Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,207
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    'Heatballs' bleiben vorläufig verboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkauf herkömmlicher Glühlampen als satirische Kunstaktion

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Glühlampen: "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Heatball-Aktion" stellt keine Kunst dar

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    "Heatballs" sind Haushaltslampen und unterliegen Regeln zur Energieeffizienz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Heatballs" bleiben verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Heatballs" bleiben vorläufig verboten - "Heatball-Aktion" ist trotz der satirischen Einkleidung keine Kunst im Sinne des Grundgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 682
  • DÖV 2012, 570
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11

    "Heatballs" bleiben endgültig verboten

    Die dagegen erhobene Beschwerde der Klägerin hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen durch Beschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 - zurückgewiesen.

    vgl. Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 -, S. 2 im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Dietrich, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2012, 598, 599; zur entsprechenden Regelungstechnik des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) Klindt, GPSG Kommentar, 1. Auflage 2007, § 8 Rn. 39; im Ergebnis ebenso Scheel, in: Landmann/Rohmer, Gewerberecht, Stand: 59. Ergänzungslieferung 2011, § 8 GPSG Rn. 39 f., der regelmäßig von einer Ermessensreduktion auf Null ausgeht.

    Diese Hilfserwägung hat das Oberverwaltungsgericht NRW im zugehörigen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit Beschwerdebeschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 -, S. 8 ff. (Ziffer 4.2) mit folgenden Ausführungen, die sich die angerufene Kammer zu Eigen macht, begründet:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht