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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2016 - 7 A 775/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50757
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2016 - 7 A 775/15 (https://dejure.org/2016,50757)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2016 - 7 A 775/15 (https://dejure.org/2016,50757)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2016 - 7 A 775/15 (https://dejure.org/2016,50757)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für ein Vorhaben betreffend eine "Nutzungsänderung eines Wohnhauses in betreutes Wohnen"; Voraussetzung eines Abwehrrechts des Nachbarn gegen das Vorhaben des Bauherrn; Anforderungen an das Bestimmtheitsgebot in seiner nachbarrechtlichen Ausprägung; Wahrung des Gebietserhaltungs- bzw. gewährleistungsanspruchs

  • rechtsportal.de

    Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für ein Vorhaben betreffend eine "Nutzungsänderung eines Wohnhauses in betreutes Wohnen"; Voraussetzung eines Abwehrrechts des Nachbarn gegen das Vorhaben des Bauherrn; Anforderungen an das Bestimmtheitsgebot in seiner nachbarrechtlichen Ausprägung; Wahrung des Gebietserhaltungs- bzw. gewährleistungsanspruchs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für ein Vorhaben betreffend eine "Nutzungsänderung eines Wohnhauses in betreutes Wohnen"; Voraussetzung eines Abwehrrechts des Nachbarn gegen das Vorhaben des Bauherrn ; Anforderungen an das Bestimmtheitsgebot in seiner nachbarrechtlichen Ausprägung; Wahrung des Gebietserhaltungs- bzw. gewährleistungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 8 K 705/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2016 - 7 A 775/15
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2016 - 7 A 774/15

    Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für ein Vorhaben mit der Bezeichnung

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte auch zu dem Verfahren 7 A 775/15 sowie der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge.
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - 1 MB 11/17

    Baugenehmigung (Nachbarklage) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung;

    Diese Kriterien dienen insbesondere dazu, das Wohnen von anderen Nutzungsformen abzugrenzen, etwa der Unterbringung, des Verwahrens unter gleichzeitiger Betreuung, der bloßen Schlafstätte oder anderer Einrichtungen, die dann nicht als Wohngebäude, sondern als soziale Einrichtungen einzustufen sind (vgl. OVG NRW, Urteil vom 23.11.2016 - 7 A 775/15 -, juris [Rn. 53] m.w.N. und Beschluss vom 23.07.1998 - 10 B 1319/98 -, juris [Rn. 14]).

    Auch Pflegeheime bzw. sog. Pflegewohnheime können danach grundsätzlich zulässige Wohngebäude im Sinne des § 3 Abs. 4 BauNVO sein (vgl. OVG NRW, Urteil vom 23.11.2016 - 7 A 775/15 -, a.a.O. [Rn. 54] m.w.N.).

    Ein solcher Verstoß ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen und setzte voraus, dass mit dem Vorhaben eine Verschärfung der Verkehrssituation für die Nachbargrundstücke verbunden ist und die sich daraus ergebende Gesamtbelastung die Eigentümer der Nachbargrundstücke bei Abwägung aller Belange unzumutbar trifft (vgl. OVG NRW, Urteil vom 23.11.2016 - 7 A 775/15 -, a.a.O. [Rn. 80 f.] m.w.N).

  • VG Neustadt, 24.09.2018 - 5 L 1140/18

    Kein Bordell an der Grundstücksgrenze

    Ein Rechtsbehelf des Nachbarn ist nicht schon dann erfolgreich, wenn der angefochtene Verwaltungsakt gegen objektives Recht verstößt, sondern nur dann, wenn der Nachbar dadurch in seinen subjektiven Rechten verletzt ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 1997 - 4 B 167.96 -, NVwZ-RR 1998, 457; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 8 B 10011/12.OVG -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. November 2016 - 7 A 775/15 -, juris).
  • VG Neustadt, 12.05.2017 - 3 L 539/17

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Ein Rechtsbehelf des Nachbarn ist nicht schon dann erfolgreich, wenn der angefochtene Verwaltungsakt gegen objektives Recht verstößt, sondern nur dann, wenn der Nachbar dadurch in seinen subjektiven Rechten verletzt ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 1997 - 4 B 167.96 -, NVwZ-RR 1998, 457; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 8 B 10011/12.OVG -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. November 2016 - 7 A 775/15 -, juris).
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