts scheiterte (vgl. hierzu OVG NW, Urt. v. 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE -, BauR 2007, 65).

    Die erforderliche Trennung kann aber auch auf andere Weise - etwa durch planerische Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB - erfolgen, durch die ebenfalls gewährleistet wird, dass von der gewerblichen Nutzung keine Immissionen ausgehen, die den Bewohnern des Wohngebietes billigerweise nicht zugemutet werden können (vgl. Senatsurt. v. 09.07.1991 - 5 S 1231/90 -, NVwZ 1992, 802; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.06.2009, a.a.O.; OVG NW, Urt. v. 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE -, BauR 2007, 65; BVerwG, Beschl. v. 30.11.1992 - 4 NB 41.92 - u. v. 07.07.2004 - 4 BN 16.04 -, ZfBR 2005, 71; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 15.11.2012 - 1 C 10412/12 -).

  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    § 50 BImSchG ist kein Verbot in dem Sinne zu entnehmen, gewerbliche Nutzung und Wohnnutzung dürften nie nebeneinander liegend geplant werden (vgl. OVG NW, U.v. 22.5.2006 - 7 D 114/05.NE - juris Rn. 26).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2012 - 1 C 10412/12

    Heranplanen eines Wohngebiets an ein Gewerbegebiet

    Da gemäß § 50 BImSchG bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen, worunter auch die Bauleitplanung fällt, die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen (hier: GE-Gebiet und WA-Gebiet) einander so zuzuordnen sind, dass u.a. schädliche Umwelteinwirkungen auf ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienenden Gebieten soweit wie möglich vermieden werden, muss die Kommune, wenn derartige Gebiete nach der planerischen Entscheidung der Gemeinde aneinander grenzen sollen, durch die Art und Weise der planerischen Festsetzungen den künftigen Konflikt auflösen und damit vermeiden (vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2006 - ZfBR 2007, 69).
  • VG Düsseldorf, 11.10.2007 - 4 K 5550/05

    Klagen in Sachen Kalkwerk Flandersbach/Wüfrath-Rohdenhaus abgewiesen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2006 - 7 D 114/05.NE - (zu Lärm) im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2002 - 4 CN 5.01 -, BRS 65 Nr. 67 (S. 337; zu Geruchsbelästigungen).
  • VG Köln, 29.06.2009 - 11 K 1586/09

    Notwendigkeit des Verstoßes einer Baugenehmigung gegen öffentlich-rechtliche

    Auch die Festsetzung eines Gewerbegebiets neben einem Wohngebiet kann aber eine abwägungsgerechte, die Planungsdirektive hinreichend berücksichtigende Satzungsentscheidung sein, Vgl. OVG NRW, Urteil vom 22.05.2006 - D 114/05.NE -, ZfBR 2007, 69; Spannowsky/Uechtritz, a.a.O., § 1, Rn. 187, wenn auf das anliegende Wohngebiet keine unzumutbaren Beeinträchtigungen ausgehen.
  • VG Gießen, 11.05.2009 - 1 K 463/08
    Einen Grundsatz, dass ein Gewerbegebiet nicht neben einem Wohngebiet ausgewiesen werden könne, gibt es nicht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.05.2006 - 7 D 114/05.NE -, BauR 2007, 69).
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