Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2006 - 7 D 60/04.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3485
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2006 - 7 D 60/04.NE (https://dejure.org/2006,3485)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.01.2006 - 7 D 60/04.NE (https://dejure.org/2006,3485)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 7 D 60/04.NE (https://dejure.org/2006,3485)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 12

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorhaben- und Erschließungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wirksamkeitsvoraussetzung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Vorhaben- und Erschließungsplan als Wirksamkeitsvoraussetzung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Besprechungen u.ä. (2)

  • shgt.de PDF, S. 21 (Entscheidungsbesprechung)

    Kein vorhabenbezogener Bebauungsplan ohne Vorhaben- und Erschließungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein vorhabenbezogener Bebauungsplan ohne gesonderten Vorhaben- und Erschließungsplan! (IBR 2007, 1037)

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1275
  • ZfBR 2006, 490
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Sachsen, 07.12.2007 - 1 D 18/06

    vorhabenbezogener Bebauungsplan; Vorhaben- und Erschließungsplan;

    Ein rechtswirksamer vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 Abs. 1 und 3 BauGB setzt drei Elemente voraus, nämlich einen Durchführungsvertrag, einen Vorhaben- und Erschließungsplan sowie einen Bebauungsplan (vgl. auch OVG NRW, Urt. v. 23.1.2006, BauR 2006, 1275 und Urt. v. 3.12.2003, BRS 66 Nr. 23).

    Danach kann die Gemeinde durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans zur Durchführung der Vorhaben- und Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist (vgl. OVG NRW, Urt. v. 23.1.2006 a. a. O.).

    Zwar führt das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in seiner Entscheidung vom 23.1.2006 aus, dass ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nur dann zugleich der Vorhaben- und Erschließungsplan sein könne, wenn das Vorhaben ohne gesonderten Vorhaben- und Erschließungsplan hinreichend genau beschrieben werde und wenn der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nicht über den Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes (vgl. § 12 Abs. 4 BauGB) hinausgehe (vgl. OVG NRW, Urt. v. 23.1.2006 a. a. O.).

  • VGH Bayern, 20.04.2011 - 15 N 10.1320

    Raumordnungsziel, "Soll"-Struktur, Abweichungsvoraussetzungen, Bestimmtheit,

    Das ist jedenfalls dann zulässig, wenn -wie hier -der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit dem des Vorhaben- und Erschließungsplans übereinstimmt (BayVGH vom 3.8.2010 a.a.O. RdNr. 23; OVG NRW vom 23.1.2006 - 7 D 60/04 NE RdNr. 100).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2008 - 7 D 74/07
    Diesbezüglich hat der Senat im Urteil vom 23. Januar 2006 - 7 D 60/04.NE -, BRS 70 Nr. 52, Folgendes ausgeführt:.

    - 7 D 60/04.NE -, a.a.O.

    - 7 D 60/04.NE -, a.a.O., und vom 3. Dezember 2003 - 7a D 42/01.NE -, BRS 66 Nr. 23.

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