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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2010 - 6 A 2270/07   

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https://dejure.org/2010,4326
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2010 - 6 A 2270/07 (https://dejure.org/2010,4326)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2010 - 6 A 2270/07 (https://dejure.org/2010,4326)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 (https://dejure.org/2010,4326)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Lehrer Begrenzte Dienstfähigkeit Teildienstfähigkeit Dienstunfähigkeit Amtsarzt Arbeitszeit Pflichtstunden Ermäßigungsstunden Schwerbehinderung Teilstatus

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Lehrer Begrenzte Dienstfähigkeit Teildienstfähigkeit Dienstunfähigkeit Amtsarzt Arbeitszeit Pflichtstunden Ermäßigungsstunden Schwerbehinderung Teilstatus

  • datenbank.flsp.de

    Pflichtstunden - Begrenzte Dienstfähigkeit und Pflichtstundenzahl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstufung des Erlasses der letzten Verwaltungsentscheidung als maßgeblichen Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung eines Bescheids bei Herabsetzung der Arbeitszeit wegen begrenzter Dienstfähigkeit; Bestimmen des Umfangs der begrenzten Dienstfähigkeit bei Lehrern im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einstufung des Erlasses der letzten Verwaltungsentscheidung als maßgeblichen Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung eines Bescheids bei Herabsetzung der Arbeitszeit wegen begrenzter Dienstfähigkeit; Bestimmen des Umfangs der begrenzten Dienstfähigkeit bei Lehrern im ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 184
  • DÖV 2011, 204
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 19.07.2011 - 2 K 5853/08

    Einstufung der Entscheidung über die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) änderte mit Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 - das Urteil des erkennenden Gerichts; es hob den Bescheid der Bezirksregierung vom 27. Juni 2006 auf, soweit darin eine 88 % unterschreitende begrenzte Dienstfähigkeit festgestellt wird und soweit von der auf 22 Unterrichtsstunden herabgesetzten wöchentlichen Pflichtstundenzahl noch Ermäßigungsstunden wegen Alters und Schwerbehinderung in Abzug gebracht werden sollen.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 -, ZBR 2011, 269, wonach gegen die erstmalige Festsetzung der begrenzten Dienstfähigkeit die Anfechtungsklage die zulässige Klageart ist.

    Letztere entsprach aber (bei Zugrundelegung des Urteils des OVG NRW vom 23. November 2010, a.a.O.) gerade nicht der rechtlich gebotenen Vorgehensweise bei der Anrechnung von Ermäßigungsstunden.

    Die Bescheide aus dem Jahr 2006 sind zudem Gegenstand des noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Klageverfahrens VG Düsseldorf - 2 K4590/06 - (OVG NRW - 6 A 2270/07 ; BVerwG - 2 B 12.11 -).

    Das erkennende Gericht folgt insoweit der höchstrichterlicher und obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach das Rechtsinstitut der begrenzten Dienstfähigkeit als solches mit höherrangigem Recht vereinbar ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 2 C 1.04 -, BVerwGE 123, 308; OVG NRW, Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 -, m.w.N., a.a.O., und verweist hierzu auf die Gründe dieser Entscheidungen.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 -, m.w.N., a.a.O.

    Das erkennende Gericht folgt nunmehr der im Urteil des OVG NRW vom 23. November 2010 (a.a.O.) näher begründeten Rechtsansicht, dass die Feststellung der Dienstfähigkeit bzw. des Umfangs einer begrenzten Dienstfähigkeit bei Lehrern im öffentlichen Schuldienst grundsätzlich von der wöchentlichen Pflichtstundenzahl bestimmt wird, die sich aus der Verordnung zu § 93 Abs. 2 SchulG ergibt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2015 - 13 D 12/15

    Gestaltungsspielraum des Gerichts während des Zeitraums gerichtlicher Untätigkeit

    Diese stützte die Klägerin auf das Urteil des erkennenden Gerichts vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 -, durch welches geklärt wurde, dass die durch Bescheid festgestellte Teildienstfähigkeit der Klägerin 88 % (statt 78, 57 %) beträgt und von der auf 22 Unterrichtsstunden herabgesetzten wöchentlichen Pflichtstundenzahl keine Ermäßigungsstunden wegen Alters und Schwerbehinderung in Abzug gebracht werden dürfen.

    Nach dem Urteil der Kammer handelte es sich bei der Entscheidung des Beklagten über die Teildienstfähigkeit der Klägerin um eine unteilbare Entscheidung, die wegen der Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des erkennenden Gerichts in der Sache 6 A 2270/07 insgesamt nicht rechtskräftig war.

  • VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 B 15.534

    Begrenzte Dienstfähigkeit

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit ist derjenige der letzten Verwaltungsentscheidung, hier also der Sach- und Rechtsstand zum Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids (vgl. BVerwG, U. v. 16.10.1997 - 2 C 7/97 - BVerwGE 105, 267 - juris; B. v. 5.11.2013 - 2 B 60/13 - NVwZ 2014, 530 - juris Rn. 8; BayVGH, B. v. 29.4.2014 - 3 CS 14.273 - juris Rn. 24; ausdrücklich zur begrenzten Dienstfähigkeit: vgl. OVG NW, U. v. 23.11.2010 - 6 A 2270/07 - ZBR 2011, 269 - juris Rn. 28; BayVGH, B. v. 15.7.2014 - 3 CS 14.436 - juris Rn. 22; BayVGH, B. v. 30.3.2006 - 3 ZB 04.1219 - nicht veröffentlicht).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2013 - 6 A 2057/11

    Antrag auf Zulassung der Berufung einer Lehrkraft auf Verpflichtung des beklagten

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 2005 - 2 C 1.04 -, BVerwGE 123, 308; OVG NRW, Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 -, IÖD 2011, 50.

    In dem Beschluss vom 29. Juni 2012 - 2 B 12.11 -, mit dem die Beschwerde der Klägerin selbst gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Senatsurteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 - zurückgewiesen worden ist und den diese daher kennt, hat das Bundesverwaltungsgericht betont, das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen habe "in Abweichung von der Rechtsprechung des Senats" die für die Klägerin günstigste Rechtsauffassung zugrunde gelegt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2007 - 6 B 1358/07

    Rechtsschutzbedürfnis aus besoldungsrechtlichen Erwägungen bei einer Verkürzung

    Dies ist dem Senat aus dem Verfahren 6 A 2270/07 bekannt, das die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit der Antragstellerin zum Gegenstand hat (vgl. dort Beiakte Heft 1, Bl. 100).
  • VG Düsseldorf, 15.04.2011 - 26 K 8463/10

    Kürzung von Versorgungsbezügen einer begrenzt dienstfähigen Lehrerin ist

    Auf die Berufung der Klägerin änderte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) mit Urteil vom 23. November 2010 - 6 A 2270/07 - das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf ab und hob den Bescheid der Bezirksregierung E vom 27. Juni 2006 sowie den Widerspruchsbescheid auf, soweit darin eine 88 % unterschreitende begrenzte Dienstfähigkeit festgestellt wird und soweit von der auf 22 Unterrichtsstunden herabgesetzten wöchentlichen Pflichtstundenzahl noch Ermäßigungsstunden wegen Alters und Schwerbehinderung in Abzug gebracht werden sollen.
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