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   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2017 - 8 B 927/16   

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https://dejure.org/2017,54481
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2017 - 8 B 927/16 (https://dejure.org/2017,54481)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.05.2017 - 8 B 927/16 (https://dejure.org/2017,54481)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Mai 2017 - 8 B 927/16 (https://dejure.org/2017,54481)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 459/16

    Aufhebung der Genehmigung für den Windpark Himmelreich in Marsberg

    Die gegen diese Entscheidung gerichteten Beschwerden hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen durch Beschluss vom 22. Mai 2017 (8 B 927/16) zurückgewiesen und ausgeführt, dass das Vorhaben voraussichtlich artenschutzrechtliche Verbotstatbestände im Hinblick auf die Arten "Wiesenweihe", "Wachtel" und "Mornellregenpfeifer" verletze, da keine ausreichenden Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen vorgesehen seien.

    Wie das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 22. Mai 2017 (8 B 927/16), dessen Ausführungen sich die Kammer anschließt, festgestellt hat, ist es nicht ausgeschlossen, dass dieses Ausbleiben auf der während des Brutzeitraums erfolgten (teilweisen) Errichtung mehrerer Anlagen und den damit verbundenen Störungen zurückzuführen ist.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2012 - 9 A 12.10 -, juris Rn. 105; OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2017 - 8 B 927/16 - n.v.

    Bezüglich dieser hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 22. Mai 2017 (8 B 927/16) bereits ausgeführt, dass sie sich in Anbetracht der geringen Entfernung zum Ortsteil N. von nur ca. 200 bis 600 m sowie der nördlich angrenzenden Waldfläche "O. " nicht als Bruthabitat eignen werde, weil die Wiesenweihe weiträumige Freiflächen bevorzuge und Ortschaften generell nicht überfliege.

    Entsprechend hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 22. Mai 2017 (8 B 927/16) bereits ausgeführt, dass bei einer solchen Beschaffenheit fraglich sei, ob der Mornellregenpfeifer diese Flächen künftig nutzen werde.

  • VG Arnsberg, 29.05.2018 - 4 K 3836/17
    vgl. bereits VG Arnsberg, Urteil vom 20. Februar 2018 - 4 K 1411/16 -, JURIS Rn.124 sowie OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2017 - 8 B 927/16 -, JURIS Rn.27.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - 8 B 1045/17

    Begründetheit einer Beschwerde gegen die Anordnung der Wiederherstellung der

    Das Verwaltungsgericht hat zu Recht entschieden, dass auch unter Zugrundelegung des Vorbringens der Beigeladenen einschließlich des Vermerks des Ingenieurbüros T. + S. vom 15. Juni 2017 nicht davon auszugehen ist, dass die in dem Beschluss des Senats vom 22. Mai 2017 - 8 B 927/16 - aufgezeigten Verstöße des Vorhabens gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BNatSchG in Bezug auf die WEA 09 nicht (mehr) vorliegen.
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