Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2005 - 8 A 159/05.A   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6381
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2005 - 8 A 159/05.A (https://dejure.org/2005,6381)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.01.2005 - 8 A 159/05.A (https://dejure.org/2005,6381)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 8 A 159/05.A (https://dejure.org/2005,6381)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 2; AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 3; VwGO § 138 Nr. 3; VwGO § 86
    Türkei, HADEP, Berufungszulassungsantrag, Divergenzrüge, Verfolgungsbegriff, Rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, Urteilsgründe, Erkenntnismittelliste, Beweisantrag, Sachverständigengutachten, Posttraumatische Belastungsstörung, Ausforschungsbeweisantrag, Beweisermittlungsantrag, Amtsermittlungsgrundsatz

  • dim-net.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit eines Ausforschungsbeweises im Fall der Überprüfung einer psychischen Erkrankung eines Asylbewerbers; Anforderungen an ein psychiatrisches Gutachten zur Bescheinigung von posttraumatischen Belastungsstörungen; Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens im asylrechtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 507
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Hessen, 26.03.2007 - 7 UZ 3020/06

    Asylverfahren - Ablehnung von Beweisanträgen - rechtliches Gehör

    Denn durch die begehrte Beweiserhebung sollen die Beweise erst erlangt werden, aus denen das Gericht seine Überzeugungsgewissheit - ggf. unter Berücksichtigung spezifischer formeller und inhaltlicher Anforderungen an ärztliche Stellungnahmen zu posttraumatischen Belastungsstörungen - schöpft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. März 2006 - BVerwG 1 B 91.05 - a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 8 A 159/05.A - NVwZ-RR 2005, 507).

    Vielmehr ist das Verwaltungsgericht - unter Berücksichtigung des übrigen Parteivorbringens und sonstiger Umstände - berechtigt und verpflichtet, auch eine vom Kläger beigebrachte ärztliche Bescheinigung einer posttraumatischen Belastungsstörung darauf zu überprüfen, ob sich aus ihr greifbare Anhaltspunkte für dieses nicht ohne weiteres zu diagnostizierende Krankheitsbild ergeben oder ob die dort getroffene Feststellung kaum nachvollziehbar und nicht im Ansatz tragfähig erscheint (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Januar 2005, a. a. O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2005 - 21 A 1117/03

    Sri Lanka, Tamilen, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Situation bei Rückkehr,

    BVerwG, Beschluss vom 29. August 1984 - 9 B 11247.82 -, InfAuslR 1985, 54, Beschluss vom 12. Mai 1999 - 9 B 264.99 -, Beschluss vom 7. Juli 1999 - 9 B 401.00 - OVG NRW, Beschluss vom 30. März 2001 - 8 A 5585/99.A -, Beschluss vom 23. November 2004 - 8 A 2299/04.A -, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 8 A 159/05.A -.
  • OVG Sachsen, 26.05.2005 - 3 B 16/02

    Verletzung rechtlichen Gehörs, Rügerecht, Hilfsbeweisantrag

    Davon, dass der Betroffene sich mit einem bloß hilfsweise gestellten Beweisantrag nicht des Rechts begibt zu rügen, dass der Antrag im Urteil mit Gründen abgelehnt wird, die im Prozessrecht keine Stütze finden, geht auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 27.3.2000 (InfAuslR 2000, 412) aus (vgl. ebenso VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 27.12.1993, VBlBW 1994, 190 f und Beschl. v. 14.1.1997, NVwZ-Beilage Nr. 9/1997, 67 f; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.1.2005, AuAS 2005, 93; offen gelassen in BVerfG, Beschl. v. 20.2.1992, NVwZ 1992, 569 f).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.03.2005 - 1 LB 45/03

    Depression, Erkrankung, Georgien, Gruppenverfolgung, Ossete, Schutzbereitschaft,

    Das Gericht ist im Anschluss an die vorgelegten ärztlichen Berichte bzw. Befunde (v. 18.01., 14.03.2002, 30.06.2003, 03.11.2004, 18.02., 10.03.2005) und die Patientenakte der Frage weiter nachgegangen, ob aus gesundheitlichen Gründen ein Abschiebungshindernis besteht (§ 86 Abs. 1, 108 Abs. 1 VwGO; vgl. BVerwG, Urt. v. 20.10.2004, 1 C 15.03, DVBl. 2005, 317; OVG Münster, Beschl. v. 24.01.2005, 8 A 159/05.A, AuAS 2005, 93).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2006 - 8 A 4323/03

    Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis,

    vgl. hierzu ausführlich OVG NRW, Beschluss vom 24. Januar 2005 - 8 A 159/05.A -, NVwZ-RR 2005, 507.
  • OVG Sachsen, 26.05.2005 - A 3 B 16/02

    Türkei, Kurden, TIKKO, Haftbefehl, Berufungszulassungsantrag, Rechtliches Gehör,

    Davon, dass der Betroffene sich mit einem bloß hilfsweise gestellten Beweisantrag nicht des Rechts begibt zu rügen, dass der Antrag im Urteil mit Gründen abgelehnt wird, die im Prozessrecht keine Stütze finden, geht auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 27.3.2000 (InfAuslR 2000, 412) aus (vgl. ebenso VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 27.12.1993, VBlBW 1994, 190 f und Beschl. v. 14.1.1997, NVwZ-Beilage Nr. 9/1997, 67 f; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.1.2005, AuAS 2005, 93; offen gelassen in BVerfG, Beschl. v. 20.2.1992, NVwZ 1992, 569 f).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 13 A 1529/18

    Ausgehen bei der Beurteilung eines Abschiebungsverbots von der Situation eines

    vgl. etwa BVerfG, Beschlüsse vom 18. Juli 2001 - 2 BvR 982/00 -, juris, Rn. 15 ff., und vom 6. Juli 1993 - 2 BvR 514/93 -, juris, Rn. 12; OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Februar 2014 - 13 A 2386/13.A -, juris, Rn. 8 f. m.w.N., und vom 24. Januar 2005 - 8 A 159/05.A -, juris, Rn. 19.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2014 - 13 A 2386/13

    Gewährleistung der Behandelbarkeit von psychischen Erkrankungen im Kosovo i.R.e.

  • VG Köln, 29.12.2015 - 24 L 2932/15

    Nachweis einer asylrelevanten Verfolgung im Heimatland im Rahmen der Abschiebung

  • VG Stuttgart, 20.04.2006 - 11 K 1277/06

    Abschiebungsverbot wegen posttraumatischer Belastungsstörung

  • VGH Bayern, 08.02.2010 - 16a D 10.111

    Anhörungsrüge wegen Ablehnung eines Hilfsbeweisantrags

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