Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,207
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 (https://dejure.org/2012,207)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,207) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbot des Inverkehrbringens von eingeführten sog. "Heatballs"; "Heatball" als ein Kunstobjekt; Verbot bestimmter energieintensiver Glühlampen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot des Inverkehrbringens von eingeführten sog. "Heatballs"; "Heatball" als ein Kunstobjekt; Verbot bestimmter energieintensiver Glühlampen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    'Heatballs' bleiben vorläufig verboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkauf herkömmlicher Glühlampen als satirische Kunstaktion

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Glühlampen: "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Heatball-Aktion" stellt keine Kunst dar

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Keine Erleuchtung mit Heatballs

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    "Heatballs" sind Haushaltslampen und unterliegen Regeln zur Energieeffizienz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Heatballs" bleiben verboten

  • Jurion (Kurzinformation)

    "Heatballs" bleiben vorläufig verboten

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Keine Erleuchtung mit Heatballs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Heatballs" bleiben vorläufig verboten - "Heatball-Aktion" ist trotz der satirischen Einkleidung keine Kunst im Sinne des Grundgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 682
  • DÖV 2012, 570



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Aachen, 19.06.2012 - 3 K 181/11

    "Heatballs" bleiben endgültig verboten

    Die dagegen erhobene Beschwerde der Klägerin hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen durch Beschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 - zurückgewiesen.

    vgl. Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 -, S. 2 im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes; Dietrich, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2012, 598, 599; zur entsprechenden Regelungstechnik des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) Klindt, GPSG Kommentar, 1. Auflage 2007, § 8 Rn. 39; im Ergebnis ebenso Scheel, in: Landmann/Rohmer, Gewerberecht, Stand: 59. Ergänzungslieferung 2011, § 8 GPSG Rn. 39 f., der regelmäßig von einer Ermessensreduktion auf Null ausgeht.

    Diese Hilfserwägung hat das Oberverwaltungsgericht NRW im zugehörigen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit Beschwerdebeschluss vom 24. Februar 2012 - 4 B 978/11 -, S. 8 ff. (Ziffer 4.2) mit folgenden Ausführungen, die sich die angerufene Kammer zu Eigen macht, begründet:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht