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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1998 - 20 A 3642/91   

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https://dejure.org/1998,4687
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1998 - 20 A 3642/91 (https://dejure.org/1998,4687)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.01.1998 - 20 A 3642/91 (https://dejure.org/1998,4687)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 (https://dejure.org/1998,4687)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 9 K 2559/88
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1998 - 20 A 3642/91
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2001 - 20 B 417/00

    Kein vorläufiger Stopp für den Ausbau des Flughafens Dortmund

    Vgl. Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 29 m.w.N. Insbesondere hilft es insoweit nicht, Werte der genannten DIN-Vorschriften zum Maßstab zu machen, da diese schon keine Grenzwerte darstellen.

    Rspr., vgl. etwa Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 33 f. m.w.N. Auch sachlich kann die Benutzung des Halbierungsparameters q=4 nicht als verfehlt, insbesondere auch in Würdigung neuerer Erkenntnisse, etwa im so genannten "Eckpunktepapier" des Bundesumweltministeriums vom 28. Januar 2000 zur Novelle des Fluglärmschutzgesetzes, nicht als überholt angesehen werden.

    Der Senat hat bereits im Urteil im Verfahren 20 A 3642/91 darauf hingewiesen, dass der Betrieb der Grundschule von einem großen Teil der Flugbewegungen überhaupt nicht betroffen wird, insbesondere in den lärmintensiveren morgendlichen Tagesrandstunden (6 bis 8 Uhr), und dass der Unterricht ohne Einschränkungen abgehalten werden kann, wenn - was nach wie vor zumutbar erscheint - die Fenster geschlossen gehalten werden und das Lüften in die Pausen verlegt wird.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 20 B 1232/97

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der sofortigen Vollziehung einer Plangenehmigung

    Vgl. Senatsurteile vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 32 ff. und vom 2. Februar 1995 - 20 A 3485/91 -, UA S. 46 ff. Hingegen erscheint es kaum zu vertreten - wie die Antragsgegnerin es tut -, darüber hinaus ein gedachtes weiteres Anwachsen der Flugbewegungen auf der Grundlage der genannten Genehmigung von 1986 auf 48.000/Jahr als Vorbelastung zu Lasten der Antragstellerin in Ansatz zu bringen.

    Vgl. zu Wahrnehmbarkeit und Wesentlichkeit von Pegelerhöhungen Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 38 m.w.N. Die Antragstellerin setzt dem nichts Substantielles entgegen, so daß derzeit kein Grund für die Annahme besteht, die Verhältnisse auf ihrem Grundstück könnten sich grundlegend von denjenigen anderer Flugplatzanlieger unterscheiden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 20 B 960/97
    Vgl. Senatsurteile vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 33 f. und - 20 A 3484/91 -, UA S. 38; VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 19. Juni 1989 - 5 S 3111/87 -, VBlBW 1990, 56 (62, Nr. 4.2 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1978 - 4 C 79.76 -, UA S. 38 und 63, Nr. 4.3.2.1), bestätigt durch BVerwG, Beschluß vom 5. Oktober 1990 - 4 CB 1.90 -, Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 10; BGH, Urteil vom 25. März 1993 - III ZR 60/91 -, DVBl. 1993, 1089 (1090).

    Vgl. dazu Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 38 m.w.N. Schließlich ist nicht erkennbar, daß ungeachtet der Geringfügigkeit der Geräuschimmissionszunahme eine Rechtsbeeinträchtigung der Antragstellerin vorliegt, sei es, weil die Immissionszunahme auf eine bereits eigentumsverletzende oder gesundheitsgefährdende Vorbelastungssituation trifft, sei es, weil die genannten Schwellen gerade durch die Immissionserhöhung überschritten werden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.1999 - 20 D 87/96

    Anforderungen an die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens oder

    vgl. OVG NRW, Beschluß vom 24. April 1998 - 20 B 1080/97.AK - Urteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 - m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2000 - 20 B 2149/99

    Flughafen Düsseldorf darf Interimsgenehmigung weiter ausnutzen

    Vgl. Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 33 f.; s.a. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - 4 CB 1.90 -, Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 10 (S. 11) und BVerfG, Beschluss vom 7. Oktober 1980 - 2 BvR 584/76 -, DVBl. 1981, 535 (537).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1998 - 20 B 1413/97

    Anforderungen an die Durchsetzung einer Untersagungsverfügung bzgl. der

    Soweit die Antragsteller ihre Betroffenheit aus dem gegenwärtigen Betrieb darstellen, ist im vorliegenden Verfahren - legt man die Angaben der Antragsteller zugrunde - davon auszugehen, daß dessen Immissionen nach den vom Senat andernorts angelegten Maßstäben, vgl. z.B. Senatsurteile vom 2. Februar 1995 - 20 A 3485/91 - und vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, Senatsbeschluß vom 24. April 1998 - 20 B 960/97.AK -, als Vorbelastung hinzunehmen sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2000 - 20 B 124/00
    Vgl. Senatsurteil vom 23. Januar 1998 - 20 A 3642/91 -, UA S. 33 f.; s.a. BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990 - 4 CB 1.90 -, Buchholz 442.40 § 8 LuftVG Nr. 10 (S. 11) und BVerfG, Beschluss vom 7. Oktober 1980 - 2 BvR 584/76 -, DVBl. 1981, 535 (537).
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