Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2005 - 18 B 503/05   

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https://dejure.org/2005,31216
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2005 - 18 B 503/05 (https://dejure.org/2005,31216)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.03.2005 - 18 B 503/05 (https://dejure.org/2005,31216)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. März 2005 - 18 B 503/05 (https://dejure.org/2005,31216)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • VG Arnsberg - 10 L 195/05
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2005 - 18 B 503/05
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2017 - 18 B 504/17

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Durchführung des

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 24. März 2005 - 18 B 503/05 -, juris.
  • VG Aachen, 08.10.2013 - 4 L 227/13

    Nachträgliche Verkürzung; Geltungsdauer; Scheitern der Ehe; eigenständiges

    Ob eine Eheschließung erst dann unmittelbar bevorsteht, wenn bereits ein konkreter und kurzfristiger Termin für die Eheschließung feststeht, ohne dass es auf die Umstände ankommt, auf die das Fehlen eines konkreten Termins zurückzuführen ist, weil die Unzumutbarkeit der Ausreise insoweit allein in der zeitlichen Nähe zur Eheschließung liegt, vgl. ständige Rechtsprechung des 18. Senats des OVG NRW: nur Beschlüsse vom 2. April 2008 - 18 B 501/08 -, juris, Rn. 2 ff., vom 24. März 2005 - 18 B 503/05 -, juris, Rn. 4 ff. und vom 15. Mai 2002 - 18 B 750/02 -, oder ob eine Eheschließung - schon - dann unmittelbar bevorsteht, wenn unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls neben der hinreichenden Bestimmbarkeit eines Eheschließungstermins alle formellen und materiellen Voraussetzungen für die beabsichtigte Eheschließung vorliegen, deren Erfüllung in die Verantwortungssphäre der Heiratswilligen fallen, diese also alles in ihrer Macht stehende getan haben, um etwaige Hindernisse für eine Eheschließung auszuräumen, vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. November 2001 - 11 S 1848/01 -, InfAuslR 2002, 228 = juris, Rn. 8 f.; OVG Saarland, Beschluss vom 21. August 2000 - 3 W 3/00 -, juris, Rn. 33; ebenso der Sache nach: Nr. 30.0.6 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum AufenthG vom 26. Oktober 2009, wonach eine Eheschließung unmittelbar bevorsteht, wenn das durch die Anmeldung der Eheschließung eingeleitete Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Ehefähigkeit nachweislich abgeschlossen ist und seitdem nicht mehr als sechs Monate vergangen sind; Erlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 6. Oktober 2011 - 15-39.10.01-11-337 (260) - "Duldung bzw. vorübergehender Aufenthalt bei beabsichtigter Eheschließung/Begründung von Lebenspartnerschaften; Aufenthaltserlaubnis nach Einreise", kann hier letztlich dahin gestellt bleiben.
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