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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 1044/17   

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https://dejure.org/2018,41990
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 1044/17 (https://dejure.org/2018,41990)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.11.2018 - 1 A 1044/17 (https://dejure.org/2018,41990)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. November 2018 - 1 A 1044/17 (https://dejure.org/2018,41990)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GOZ ; LBG NRW (2009) § 77 Abs. 3
    Beurteilung der beihilferechtlichen Angemessenheit der Aufwendungen für eine ärztliche oder zahnärztliche Behandlung nach dem Gebührenrahmen der maßgebenden (zahn-)ärztlichen Gebührenordnung; Abrechnung der Eingliederung eines festsitzenden Lingualretainers ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beurteilung der beihilferechtlichen Angemessenheit der Aufwendungen für eine ärztliche oder zahnärztliche Behandlung nach dem Gebührenrahmen der maßgebenden (zahn-)ärztlichen Gebührenordnung; Abrechnung der Eingliederung eines festsitzenden Lingualretainers ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - 1 A 2596/16

    Anspruch eines Beamten auf Bewilligung weiterer Beihilfe für die

    vgl. dazu näher die Urteile des Senats ebenfalls vom 23. November 2018 zu den Verfahren mit den Aktenzeichen 1 A 1825/16, 1 A 2252/16 und 1 A 1044/17, alle demnächst in juris.
  • OVG Sachsen, 05.07.2019 - 2 A 301/17

    Beilhilfe; kieferorthopädische Behandlung

    Unter dem 7. Juni 2019 hat der Senat auf das Urteil des OVG NRW vom 23. November 2018 - 1 A 1044/17 -, juris Rn. 70, 71 sowie auf die insoweit zugelassene Revision (BVerwG, Beschl. v. 24. April 2019 - 5 B 10.19 u.a. -, juris) hingewiesen und Gelegenheit zur Stellungnahme gewährt.

    21 d) Die vom Beklagten vorgenommene Auslegung, die als Bestandteil der behördlichen Entscheidung der uneingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. BVerwG, Urt. v. 20. März 2008 - 2 C 19.06 -, juris; ebenso OVG NRW, Urt. v. 23. November 2018 - 1 A 1044/17 -, juris), begegnet keinen durchgreifenden rechtlichen Einwänden.

    Der Senat verweist insoweit auf das die Abrechnung von Leistungen nach den Gebührennummern 6100 und 2197 bejahende Urteil des OVG NRW vom 23. November 2018 - 1 A 1044/17 -, juris; das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 24. April 2019 - 5 B 10/19 -, juris die vom Beklagten eingelegte Revision zugelassen.

  • VG Ansbach, 06.08.2019 - AN 18 K 18.00706

    Kieferorthopädische Behandlung, Medizinische Notwendigkeit, Kostenerstattung,

    Zum selben Ergebnis kommt auch das Oberverwaltungsgericht Münster (vgl. OVG Münster, U.v. 23.11.2018 - 1 A 1044/17 - juris) und wohl auch die überwiegende zivilrechtliche Rechtsprechung (vgl. BayVGH, U.v. 6.6.2016 - 14 BV 15.527 - juris Rn. 22 ff. mit weiteren Nachweisen).

    Das Oberverwaltungsgericht Münster hat dagegen in seinem Urteil vom 23. November 2018 (vgl. OVG Münster, U.v. 23.11.2018 - 1 A 1044/17 - juris Rn. 24 ff.) entschieden, dass ein Runderlass des Finanzministeriums (des Landes Nordrhein-Westfalen), wonach die Abrechnung der beiden Ziffern nebeneinander nicht möglich sei, einen Beihilfeanspruch nicht ausschließt.

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