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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11   

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https://dejure.org/2014,10852
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 (https://dejure.org/2014,10852)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kapazitätserweiterungen eines Aluminiumschrottbetriebes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung einer Anlage zur Aufbereitung und zeitweiligen Lagerung von Aluminiumschrott (hier: in Dormagen)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen erfolgreich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung bei Verstoß gegen Bauplanungsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zwei Urteile zum Bestandsschutz von Gewerbebetrieben

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott erfolgreich

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris Rn. 71 ff. m. w. N.; Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, DVBl. 2010, 444 = juris Rn. 100, 101 m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2021 - 8 B 548/20

    Bauschuttrecyclinganlagen gehören nicht in Gewerbegebiete!

    Rspr., vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 -, juris Rn. 12, Beschlüsse vom vom 2. Februar 2000 - 4 B 87.99 -, juris Rn. 9 (Bauschuttrecyclinganlage), vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, juris Rn. 5, vom 28. Februar 2008 - 4 B 60.07 -, juris Rn. 6, vom 27. August 2013 - 4 B 39.13 -, juris Rn. 3 f., und vom 9. August 2018 - 4 C 7.17 -, juris Rn. 15; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris Rn. 113, m. w. N.

    (2) Unabhängig davon, dass das Vorhaben der Beigeladenen schon deswegen unzulässig ist, weil es nicht den allgemeinen bauplanerischen Festsetzungen des Baugebiets genügt, und unabhängig von der Frage, ob die ein Plangebiet gemäß § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO gliedernden textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans einen Gebietsgewährleistungsanspruch vermitteln, siehe dazu OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris Rn. 115 f., m. w. N., erfüllt es auch nicht die Vorgaben der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 788 betreffend das Gewerbegebiet GE 1, östlich der C.---------straße .

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.07.2016 - 2 L 84/14

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für eine

    Die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG setzt ebenso wie die Genehmigung nach § 4 BImSchG grundsätzlich voraus, dass die Anforderungen des § 6 Abs. 1 BImSchG erfüllt sind (vgl. OVG NW, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 -, juris, RdNr. 45 f., m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 17.07.2014 - 5 K 3380/13

    Abstandserlass; Schrottplatz; Grundzüge der Planung

    vgl. zum Abstandserlass 1990 zuletzt OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, mit Verweis auf Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Immissionsschutz in der Bauleitplanung - Erläuterungen zum Abstandserlass, 1990; zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, mit Verweis auf OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 8 B 1864/08 - und Urteil vom 27. April 1998 - 7 A 3818/96 - jeweils zitiert nach juris.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, zitiert nach juris.

    Insbesondere lässt sich aus dem von dem Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung zu dieser Argumentation in Bezug genommenen Urteil des OVG NRW vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ein solcher Schluss nicht ziehen.

    Denn dem Oberverwaltungsgericht lag bei seiner Entscheidung ein Bebauungsplan vor, nach dessen Begründung "künftige betriebliche Änderungen und Entwicklungen bei den bestehenden Betrieben so angelegt werden, dass das derzeitige Immissionsniveau nicht erhöht wird." vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, Rn. 140,zitiert nach juris.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2015 - 2 L 184/10

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung

    Die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG setzt ebenso wie die Genehmigung nach § 4 BImSchG - von der hier nicht relevanten Erleichterung des § 6 Abs. 3 BImSchG abgesehen - voraus, dass die Anforderungen des § 6 BImSchG erfüllt sind (vgl. OVG NW, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 -, juris, RdNr. 45 f., m.w.N.).
  • VG Hamburg, 09.03.2016 - 7 E 6767/15

    Zur Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung für eine sog. Folgeunterkunft für

    Dabei sind als ein wesentlicher Belang die Immissionsverhältnisse und die dadurch hervorgerufenen Belastungen der Nachbarschaft in den Blick zu nehmen (OVG Münster, Urteil vom 22.5.2014, 8 A 3002/11, juris, Rn. 138).
  • VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2163/14

    Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

    Das OVG NRW hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ausgeführt, die besondere Problematik des tieffrequenten Lärms zeichne sich dadurch aus, dass sich das Auftreten solcher Immissionen häufig kaum konkret und zuverlässig prognostizieren lasse.

    Damit verbleibt es bei dem Grundsatz, den das OVG NRW in dem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - aufgestellt hat, nämlich dass im Regelfall vor Erteilung einer Genehmigung keine konkrete Prognose zum tieffrequenten Schall zu fordern ist.

  • VG Düsseldorf, 25.08.2014 - 25 K 2720/14

    Nachbarklagen gegen den Wahlefeldsaal in Willich abgewiesen

    Das OVG NRW hat in seinem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - ausgeführt, die besondere Problematik des tieffrequenten Lärms zeichne sich dadurch aus, dass sich das Auftreten solcher Immissionen häufig kaum konkret und zuverlässig prognostizieren lasse.

    Damit verbleibt es bei dem Grundsatz, den das OVG NRW in dem Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 - aufgestellt hat, nämlich dass im Regelfall vor Erteilung einer Genehmigung keine konkrete Prognose zum tieffrequenten Schall zu fordern ist.

  • VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café

    Ob und in welcher Intensität tieffrequente Geräusche auftreten, lässt sich regelmäßig erst nach Inbetriebnahme der Anlage feststellen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 05.01.2011 - 12 LA 60/09 - juris - Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 - NVwZ 2012, 124 und Beschl. v. 06.11.2012 - 12 ME 189/12 - juris - OVG Münster, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 - juris -).
  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 13645/16
    Auch aus der von den Klägern zitierten Entscheidung des OVG NRW, vgl. Urteil vom 22. Mai 2014 - 8 A 3002/11 -, juris, ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • VG Gelsenkirchen, 03.02.2015 - 6 K 5978/12

    Überbaubare Grundstücksfläche; Anlage der Hauptnutzung; Stellplatzanlage

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2017 - 8 A 2094/14

    Festlegung des Gebietscharakters des Baugebiets als Industriegebiet;

  • VG Düsseldorf, 13.03.2012 - 3 K 7176/10

    Vorliegen der Voraussetzungen des Widerrufs eines Verwaltungsakts i.R.d.

  • VG Minden, 11.05.2016 - 11 K 660/15
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